| Die Rechte in Frankreich auf dem Vormarsch |
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| In Frankreich befindet sich die Rechte auf dem Vormarsch, während die politische Mitte in den Umfragen immer weiter zurückfällt.
Laut einer jüngsten Umfrage steht Marine Le Pen’s Rassemblement National derzeit bei 28 Prozent in Frankreich. Damit liegt Le Pens Partei ganze acht Prozentpunkte vor der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und würde zur stärksten politischen Kraft der Grande Nation aufsteigen.
Für die nächste EU-Wahl 2024 könnte Le Pens Partei so auch eine Führungsrolle innerhalb der rechten EU-Fraktion Identität und Demokratie einnehmen, der auch der AfD angehört. Ein Wahlsieg in Frankreich scheint nicht ausgeschlossen.
Den Artikel zum Thema können Sie hier lesen |
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| Die heutige Ausgabe wird präsentiert von META |
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Mechaniker*innen im Metaversum schulen
Luftfahrtunternehmen wie Lufthansa Technik nutzen VR-Schulungsprogramme, damit Mechaniker*innen wichtige Triebwerksreparaturen effektiv lernen und immer wieder üben können, um die Triebwerke in einwandfreiem Zustand zu halten. Mehr dazu hier → |
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| Studie: EU geht zu wenig gegen Luftverschmutzung vor. Die Europäische Union und einige ihrer Mitgliedstaaten versäumen es, Aspekte der Luftqualität in ihre nationalen Klimapläne einzubeziehen und die Auswirkungen der Luftverschmutzung auf die Gesundheit anzuerkennen, wie eine von der Global Climate and Health Alliance (GCHA) veröffentlichte Studie zeigt. Weiterlesen. |
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| EU-Finanzierung von Unterseekabel von Unklarheiten geplagt. Die EU will durch die Förderung von Unterseekabeln souveräner werden und die strategischen Verbindungen mit dem globalen Süden stärken. Bei der Verteilung der Fördermittel für den Ausbau der Infrastruktur bestehen allerdings Unklarheiten. Weiterlesen. |
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EU-Staaten bestätigen Vorschlag für CO2-Flottengrenzwerte für LKW. Die Umweltminister der EU-Staaten haben gestern Abend einen Vorschlag für CO2-Flottengrenzwerte für LKW und Busse weitgehend bestätigt. Für LKW beließen die Minister die Vorschläge der EU-Kommission weitgehend unverändert. Für Busse verschoben die Mitgliedsstaaten dagegen das Ziel von 100 Prozent emissionsfreier Stadtbusse auf 2035 – fünf Jahre später als von der EU-Kommission vorgeschlagen.
Eine Koalition um Italien, die für eine Reduzierung der angerechneten CO2-Emissionen neuer Diesel-LKW um einen “Carbon Correction Factor” geworben hatte, konnte sich jedoch ebenfalls nicht durchsetzen. Die Mitgliedsstaaten warten nun noch auf das Europaparlament, welches seine Position erst festlegen muss, bevor gemeinsame Verhandlungen beginnen können. |
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| Rumänen im Gaza-Streifen eingeschlossen: Premierminister fordert humanitäre Korridore. Bei einer Besuch im Nahen Osten hat der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu Israel aufgefordert, Korridore im Gazastreifen einzurichten, um Zivilisten die Flucht und humanitäre Versorgung zu ermöglichen. Etwa 250 rumänische Staatsbürger sitzen im Gaza-Streifen fest und hatten Ciolacu um Hilfe gebeten. Weiterlesen.
Neue polnische Regierung unter Tusk könnte eingefrorene EU-Gelder freischalten. Polens Oppositionsparteien haben versprochen, die Beziehungen mit der EU zu verbessern und damit dringend benötigte Gelder aus europäischen Fonds freizuschalten, wenn ihnen die Regierungsbildung gelingt. Aus Brüssel kommen positive Signale. Mehr dazu.
Statt EU-Balkan-Gipfel: Serbischer Präsident trifft sich in China mit Putin. Statt am einem Gipfeltreffen zur regionalen Kooperation zwischen EU-Ländern und dem Westbalkan teilzunehmen, reiste der serbische Präsident Vučić nach China und hat dort nach eigenen Angaben auch ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt. Mehr lesen.
Kosovo will NATO-Unterstützung an der serbischen Grenze. Die zusätzlich in den Kosovo entsandten Soldaten der NATO-Truppe KFOR sollten "vorrangig für die Sicherheit der Grenze zwischen dem Kosovo und Serbien eingesetzt werden", forderte der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti bei einem Treffen mit dem Befehlshaber der NATO-Friedensmission im Kosovo, Özkan Ulutaş. Mehr lesen.
Litauen will Moldawien bei Krisenmanagement Unterstützung bieten. Die litauische Regierungskanzlerin Giedrė Balčytytė hat Moldawien Unterstützung bei der Entwicklung eines nationalen Krisenmanagementsystems angeboten, womit die europäische Integration des Landes beschleunigt werden soll. Weiterlesen.
Krieg zwischen Israel und Hamas: EU bemüht sich weiterhin um Geschlossenheit. Bei dem außerordentlichen Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU zum Nahen Osten am Dienstag (17. Oktober) bemühte man sich vor allem um Schadensbegrenzung. Zuvor hatte die EU teils widersprüchliche Botschaften zum Krieg zwischen Israel und Hamas gesendet. Mehr dazu. |
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| EU: Der Rat "Justiz und Inneres" diskutiert über Asyl und Migration, Katastrophenschutz, insbesondere im Hinblick auf Waldbrände, den allgemeinen Zustand des Schengen-Raums, die Bekämpfung der Kinderkriminalität und mehr; Informelles Treffen der Handelsminister, bei dem die Rolle des Handels für die wirtschaftliche Sicherheit Europas diskutiert werden soll, Überprüfung der bilateralen Handelsagenda und vieles mehr; Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, nimmt am EU-US-Gipfel in Washington, USA, teil; Vizepräsidentin Dubravka Šuica hält eine Grundsatzrede auf der UNECE-Regionalkonferenz zu “ICPD30 - Bevölkerung und Entwicklung: Ensuring Rights and Choices" in Genf, Schweiz; Treffen mit dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk, der UNECE-Exekutivsekretärin Tatiana Molcean, der stellvertretenden UN-Generalsekretärin und stellvertretenden Exekutivdirektorin für Programme Diene Keita und dem Generaldirektor von Geneva Call Alain Deletroz; EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič nimmt am 8. Ministerdialog EU-Nigeria teil; Treffen mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Ahmed Tinubu, der Ministerin für humanitäre Angelegenheiten und Armutsbekämpfung Betta Edu; Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, trifft den Präsidenten der katalanischen Regierung, Pere Aragonès i Garcia; hält eine Grundsatzrede auf der hochrangigen Konferenz "Die europäische Säule sozialer Rechte und neue aktive Beschäftigungspolitiken" in Barcelona, Spanien; Der für Klimapolitik zuständige Kommissar Wopke Hoekstra nimmt an einem Runden Tisch mit Unternehmen zum Thema "Dekarbonisierungsstrategien und Energiewende im privaten Sektor" in São Paulo, Brasilien, teil; Treffen mit dem Gouverneur des Bundesstaates Amazonas, Wilson Lima; Der Kommissar für Umwelt, Ozeane und Fischerei, Virginijus Sinkevičius, besucht Kyjiw, Ukraine; Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hält eine Rede auf der Konferenz zum 70-jährigen Bestehen des Systems der Europäischen Schulen. |
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