Deutschland - Held des Binnenmarktes?

Kaum ein Land hat so sehr von der wirtschaftlichen Integration des europäischen Binnenmarktes profitiert wie Deutschland, geht doch über die Hälfte der deutschen Exporte in die EU.
Entsprechend sieht sich Berlin gerne als Held des Binnenmarktes, auch wenn man nicht immer der Schnellste darin ist, gemeinsame EU-Regeln umzusetzen.
Vor einem heutigen Treffen der Industrieminister hat sich Deutschland sogar einer Allianz zahlreicher kleinerer Länder angeschlossen, die einen stärkeren Fokus auf den Abbau verbliebener Hindernisse des internen Handels fordern.
Doch hinter den Kulissen dürfte es weniger harmonisch zugehen. Denn Deutschland steht weiter in der Kritik für seine massiven Subventionen, die sich andere Länder nicht leisten können oder nicht leisten wollen – weil sie den innereuropäischen Wettbewerb verzerren.
So dürfte eine Aussprache zur Zukunft des Beihilferechts hitzig werden. Die Bundesregierung hofft auf flexiblere Regeln, auch, um die oft langwierigen Verfahren zu beschleunigen.
Doch zahlreiche EU-Diplomaten kündigten gegenüber Euractiv Widerstand an.
„Die Lockerung des Rahmens [für staatliche Beihilfen] droht, die Produktivität zu verzerren und letztlich die Grundlage des Binnenmarktes zu zerstören“, hieß es aus Diplomatenkreisen.
Deutschland wird sich entscheiden müssen: Nimmt man Europa ernst — oder sorgt man sich am Ende doch stärker um die eigene Industrie (in Duisburg, Heide, oder Magdeburg)?
Die Details finden Sie hier.

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Von unseren Journalist:innen Nick Alipour, Jonathan Packroff und Kjeld Neubert.