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| | 4. September 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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vermutlich erinnern Sie sich an das Foto, mit dem die Spitzen der FDP und der Grünen vor drei Jahren eine neue Vertrautheit inszenierten? Das mit gespielter Beiläufigkeit aufgenommene Selfie von Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner und Volker Wissing von Ende September 2021 sollte ein Signal sein, dass etwas Gemeinsames entstehen würde, als Grundlage der Ampelkoalition. Ich meine mich zu erinnern, dass dieses Bild bei mir Argwohn erregte, weil die Selbstdarstellung an erster Stelle stand und nicht die Frage, was sie vielleicht gemeinsam hätten.
Heute ist das Bild in jeder Hinsicht Geschichte. Die Ampelkoalition nervt seit Monaten mit neuen Versprechen, an einem Strang zu ziehen, um sich dann wieder gegeneinander zu profilieren, wie jetzt nach ihrem Fiasko bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Das Scheitern dieser Koalition sei eine vertane Chance, kommentiert Daniel Brössler (SZ Plus), aber nicht unausweichlich gewesen.
Faktisch ist die Ampel noch da. Gerade versucht sie mit den Christdemokraten einen Kompromiss in der Migrationspolitik zu finden, über das erste Treffen berichten Constanze von Bullion und Markus Balser.
Auch eine Folge der ständigen Ampelstörungen ist das Ergebnis der Wahlen am Sonntag, das viele unserer Leser beunruhigt und die Parteien vor die Aufgabe stellt, Bündnisse zu schmieden, die sie sich niemals vorstellen wollten. Wie es weitergehen soll, fassen Jan Bielicki und Jan Heidtmann zusammen. Und Sören Müller-Hansen untersucht (SZ Plus), auf welchen Feldern es die an sich unmöglichen Partner miteinander schwer haben könnten.
Immerhin, einen möglichen Namen gibt es für die neuen Bündnisse bereits. Martin Zips blickt auf die zuweilen drolligen Ideen, die schon für Koalitionen gefunden wurden, diesmal ist die Frage: Soll die Brombeere regieren? | |
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| Jens Schneider | | | Nachrichtenchef |
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| | | | | | Bundesregierung hat Probleme, Ausgabenziel der Nato zu erreichen | | | Weil die Hilfen für die Ukraine sinken sollen und das Sondervermögen ausläuft, wankt die Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato. Das führt zu interessanten Rechentricks. Einberechnet werden unter anderem Schuldzinsen des Bundes. Dem Vernehmen nach wird auch geprüft, Kosten für die Verkehrsinfrastruktur einzubeziehen â da etwa über Autobahnen Truppentransporte laufen können. Die CDU wirft Kanzler Scholz Schönrechnen vor. | | | | | |
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| | | USA klagen führende Hamas-Funktionäre an
| | | Wegen ihrer Rolle bei den Anschlägen vom 7. Oktober gehen die USA juristisch gegen Hamas-Chef Sinwar und fünf weitere ranghohe Mitglieder vor. Justizminister Garland kündigt weitere Aktionen gegen die Terrorgruppe an. Die USA zeigen sich derweil hoffnungsvoll, was einen Geiseldeal angeht. | | | | | |
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| | | | Selenskij baut Regierung um â mehrere Minister reichen Rücktritt ein | | | Er wolle das Land für den Herbst stärken, sagt der ukrainische Präsident. In seinem Kabinett stehen einige Wechsel bevor. Untere anderem ersuchen der für heimische Waffenproduktion zuständige Minister, sowie der Justiz- und der Umweltminister um Entlassung. In Kiew und Lwiw greift Russland mit Drohnen an. | | | | | |
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| | | | Regierung und Opposition prüfen Zurückweisungen an der Grenze | | | Im Migrationsstreit gibt es beim Treffen von Ampel-Koalition und Union noch keine Einigung auf schärfere MaÃnahmen. Aus Teilnehmerkreisen heiÃt es, SPD und FDP seien bereit, die von der Union geforderten Zurückweisungen an den Grenzen mitzutragen, wenn dies rechtlich möglich sei. Die Grünen hätten sich bedeckt gehalten, aber auch einer rechtlichen Prüfung zugestimmt. In der kommenden Woche sollen die Gespräche weitergehen. | | | | | |
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| | | Neuer GDL-Chef Reià befürchtet noch mehr Zugausfälle
| | Der Weselsky-Nachfolger kritisiert den Zustand des Bahn-Verkehrs scharf: "Die Bahn ist für die Fahrgäste jedes Jahr spürbar schlechter geworden", sagt der Gewerkschafter. Eine deutliche Verbesserung sei ohne mehrjährige SchlieÃung nicht denkbar. Für Fahrgäste werde die Situation noch viele Jahre sehr belastend bleiben.
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| | | | Bund will Commerzbank-Anteil verkaufen | | | In der Finanzkrise stieg der Staat beim zweitgröÃten deutschen Geldhaus ein, um es zu retten. Da die Bank nun wieder stabil und profitabel sei, will der Bund seinen knapp 16,5-prozentigen Anteil schrittweise reduzieren. Gewinn wird die Regierung mit der langwierigen Rettung aber wohl nicht machen. | | | | | |
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| | | | US Open: Zverev scheidet im Viertelfinale aus | | | Auch 2024 verpasst der beste deutsche Tennisspieler seinen ersehnten Grand-Slam-Titel. Der 27-Jährige spielt eine Nuance zu mutlos und verliert gegen den Amerikaner Fritz in vier Sätzen. | | | | | |
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| | | | | | Wie sich Elon Musk und Mark Cuban zoffen | | | Elon Musk ist der einzige Social-Media-Chef, der sich aktiv in die Politik einmischt â im US-Wahlkampf unterstützt er Donald Trump und scheint bereit zu sein für einen Regierungsposten. Deshalb mischt sich Mark Cuban ein, Lieblings-Milliardär der Linken. | | | | |
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