Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Straßenverkehr im Land wird immer sicherer, 17. März 2023

Die Verkehrsunfallbilanz zeigt, dass die Zahl der Verkehrstoten im Jahr 2022 rund 20 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau 2019 lag. Erstmals starben mehr Radfahrende als Motorradfahrende. Das Land richtet die Arbeit für mehr Verkehrssicherheit auch am geänderten Mobilitätsverhalten aus.

Das Kabinett hat sich mit der Verkehrsunfallbilanz und der Verkehrssicherheit befasst. Weitere Themen waren unter anderem die Förderung von Kita-Leitungen, eine Spende von Beatmungsgeräten an die Ukraine, die aktuellen Programme zur Busförderung sowie die Präsident­schaft der Vier Motoren für Europa.

Vor zehn Jahren hat Baden-Württemberg das Beteiligungsportal des Landes als bundesweit einzigartiges Pilotprojekt gestartet. Seither haben Bürgerinnen und Bürger insgesamt fast 14.700 Kommentare und Beiträge verteilt auf mehr als 210 Verfahren abgegeben.

Mit einer Gedenkveranstaltung hat die Landesregierung mit dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma an die Deportationen der Sinti und Roma aus Baden-Württemberg vor 80 Jahren erinnert. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte, dass man mit der Last des Geschehenen umgehen und daraus lernen müsse.

Bei der Planung von Windrädern in der Umgebung von Kulturdenkmalen ist in Zukunft grundsätzlich keine denkmalfachliche Prüfung mehr erforderlich. Nur bei bestimmten Denkmalen, die anhand eines Bewertungsrasters festgelegt werden, ist eine Einzelfallprüfung notwendig.

Als Unterstützung zur Bewältigung der Energiekrise können kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg ab 15. März 2023 Anträge im Rahmen der Härtefallhilfen Energie stellen. Die Antragstellung erfolgt direkt über die L-Bank.

Die Europäische Union hat mit dem Green Deal einen Plan vorgelegt, wie Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden soll. Das Thema Nachhaltigkeit betrifft somit alle Unternehmen. Die Kampagne „Fit für die Zukunft“ bietet Unternehmen Hilfestellung bei der Umsetzung des Green Deal.

Die Einhaltung der Klimaziele von Bund und Land erfordern einen stärkeren Ausbau des Öffentlichen Verkehrs. Um den Schienenknoten Stuttgart über das Jahr 2030 hinaus zukunftsfähig zu machen, sind aus Sicht von Experten weitere Ergänzungen notwendig.

Ein breites Bündnis aus Politik, Ärztevertretern und Krankenkassen stärkt die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Baden-Württemberg. Mit einer angepassten Bedarfsplanung soll nun die Zahl der benötigten Betten und Plätze neu berechnet werden.

Anlässlich des diesjährigen Tages des Gesundheitsamtes dankte Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha den Mitarbeitenden für ihre großartige und wichtige Arbeit. Um der Vielzahl an Aufgaben gerecht zu werden, wurden in den Gesundheitsämtern landesweit 620 neue Stellen geschaffen.

Bei insgesamt drei Anhörungen holt sich Gesundheitsminister Manne Lucha die Vorschläge und Anregungen der Beteiligten des Gesundheits­systems im Land zur Krankenhaus­reform ein. Der zweite Austausch fand mit Verbänden der Krankenkassen, Kammern und Vereinigungen statt.

Im Rahmen der Woche der Ausbildung 2023 informieren insbesondere die Kammern und die Bundesagentur für Arbeit virtuell und vor Ort über die Vorteile und Chancen einer Berufsausbildung. Zudem gibt es vielfältige Angebote für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern und Lehrkräfte.

Das Kultusministerium fördert Inhouse-Fortbildungen zur Bewegungsförderung in Kitas, um Kindern schon früh Lust auf Bewegung zu machen und ihnen dabei zu helfen, wichtige motorische Fähigkeiten zu erlernen. Die teilnehmenden Kitas haben nun die Möglichkeit, eine zweite Inhouse-Fortbildung zu buchen.

Das Land hat den Innovationsfonds Kunst 2023 mit einem Gesamtvolumen von bis zu 1,1 Millionen Euro ausgeschrieben. Gefördert werden innovative und außergewöhnliche Kunst- und Kulturprojekte. Erstmals gibt es Förderanreize für einen nachhaltigen Kulturbetrieb im Sinne von Green Culture.

Im Jahr 2023 werden in Baden-Württemberg zwölf Flurneuordnungsverfahren neu angeordnet und von Bund und Land mit rund drei Millionen Euro bezuschusst. Die Flurneuordnung ist notwendiger denn je, auch um Flächen für den Klimaschutz zur Verfügung zu stellen.

Die landesweiten Ernährungstage 2023 haben erneut großen Anklang gefunden, besonders bei den jungen Verbraucherinnen und Verbrauchern. Zum Abschluss der Ernährungstage hat Minister Peter Hauk das Ernährungszentrum Mittlerer Neckar besucht.

Das Land erweitert seine Tierheim­förderung: Künftig können neben Bau- und Sanierungs­maßnahmen auch Ausgaben für Ausrüstung und Ausstattung in Tierheimen sowie Modellprojekte zum Schutz freilebender Katzen gefördert werden.