Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Bundesgartenschau in H eilbronn eröffnet, 18. April 2019

In Baden-Württemberg lebt es sich so gut wie in kaum einem anderen Land in Europa. Weniger als 13 Prozent der Menschen im Land sind durch Armut gefährdet. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Leben in Europa“ 2017.

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Die Landesregierung stärkt die Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten und verstetigt deren Förderung. Ab sofort können Integrationsbeauftragte flächendeckend und dauerhaft in allen Kommunen des Landes unterstützt werden.

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Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

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Das Bundesverfassungsgereicht hat geurteilt, dass Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen Schuldunfähigkeit untergebrachte Straftäter verfassungswidrig sind. Dabei würdigte das Gericht den Baden-Württemberg-Weg ausdrücklich. Das Land hat diesem Personenkreis bereits per Gesetz für die Kommunalwahl das Stimmrecht zugesichert.

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Zum dritten Mal hat das Kultusministerium eine Vollerhebung des Unterrichtsausfalls an allen öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg durchgeführt. Insgesamt sind in dieser Zeit 4,4 Prozent aller Stunden des Pflichtunterrichts ausgefallen. Grund war auch eine Grippewelle im Land, die für deutlich mehr Krankheitsfälle gesorgt hat.

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Auch Baden-Württemberg prüft derzeit mit allen Akteuren intensiv die Einführung einer Masern-Impfpflicht für Kinder und Jugendliche, die Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Kindergärten und Schulen besuchen.

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Um rechtliche Klarheit zu erhalten, soll das neue Immissionsschutzrecht des Bundes höchstrichterlich geprüft werden. Das Land wird Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Luftreinhalteplan für die Stadt Reutlingen beantragen.

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Die Landesregierung hat Ausnahmen für die Zufahrtsbeschränkung für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4/IV in Stuttgart beschlossen. So dürfen nun Park&Ride-Anlagen angefahren werden. Zudem gibt es eine Anpassung bei den Härtefallregelungen und den Zumutbarkeitsgrenzen.

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Baden-Württemberg ist die innovationsfähigste Region der Europäischen Union. Damit das so bleibt, unterstützt das Land innovative Unternehmen im Ländlichen Raum. In der aktuellen Auswahlrunde wurden acht neue Projekte aufgenommen.

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Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat beim „Forum Mobilfunk“ den Startschuss für die von ihr initiierte „Task Force Mobilfunk“ gegeben. Die Ministerin unterstrich die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg.

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Der Park der Villa Reitzenstein öffnet auch in diesem Jahr wieder seine Tore für die Öffentlichkeit. Ab dem 27. April bis zum 26. Oktober können Bürgerinnen und Bürger an insgesamt 14 Samstagen die wunderschöne Gartenanlage des baden-württembergischen Regierungssitzes besuchen.

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Der Rückgang von Tier- und Pflanzenarten ist eine dringende Herausforderungen der Gegenwart. Die Landesregierung brachte deshalb 2017 ein bundesweit einmaliges Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt auf den Weg. Eine Broschüre illustriert nun diese Maßnahmen.

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