Die Woche in Baden-Württemberg :: Ministerpräsident K retschmann besucht Frankreich, 30.09.2016

Der Arbeitsmarkt in Baden-Württembergs ist weiter in guter Verfassung. Die Quote lag im September wie schon im Vorjahresmonat bei 3,8 Prozent. Damit ist die Situation im Südwesten deutlich besser als insgesamt im Bundesgebiet. Die Zeichen für einen kräftigen Herbstaufschwung stünden gut, so Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

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Im Interview mit der Eßlinger Zeitung zeigt sich Ministerpräsident Kretschmann zufrieden mit dem gefundenen Kompromiss in Sachen Erbschaftsteuer. Mit der Informationspolitik der Deutschen Bahn zum Projekt Stuttgart 21 hingegen nicht. „Das muss sich verbessern“, fordert er. Bei den Mehrkosten sieht er die Bahn und den Bund in der Pflicht.

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„Energiepolitisch vernünftig und nachvollziehbar“, nannte Umweltminister Franz Untersteller die Netzausbaupläne des Netzbetreibers TransnetBW. Demnach wird die SuedLink-Trasse auf einer Länge von rund 100 Kilometern durch Baden-Württemberg verlaufen. Es gehe jetzt darum, in einem transparenten Dialog die beste Streckenführung zu finden.

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Mit einem „Tag der offenen Tür“ ist der Windpark Ochsenberg, mit 14 Anlagen einer der größten in Baden-Württemberg, eingeweiht worden. Er kann rund 19.000 Vier-Personen-Haushalte mit Strom versorgen und spart damit im Vergleich zur herkömmlichen Erzeugung 57.000 Tonnen CO2 pro Jahr ein.

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Baden-Württemberg übernimmt am 1. Oktober erstmals für ein Jahr den Vorsitz der Integrationsministerkonferenz der Länder. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bekannt gab, steht das Vorsitzjahr unter dem Motto „Integration schafft Zusammenhalt“.

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Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Stephanie Aeffner für die Dauer der Wahlperiode des Landtags zur neuen ehrenamtlichen Landes-Behindertenbeauftragten in Baden-Württemberg bestellt. Aeffner sitzt selbst im Rollstuhl und ist die erste persönlich Betroffene in dem Amt.

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Der 2003 zwischen dem Land und der Deutschen Bahn geschlossene Große Verkehrsvertrag läuft am 30. September aus. Für die Zeit bis zur Betriebsaufnahme in den neuen Netzen regeln Übergangsverträge die Leistungen im Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württemberg. Es gibt eine deutliche Verbesserung der Fahrzeugsituation auf fast allen Strecken.

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Ob bei Bestellungen in Online-Shops oder beim Online-Banking: Immer wieder stellen sich Verbraucherinnen und Verbraucher die Frage, wie sicher ihre Daten vor Missbrauch sind – gerade auch, wenn in den Medien über Datenlecks und Datenklau berichtet wird. „Verbraucherinnen und Verbraucher sollten ihr Betriebssystem sowie die verwendete Software immer aktuell halten“, sagte Verbraucherminister Peter Hauk.

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Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der zwölf Industrie- und Handelskammern getroffen, um Kernthemen der aktuellen und künftigen Wirtschaftspolitik zu diskutieren.

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Ein Forschungsprojekt unter Leitung des Universitätsklinikums Tübingen will der Verbreitung multi-antibiotikaresistenter Bakterien auf den Grund gehen. Beteiligt sind neben der Uniklinik Tübingen auch die Universitätsklinika aus Freiburg und Heidelberg.

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