PolitikEin Newsletter der F.A.Z.
| Dienstag, 12. November 2024 | |
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| | Bisher wurden fast alle Bewerber für die neue Kommission durchgewinkt – nur der Ungar Olivér Várhelyi nicht. Um Kompetenz geht es dabei nur am Rande. |
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| Beobachter erwarten eine baldige Gegenoffensive russischer Truppen bei Kursk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wiederholt daher seine Forderung, westliche Langstreckenwaffen auch tief in Russland einsetzen zu dürfen. |
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| Israel betrachtet das iranische Nuklearprogramm als Bedrohung. Nach den jüngsten Attacken auf das Radarsystem sieht Israels neuer Verteidigungsminister eine günstige Gelegenheit zum Angriff. |
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| Die außen- und sicherheitspolitischen Personalien, die Trump erwägt, stehen für Erfahrung – und belohnen Loyalität. Nicht im Vordergrund steht: America first. |
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| Der saudische Kronprinz hat ein gutes Verhältnis zu Donald Trump. Trotzdem blickt das Königreich auch mit Unbehagen auf dessen kommende Amtszeit – etwa in der Palästinafrage und der Iran-Politik. |
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| Donald Trumps Vorbereitungen auf eine zweite Präsidentschaft laufen auf Hochtouren. Der Republikaner lässt mit Aufforderungen an seine Parteifreunde im Senat erkennen, wie radikal er künftig vorgehen will. |
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| In Aserbaidschans Hauptstadt Baku wird auf der COP29 diplomatisch um den Klimaschutz gerungen. Aber Aserbaidschan ist ein problematischer Gastgeber für das Treffen. |
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| Lukas Fuhr und Friedrich Schmidt |
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| Die Synode berät über Maßnahmen zur Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt. Die Aufklärung über einen großen Missbrauchsfall verzögert sich derweil. |
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| Die Politik bereitet sich auf Neuwahlen vor und der CDU-Fraktionsvize Jens Spahn erklärt schon mal, was seine Partei im Fall eines Wahlsiegs vorhat. |
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| Merz wohl für Neuwahlen im Februar +++ CDU-Chef rückt in Fraktionssitzung von Wahltermin im Januar ab +++ Scholz schließt Vertrauensfrage am Mittwoch aus +++ alle Entwicklungen im Liveblog |
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| Keine Treueschwüre mehr für die Ukraine, der Kanzler will jetzt auf die „Rückkehr des Friedens“ hinarbeiten. Das könnte ein Vorgeschmack auf die künftige deutsche und europäische Außenpolitik sein. |
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| Bitte kein Angriff über Weihnachten, keine Anschläge am Wochenende und keine Flut in den Sommerferien? Staat und Verwaltung sollten vermitteln: Wir sind bereit. |
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