Die Woche in Baden-Württemberg :: Einfachere und schneller e Soforthilfen bei Unwettern, 11.11.2016

Nach Ansicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann muss der Sieg von Donald Trump eine Warnung für die europäischen Länder sein. Zugleich sprach er sich dafür aus, die guten wirtschaftlichen und außenpolitischen Beziehungen mit den USA zu erhalten und diese auch mit dem neuen Präsidenten zu pflegen.

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Am Montag, den 14. November, heißt es wieder „Sagen Sie mal, Herr Kretschmann… Sie fragen. Der Ministerpräsident antwortet.“ In einer Online-Bürgersprechstunde beantwortet Ministerpräsident Winfried Kretschmann Ihre Fragen rund um die Landespolitik.

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Im kommenden Jahr werden die Steuereinnahmen für das Land Baden-Württemberg deutlich weniger stark steigen als zuletzt. Das geht aus der November-Steuerschätzung hervor.

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In ihrer dritten Sitzung seit Juli diesen Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.

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Der Klimamonitoring-Bericht 2016 belegt, dass in Süddeutschland künftig mit zunehmend extremeren Wetterereignissen zu rechnen ist. Auf diese neuen Herausforderungen müsse lokal, national und international reagiert werden, so Umweltminister Franz Untersteller. Dabei spiele die gemeinsame Forschung eine entscheidende Rolle.

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Mit Blick auf das Auftreten der für Vögel sehr gefährlichen Vogelgrippe H5N8 am Bodensee hat sich der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, vor Ort ein Bild über die Lage gemacht und das weitere Vorgehen vorgestellt.

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Der Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung hat neue Programme für das Jahr 2017 beschlossen. Die Stiftung setze wichtige Impulse für die Zukunft Baden-Württembergs, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

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Der Ministerrat hat beschlossen, die Kosten für Unterkunft und Verpflegung von Berufsschülerinnen und Berufsschülern, die während des Besuchs von Blockunterricht entstehen, unter Berücksichtigung einer häuslichen Ersparnis für die Verpflegung vollständig zu übernehmen.

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Mit dem Bündnis für Lebenslanges Lernen hat die Landesregierung alle wichtigen Partner eng verzahnt. Bei der Vollversammlung des Bündnisses gab Kultusministerin Susanne Eisenmann einen Rück- und Ausblick auf die gemeinsame Arbeit.

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Für ihre besonderen Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut an 13 Persönlichkeiten und ein Unternehmen die Wirtschaftsmedaille Baden-Württemberg verliehen.

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