Zum Auftakt einer zweitägigen Delegationsreise in die Schweiz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Kanton Schaffhausen besucht. Er betonte die Gemeinsamkeiten mit den südlichen Nachbarn und sprach sich für einen Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Mobilität und Bildung aus. Zweite Station des Besuchs ist der Kanton Aargau.

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Die GlobalConnect ist das bundesweit größte Forum für Export und Internationalisierung. Nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit brauche Internationalisierung und offene Handelsbeziehungen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Abschottung und Protektionismus würden allen schaden.

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Schulen werden künftig durch klare Qualitätsstandards bei ihrem Ganztagskonzept unterstützt. Das ist ein zentrales Ergebnis der beiden Ganztagsgipfel in den Jahren 2016 und 2017. Zudem sollen die Schulen bei Verwaltungsaufgaben entlastet werden.

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Im Auftrag der Landesregierung hat der Rechnungshof ein Gutachten zur Ressourcensteuerung der Kultusverwaltung vorgelegt. Es enthält wichtige Hinweise für einen zielgerichteten Einsatz der vorhandenen Ressourcen für die Unterrichtsversorgung an den Schulen.

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Die Landesregierung will die biologische Vielfalt im Land erhalten und hat deshalb das Sonderprogramm Biodiversität gestartet. Dafür sind in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 36 Millionen Euro vorgesehen. Das dazugehörige Begleitgremium hat sich heute zu seiner Auftaktsitzung getroffen.

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Ab sofort können sich Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine wieder beim Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ bewerben. Gefördert werden Projekte zur Energie- und CO2-Einsparung, zur Steigerung der Energieeffizienz in Gebäuden sowie zur Beratung, Information und Bildung im Bereich Klimaschutz.

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Der Zustand der Autobahnen iin Baden-Württemberg ist deutlich besser geworden. Aktuell befinden sich 67 Prozent der Fahrbahnen in einem guten bis sehr guten Zustand. Die erhöhten Anstrengungen des Landes für den Straßenerhalt zeige Wirkung, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

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Baden-Württemberg unterstützt erstmals Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brückenbauwerken. Im Jahr 2018 stehen dafür 43 Millionen Euro für 181 Vorhaben im Land zur Verfügung. Die ersten Förderzusagen erhielten Esslingen und der Regierungsbezirk Karlsruhe.

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Im Rahmen eines umfangreichen, partizipativen Dialogs will das Land gemeinsam mit Kulturschaffenden und Kulturinteressierten Handlungsempfehlungen für die Kulturpolitik der nächsten Dekade entwickeln.

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Am morgigen Samstag, 23. Juni, heißt es in der Villa Reitzenstein Kabarett statt Kabinett. Im Rahmen der regelmäßigen Parköffnung tritt der schwäbische Kabarettist Christoph Sonntag im Park der Villa Reitzenstein auf.

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Baden-Württemberg und die polnische Woiwodschaft Łódźkie wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen. Dazu wurde in Stuttgart eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Ein Thema des Treffens bildete auch die Gedenkstättenarbeit.

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Zur weiteren Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen ist die Gemischte Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und Rumänien in Bukarest zu ihrer neunten Sitzung zusammengekommen.

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