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Die Abschreckung der NATO muss glaubwürdig sein: Deutschland ist in der Pflicht

Aylin Matlé, Research Fellow im Zentrum für Sicherheit und Verteidigung

WORUM ES GEHT: Nach der russischen Invasion der Ukraine hatte die Bundesregierung angekündigt, mehr Verantwortung in der NATO zu übernehmen. Dies sollte unter anderem im Rahmen einer in Litauen dauerhaft stationierten Bundeswehr-Brigade geschehen. Heute stellt sich die Frage, ob glaubwürdige Fortschritte erzielt wurden. Folgendes Szenario könnte bei der Beantwortung helfen: Was wäre, wenn, wie vor der Invasion der Ukraine, Russland immer mehr Truppen und Militärgerät entlang der lettischen Grenze versammeln würde? Wenn die Behörden der anderen baltischen Staaten vermehrt Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur und Desinformationskampagnen über die angebliche Unterdrückung ethnischer Russen in ihren Ländern verzeichnen würden? Wäre Deutschland gerüstet? Nach derzeitiger Lage: eher nicht.

WAS AUF DEM SPIEL STEHT: So hat die Bundeswehr Aufholbedarf bei elektronischer Kampfführung, bewaffneten Drohnen und Artillerieabwehr. Gleichzeitig müssen verteidigungspolitische Prozesse vereinfacht und verschlankt werden. Im September 2023 wurde bekannt: Digitale Funkgeräte konnten nicht in Fahrzeuge eingebaut werden, weil die Montage nicht rechtzeitig organisiert wurde. Dabei hatte die Bundesregierung gegenüber der Allianz angekündigt, ab 2025 eine vollausgestattete Division mit drei Brigaden bereitzuhalten. Zur Vollausstattung gehört allerdings auch die digitale Befähigung. Will Deutschland für seine Verbündeten ein verlässlicher Partner im euroatlantischen Raum sein, dürfen sich solche Fehlleistungen nicht wiederholen.

WAS ZU TUN IST: Die Bundesregierung muss die „Litauen-Brigade“ zügig dauerhaft und voll einsatzfähig bereitstellen. Für die Zeit bis dahin – bis zur vollen Einsatzfähigkeit könnte es bis 2028 dauern –, wäre es sinnvoll, zusätzlich eine in Deutschland ansässige „flexible Brigade“ aufzubauen. Auch sollte Deutschland in Erwägung ziehen, die Kräfte der bislang rotierenden multinationalen Kampftruppe „enhanced Forward Presence“ (eFP) aus der „Litauen-Brigade“ auszugliedern und durch ein anderes Bataillon aus Deutschland für die dauerhafte Stationierung in Litauen zu ersetzen. Alternativ könnte auf den rotierenden Charakter der eFP-Truppen verzichtet werden, um diese permanent in Litauen zu haben. Zudem muss ausreichend einsatzbereites Material auf litauischem Boden stationiert werden. Nur, wenn die Fähigkeiten der Bundeswehr zur unmittelbaren Verteidigung bereitstehen, kann das Abschreckungsdispositiv der NATO glaubwürdig gestaltet werden.

Lesen Sie zum Thema auch Aylin Matlés Beitrag in der Zeitschrift Internationalen Politik: „Szenario 3: Russland massiert Truppen an der lettischen Grenze“.