Automatisierte EU-Grenzkontrollen für Drittstaatler
● Teilzeitrekord am Arbeitsmarkt |
● ESC-Sieger JJ ist Sopran |
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Liebe Leserin, Lieber Leser, Sie können solche Nachrichten wahrscheinlich schon im Schlaf aufsagen: Die EU-Kommission erwartet für das laufende Jahr kein Wachstum der deutschen Wirtschaft. Wir sind die StagNATION. Die Wirtschaftsweisen dürften bei ihrem Frühjahrsgutachten morgen kaum zu einer besseren Prognose kommen. Erfreulich also, dass die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) – anders als ihr Vorgänger – ihre Amtszeit mit nur einem Wort überschreiben will: Wachstum. Weniger erfreulich: Wirtschaftswachstum lässt sich nicht anordnen. Trumps Zoll-Chaos, Putins Invasionen, globale Flaute: Nichts davon liegt in der Hand der Regierung Merz. Steuern hingegen kann Berlin sehr wohl steuern. Und ist also dafür verantwortlich, dass Deutschland im internationalen Standort-Wettbewerb unterliegt: zu hohe, zu komplizierte Unternehmenssteuern. Die einen schreckt es ab, die anderen wandern ab – in die (meisten) EU- und OECD-Staaten, die Gewinne mit 20 bis 25 Prozent besteuern. Nicht, wie Deutschland, mit 30 Prozent. Unternehmen (das mag man nachvollziehbar oder fürchterlich kapitalistisch finden) handeln nun mal gewinnorientiert. Das ist ein Naturgesetz. |
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| Wachstum sei das Gebot der Stunde, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, 51, gestern beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum (© dpa) |
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Deshalb bleibt die Konfetti-Kanone derzeit auch im Schrank, wenn die Bundesregierung „in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode in eine Unternehmenssteuerreform“ gehen will, wie Reiche ankündigte. Vorher ist erstmal der Investitions-Booster dran. Der, so Fachleute, boostet aber höchstens temporär, ein bisschen. Statt sofort und dauerhaft zu entlasten, soll die Unternehmensbesteuerung erst bis 2032 nahe 25 Prozent landen. Da haben andere ein Haus gebaut, Kinder bekommen und zwei Scheidungen hinter sich. Sieben Jahre – das ist nicht das dringend nötige Signal an Investoren im Aus- und Inland: Kommt her und bleibt hier. Um Ihnen die Laune nicht ganz zu verderben: Katherina Reiche versprach beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow gestern auch, bis Mitte Juli ein erstes Entlastungspaket auf den Weg bringen – Senkung der Stromsteuer und erste Arbeitsmarkt-Reformen. Das ist gut. Es ist aber noch nicht der Gegenbeweis für Skeptiker, die im schwarz-roten Koalitionsvertrag weiterhin nur einen Mittelweg sehen, getragen vom Schuldenpaket. Oder male ich da zu schwarz? Schreiben Sie uns: [email protected] |
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US-Präsident Donald Trump hat nach dem Telefonat mit dem russischen Präsidenten vor Reportern gesagt, er denke, dass Putin „genug“ vom Krieg habe. Er selbst habe zudem eine „rote Linie“ im Kopf, ab der er das Thema Russland/Ukraine nicht weiter vorantreiben werde. Wo sie liege, werde er nicht sagen. Es könne auch Russland-Sanktionen geben. Der Weg sei frei für „sofortige“ Verhandlungen über eine Waffenruhe. Putin erklärte, mit der ukrainischen Regierung an einem „Memorandum“ für ein „mögliches künftiges Friedensabkommen“ arbeiten zu wollen, sagte aber nichts zu der bisher von Trump geforderten bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe. Selenskyj kündigte an, diesen Vorschlag zu prüfen. Allerdings lägen ihm bislang keine Details vor. Experten sehen in Putins Reaktion ein Spiel auf Zeit. So sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter der ARD, Putin wolle den Krieg fortsetzen, weil ihm außer marginalen Sanktionen aus Europa nichts drohe. Die EU will schrittweise automatisierte Kontrollen an ihren Grenzen einführen: „Wir haben eine Einigung mit dem Europäischen Parlament erzielt, die dazu beitragen wird, unsere Grenzen sicher zu halten", schrieb Polens EU-Ratspräsidentschaft auf X. Das neue System wird die Namen, Passnummern, Fingerabdrücke und Fotos aller Drittstaatsangehörigen, die für einen Kurzaufenthalt nach Europa reisen, in einer Datenbank erfassen. Das Vorhaben wird seit 2017 diskutiert und stößt bei Fluggesellschaften auf Vorbehalte. Sie fürchten Warteschlangen an Flughäfen. Die Union hat laut einer Insa-Umfrage für „Bild“ wieder zugelegt (26 Prozent, +1), während die SPD leicht an Zustimmung einbüßte (15,5 Prozent, -0,5). Die anderen Parteien bleiben unverändert: AfD (24,5 Prozent), Bündnis 90/Die Grünen (11 Prozent), Die Linke (10 Prozent), BSW (4 Prozent) und FDP (3,5 Prozent). | |
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| An Bord der HMS Sutherland, mit der Tower Bridge im Rücken, sprachen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Premier Keir Starmer (M.) von einem „historischen” Deal (© Reuters) |
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EU und Großbritannien | Ein bisschen Neustart nach dem Brexit | Annäherung zwischen Großbritannien und der EU: Fünf Jahre nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs fand in London das erste bilaterale Gipfeltreffen zwischen der Labour-Regierung und der EU-Kommission statt. Nachdem Beamte noch bis tief in die Nacht Details abgestimmt hatten, vereinbarten beide Seiten eine engere Zusammenarbeit. Die Kernpunkte: Lebensmittelhygiene. London will sich wieder an EU-Standards orientieren. Fischereigründe. Für zwölf Jahre wollen sich beide Seiten gegenseitig vollen Zugang gewähren – besonders bei den Brexit-Befürwortern ist das hochumstritten. Verteidigung: Eine Sicherheitspartnerschaft schafft die Grundlage für britische Unternehmen, sich bei europäischen Rüstungsbeschaffungsprojekten zu beteiligen. Keine konkrete Einigung gibt es bei einem Vorschlag der EU-Kommission für ein sogenanntes Youth Mobility Scheme. Vor allem Berlin hatte darauf gepocht, dass junge EU-Bürger wieder einfacher für begrenzte Zeit im Vereinigten Königreich leben, studieren und arbeiten können. Beide Seiten einigten sich darauf, weiter nach Lösungen zu suchen. Für London ist das Thema Personenfreizügigkeit heikel und Wasser auf die Mühlen von Nigel Farage, dessen populistische Partei Reform UK in Umfragen derzeit vor Labour und den Tories liegt. Voraussichtlich ist das Abkommen vor allem Ausgangspunkt für weitere Gespräche: Von nun an soll jährlich ein Gipfel zwischen Großbritannien und der EU stattfinden. |
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| Klingbeil on tour: Der Finanzminister reist für ein G7-Treffen nach Kanada (© dpa) |
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Finanzministertreffen | Klingbeil international: Der Finanzminister reist zu G7 nach Kanada | Es wird ernst für Lars Klingbeil – ab morgen muss er sich für zwei Tage auf internationaler Bühne beweisen: im kleinen Örtchen Banff in Alberta, Kanada, beim Finanzminister-Treffen der G7-Länder. Zentrales Thema ist die US-Zollpolitik. Wichtig dabei: auch der persönliche Austausch mit US-Finanzminister Scott Bessent. Die Flugzeit von Berlin nach Calgary beträgt gut neun Stunden, die der Finanzminister wohl nutzen muss, sich weiter vorzubereiten. Erst vergangene Woche, als er die aktuellen Steuerschätzung vorstellte, ging sein Blick bei fachlichen Fragen immer wieder nach rechts. Dort saß Staatssekretär Steffen Meyer. Der war Olaf Scholz vom Finanzministerium ins Kanzleramt gefolgt und kehrte unter Jörg Kukies zurück. Er ist nicht der einzige Scholz-Vertraute im neuen Klingbeil-Team. Rolf Bösinger (übernimmt den Bereich Steuern) war schon unter Scholz Staatsminister. Jeanette Schwamberger (leitet die Abteilung Europa) war zuletzt Herrin über das Kanzlerbüro, zuvor Sprecherin im Finanzministerium. Lars Klingbeil hat sich viel Fachwissen und Erfahrung ins Haus geholt. Er ist darauf angewiesen. Der SPD-Chef hat sich bislang viel mit Außenpolitik befasst, nicht mit Finanzen. Nächstes ehrgeiziges Ziel: Bis zum 25. Juni soll der Haushalt für 2025 stehen. |
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| Kein Triple-A-Rating mehr: Nach der jüngsten Abstufung der Kreditwürdigkeit der USA droht den Börsen weitere Verunsicherung (© dpa) |
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US-Kreditwürdigkeit | ING: Deutschland-Chefvolkswirt befürchtet „Absturz auf Raten“ | Der Chefvolkswirt der ING für Deutschland und Österreich, Carsten Brzeski, sieht die Herabstufung der USA durch die Ratingagentur Moody’s mit großer Sorge. Zwar rechne er mit keinem unmittelbaren Börsencrash. Doch „einen Absturz auf Raten“ könne es an den Finanzmärkten durchaus geben, sagte Brzeski dem FOCUS. Auch der US-Dollar könnte weiter unter Druck geraten. Möglicherweise profitiert Europa von der Entwicklung sogar. Allerdings müsse es der EU dafür gelingen, nun „schnell die Hausaufgaben“ zu erledigen und so attraktiv zu werden, „dass ausländische Investoren wirklich kommen“, so der Ökonom. Am Freitagabend hatte Moody’s die Kreditwürdigkeit der USA von Aaa um eine Stufe auf Aa1 gesenkt – aufgrund der Gefahr weiter stark steigender US-Schulden. Sie liegen bereits bei rund 36 Billionen Dollar und könnten wegen der Steuerpläne von US-Präsident Donald Trump in den nächsten zehn Jahren um bis zu fünf Billionen Dollar ansteigen. Angesichts der gigantischen Schulden hatte unlängst auch der frühere ifo-Chef Hans-Werner Sinn vor einem US-Staatsbankrott gewarnt. Die USA pfiffen „auf dem letzten Loch“, sagte Sinn dem FOCUS. Sollten amerikanische Staatsanleihen an Wert verlieren, führe dies womöglich zu existenzbedrohenden Wertberichtigungen bei vielen Banken. (utz) |
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| Wegen fehlender Kinder-Betreuungsmöglichkeiten arbeiten Frauen hierzulande häufig in Teilzeit (© imago) |
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Statistik | Teilzeitarbeit auf Rekordniveau | In Deutschland arbeiteten 2024 so viele Menschen wie noch nie in Teilzeit – bundesweit im Schnitt 29 Prozent, meldet das Statistische Bundesamt (Destatis). Männer hatten dabei einen Teilzeit-Anteil von zwölf Prozent. Besonders hoch ist der Wert bei Frauen: Jede zweite Beschäftigte arbeitete nicht mit der vollen Stundenzahl (Grafik). Bei erwerbstätigen Müttern mit Kindern liegt die Teilzeitquote mit 68 Prozent noch höher, bei Müttern mit Kindern unter drei Jahren bei 73 Prozent. Damit stehen Millionen, teils hochqualifizierter Frauen dem Arbeitsmarkt nur eingeschränkt oder gar nicht zur Verfügung – und das trotz des grassierenden Fachkräftemangels. |
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Teilzeitquote Erwerbstätige | | Quelle: Destatis |
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In Nachbarländern sind die Teilzeitquoten hingegen meist deutlich niedriger. So arbeiten in Polen gerade acht Prozent der erwerbstätigen Frauen weniger als die Regelarbeitszeit, in Frankreich sind es rund 26 Prozent. Zur Begründung verweisen Fachleute vor allem auf mangelhafte Kinderbetreuungsangebote in Deutschland und die Pflege von Angehörigen. Es sind oft Frauen, die diese „Care-Arbeit“ übernehmen. (utz) |
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| Der österreichische Sopranist Johannes Pietsch singt in der höchsten menschlichen Stimmlage (© imago) |
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ESC-Sieger | „JJ ist kein Countertenor, er ist Sopranist“ | „Jeder Mensch, der sich zum Sänger ausbilden lässt, bringt seine eigene Stimme mit“, sagt Linda Watson, mit dem Titel Kammersängerin geehrte US-Sopranistin. Watson unterrichtet Gesang und Oper an der Musik und Kunst Privatuniversität der Stadt Wien. Johannes „JJ“ Pietsch, 24, der Gewinner des European Song Contest, ist seit eineinhalb Jahren ihr Schüler – zwei Stunden pro Woche im Einzelunterricht. Gefragt nach der Stimmlage von JJ, überrascht Watson. Anders als vielfach geschrieben, sei er „kein Countertenor. Er ist Sopranist.“ Kontertenöre, die ihrer Kopfstimme ungewöhnlich viel Klang und Reichtum geben können, changierten zwischen Alt und Mezzosopran. Die hohe Schule des Sopran sei etwas Eigenes – es ist die höchste menschliche Stimmlage. „JJ kam in den Stimmbruch, aber seine Stimme blieb bestehen“, erklärt die Wagner-Interpretin, die auf allen großen Bühnen der Welt zuhause ist. „Natürlich muss man die Stimme trainieren“, betont sie. „Man muss die richtige Atemtechnik erlernen, so, dass die Stimme gut durch alle Resonanzkörper wie Brust und Kehlkopf kommt.“ JJ „braucht noch drei Jahre“. Ihr Job sei es, „die Stimme von schlechten Gewohnheiten zu befreien“ – ob nachteilige Kieferstellung oder Haltungsfehler. An der Wiener Staatsoper ist JJ zurzeit als Erster Knabe in einer neuen Inszenierung von Mozarts Zauberflöte zu hören. „Am liebsten vielleicht würde er Tosca singen“. Floria Tosca, die Hauptperson in der Puccini-Oper, ist eine Sopranstimme. „War ich zu streng in meinen Aussagen?“, fragt die MUK-Professorin am Ende des Gesprächs mit FOCUS besorgt. „JJ“, betont sie abschließend, „bringt immer gute Laune und Sonnenschein in mein Studio.“ (kmm) |
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Prostata-Krebs | Bestrahlung von innen | Erst im Januar legte Joe Biden sein Amt als 46. US-Präsident nieder. Nun wurde bekannt, dass er an einer besonders aggressiven Form von Prostatakrebs leidet und bereits Knochenmetastasen entwickelt hat. Genau für solche Fälle gibt es seit etwa zwei Jahren eine neuartige Therapie. | Zum FOCUS+ Artikel |
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht den Grünen regelmäßig ab, ein sogenanntes Bayern-Gen zu haben. Die unterfränkische Großstadt Würzburg sieht das entschieden anders: Dort wählten die Bürger Martin Heilig, 49, zum ersten grünen Oberbürgermeister – bis 2032, und das mit deutlichem Vorsprung. Der Handelswirt und bisherige Klimabürgermeister kam auf 65 Prozent der Stimmen. Ein Wert, der sich mit Söders CSU durchaus messen kann. |
| Er nennt es Lobbyismus, andere Korruption. Der frühere CSU-Abgeordnete Eduard Lintner, 80, hat zugegeben, einen „mehrfachen Millionenbetrag“ aus Aserbaidschan an eine inzwischen verstorbene CDU-Abgeordnete weitergeleitet zu haben. „Ich habe das Ganze für die Art von Lobbyismus gehalten, die bis heute praktisch allgegenwärtig ist", so der Angeklagte vor dem Oberlandesgericht München. Laut Anklage hat Aserbaidschan jahrelang die Parlamentarische Versammlung des Europarats durch Geldzahlungen zu seinen Gunsten beeinflusst. |
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| Vom Kunstwerk zum Tatort: Das Gold-Klo sorgte selbst nach dem Klau noch für Besucheransturm. Blenheim Castle war plötzlich ein Hotspot für Zerstörungs-Tourismus (© dpa) |
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... sind die Briten noch immer ganz „flushed“ von einem der spektakulärsten Raubüberfälle der Insel. Die Beute: ein 98-Kilo-Klo aus purem Gold (18 Karat). Wert: etwa 5,6 Millionen Euro. Das voll funktionsfähige Klosett-Kunstwerk des Italieners Maurizio Cattelan trug den glanzvollen Namen „America”. Im New Yorker Guggenheim Museum war es gut bewacht. Doch in Blenheim Castle, dem Geburtshaus von Winston Churchill, brauchten Diebe nur fünf Minuten, um es 2019 im Morgengrauen zu verschleppen. Seither ist das Glanzstück verschwunden und mutmaßlich ziemlich aus der Form gegangen. Eingeschmolzen… Gestern erhielt ein Helfer der Diebesbande eine Bewährungsstrafe, das Strafmaß der Täter steht noch aus. Eine goldene Zelle erwartet sie wohl nicht. Herzlich | | Tanit Koch |
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