Bayern muss Berlin Milliarden schenken
● Öffentlicher Dienst streikt |
● MTU mit Milliarden-Gewinn |
● Anklage gegen Bolsonaro |
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Liebe Leserin, Lieber Leser, wahre Fans von Donald Trump verteidigen ihren GröPaZ (größter Präsident aller Zeiten) gern mit dem Argument: Er tut wenigstens, was er sagt. Falsch ist das nicht. Zum Beispiel hat er früh erklärt, dass er der Ukraine Frieden bringen werde. Nur versäumte er dann zu erklären, wie das konkret aussehen soll. Auch Friedhöfe sind ja gewaltfreie Orte innerer Einkehr. Da stehen wir jetzt. Und wir stehen da nicht sehr sicher, seit Trump in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch mal wieder so richtig ablederte. In seinem Kitsch-Palazzo Mar-a-Lago in Florida wetterte er, die Ukraine sei ja selber schuld an dem nunmehr drei Jahre dauernden Krieg, bei dem bereits Millionen umgekommen seien. „Ihr hättet ihn niemals beginnen dürfen. Ihr hättet einen Deal eingehen können.“ Gestern legte er nach: Präsident Selenskyi sei ein „Diktator“, der nur noch von vier Prozent seiner Ukrainer unterstützt werde. Er solle sich „beeilen, sonst bleibe nichts mehr von seinem Land übrig“. Was er damit genau meinte, blieb unklar, aber klar scheint: An Trumps Aussagen war nun wirklich alles falsch außer die Zahl der Kriegsjahre. Die Frage ist nur: Warum tut er das? Hat Selenskyi recht, der den US-Präsidenten in einer Blase russischer Lügen wähnt? Wurden von Elon Musk schon alle Geheimdienstler rausgeschmissen, die Trump das mit dem russischen Angriffskrieg seit 24. Februar 2022 noch mal erklären könnten? Oder lügt er mit voller Absicht? Vielleicht um auszuloten, wie weit er gehen kann? Sie erlauben, dass ich hier weiter jene Meinungsfreiheit nutze, die ja auch er dauernd zu verteidigen vorgibt? Der Mann gefährdete die Ukraine in drei Tagen mehr, als Putin das in drei Jahren geschafft hat. |
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| US-Präsident Trump in Mar-a-Lago bei der Attacke auf seinen ukrainischen Amtskollegen Selenskyi (© dpa) |
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Trumps Popularität ruht dabei bislang ziemlich zuverlässig auf fünf Säulen: Er macht irre Angebote, stellt hanebüchene Forderungen, spricht Beschimpfungen aus, verbreitet Phantastereien und testet Fake News auf eventuellen Gegenwind. In dieser Reihenfolge hat man das zuletzt gut erleben können. Dänemark bot er an, Grönland zu kaufen. Panama drohte er mit Einmarsch, wenn die dortige Regierung ihm nicht ihren Kanal übergebe. Kanadas Noch-Premier Justin Trudeau belächelte er als Flachpfeife, schlug aber vor, sein Land als 51. Bundesstaat der USA einzugemeinden. Und dann überraschte er die Weltgemeinschaft noch mit der Idee, den Gazastreifen in die „Riviera“ des Nahen Ostens zu verwandeln. Innenpolitisch hatten Trumps Lügen noch einen gewissen Unterhaltungswert. Etwa als er im Wahlkampf behauptete, dass sich Migranten im Bundesstaat Ohio von Hauskatzen und -hunden ihrer Nachbarn ernähren würden. Aber nun ist er halt wieder der mächtigste Regierungschef der Welt. Und da hat es dann doch einen anderen Impact, wenn er die geschundene Ukraine dazu missbraucht, sein verbales Daumenschrauben-Programm auszutesten. Da wird dieser US-Präsident sogar zu einer Chance für Europa, finden Sie nicht? Wohl selten zuvor bestand so viel Einigkeit. Zumindest in der Ansicht, dass der 78-Jährige nicht mehr alle Latten am Zaun hat. Vom Nato-Generalsekretär bis zur grünen Noch-Außenministerin widersprechen ihm jetzt alle empört – und rücken damit ja auch näher zusammen. Dieses Momentum könnte nicht nur Europa helfen auf der Suche nach einem neuen Selbstvertrauen. Wäre doch gelacht, wenn man mit unserer pragmatischen Art jetzt nicht auch entnervte High Potentials aus den USA als Fachkräfte rüber locken könnte. Nicht kleckern, sondern klotzen. MEGA: Make Empathie great again!
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| Kein Fan des Länderfinanzausgleichs: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (© dpa) |
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Länderfinanzausgleich: Bayern wieder größter Nettozahler |
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Bayern hat 2024 über die Hälfte des Länderfinanzausgleichs gestemmt. Mit rund 9,8 Milliarden Euro zahlte der Freistaat damit im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr ein. Insgesamt sind durch den Länderfinanzausgleich etwa 18,65 Milliarden Euro in Deutschland umverteilt worden. Aus der CSU hagelt es dafür Kritik: „Die offiziellen Zahlen des Bundesfinanzministeriums bestätigen unsere Befürchtungen“, sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker. Der Länderfinanzausgleich gehe „zulasten unserer eigenen Finanzkraft und damit der Bürgerinnen und Bürger in Bayern“. Auch Baden-Württemberg (5,03 Milliarden Euro), Hessen (3,73 Milliarden Euro) und Hamburg (106 Millionen Euro) waren Geberländer. Am meisten profitiert hat das Land Berlin mit 3,94 Milliarden Euro, gefolgt von Sachsen (3,25 Milliarden Euro) und Thüringen (2,04 Milliarden Euro). Bayern hatte bereits 2023 vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich geklagt, weil es schon seit Jahren am meisten Geld zahlt. Wann die Richter darüber entscheiden, ist bislang unklar. |
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| Stillstand auf dem Betriebshof der BVG in Berlin (© dpa) |
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Verd.di und dbb kündigen bundesweite Warnstreiks an |
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Stillstand im Nahverkehr, geschlossene Kitas, überfüllte Mülltonnen: Die Gewerkschaften Ver.di und Deutscher Beamtenbund (dbb) kündigten gestern wochenlange Warnstreiks im öffentlichen Dienst an. Nachdem am Dienstag keine Einigung zwischen Vertretern von Bund, Kommunen und den Gewerkschaftsvertretern erzielt werden konnte, soll nun bis zur nächsten Tarif-Verhandlungsrunde Mitte März der Ausstand geprobt werden. Für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst werden acht Prozent mehr Gehalt gefordert – mindestens aber 350 Euro monatlich – sowie mindestens drei zusätzliche freie Tage. Bereits heute bestreiken die Beschäftigten den Nahverkehr der BVG in Berlin (von 3 Uhr morgens bis zum Betriebsschluss am Freitag), Teile des Nahverkehrs in Mecklenburg-Vorpommern, der Stadt Hamburg sowie Kitas in Dresden. Auch die Mitarbeiter der Stadt Offenbach legen ihre Arbeit nieder. Morgen sollen Teile des Nahverkehrs in Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern lahmgelegt werden. In den kommenden drei Wochen werden die Arbeitsniederlegungen auf weitere Bereiche und Bundesländer ausgeweitet. |
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„Anti-patriotische Provinz-Arschlöcher“ So soll Bundeskanzler Olaf Scholz laut dem Grünen-Politiker Sebastian Schäfer Kritiker seiner Ukraine-Politik genannt haben. Wie „Politico“ berichtet, habe sich der Vorfall vergangenes Jahr im Kanzleramt ereignet. Erst kürzlich hatte FOCUS enthüllt, dass Scholz auch gegenüber dem CDU-Politiker Joe Chialo ausfällig wurde. Den Berliner Kultursenator hatte er bei einer privaten Party als „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ beschimpft.
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| Containerschiff vor New York: US-Präsident Donald Trump erhöht auch wirtschaftlich den Druck auf Europa (© Reuters) |
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Drohende US-Strafzölle entsetzen deutsche Wirtschaft |
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US-Präsident Donald Trump hat erstmals seine Drohungen mit Strafzöllen auf Importe von Autos, Chips und Medikamenten konkretisiert. Die geplanten Abgaben „werden in der Nähe von 25 Prozent liegen“, sagte Trump. Zur genauen Höhe wolle er sich aber erst am 2. April äußern. Der Automobilverband VDA zeigte sich entsetzt. Zölle von 25 Prozent seien „eine Provokation“, sagte VDA-Chefin Hildegard Müller gestern. Wenn auf Zölle mit Gegenzöllen reagiert werde, müssten Verbraucher am Ende deutlich mehr bezahlen. Um eine Eskalation zu verhindern, appellierte Müller erneut an die EU, auf die USA zuzugehen. Auch der Chemie-Verband VCI hatte sich unlängst für ein besonnenes Vorgehen ausgesprochen und vor einem Handelsstreit zwischen Europa und den USA gewarnt. Zölle könnten „nur das allerletzte Instrument sein“, so VCI-Geschäftsführer Wolfgang Große Entrup gegenüber FOCUS. Trump hatte sich zuletzt mehrfach öffentlich darüber geärgert, dass die EU amerikanische Autoimporte mit zehn Prozent Zoll belaste, die USA für Autos aus Europa aber bislang lediglich 2,5 Prozent Zoll berechneten. Für die deutschen Autobauer sind die USA der wichtigste Exportmarkt. Laut DIHK gehen 13 Prozent aller Fahrzeuge Made in Germany in die USA. |
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| Wartung im MTU-Werk in Berlin-Brandenburg (© dpa) |
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MTU schafft erstmals Milliarden-Gewinn |
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Der Triebwerkshersteller MTU Aero Engines hat den ersten Milliarden-Gewinn in seiner Firmengeschichte erwirtschaftet und seine Ziele zugleich nach oben geschraubt. Nach den gestern veröffentlichten Zahlen legte das operative Ergebnis im vergangenen Jahr um 28 Prozent auf 1,05 Milliarden Euro zu, der Umsatz stieg um 18 Prozent auf 7,5 Milliarden Euro. Die Luftfahrt sei „ein weltweiter Wachstumsmarkt“, sagte der scheidende MTU-Chef Lars Wagner. Diese Chance wolle man nutzen, so Wagner, der zum Jahreswechsel an die Spitze des Zivilflugzeuggeschäfts bei Airbus wechselt. Angesichts des Umfelds rechnet der Konzern auch dieses Jahr mit weiteren Rekorden. Das operative Ergebnis soll um 15 Prozent zulegen und damit stärker als zuletzt erwartet. Auch beim erwarteten Umsatz ist das Unternehmen mit 8,7 bis 8,9 Milliarden Euro jetzt noch zuversichtlicher. MTU liefert zentrale Komponenten für die Triebwerke von Verkehrsflugzeugen wie Airbus A320neo oder 777X von Boeing sowie für Kampfjets und Helikopter. Außerdem übernimmt das Unternehmen die Wartung. Zum Jahreswechsel hatte MTU Aufträge von 28,6 Milliarden Euro in den Büchern. Damit ist die Auslastung für drei Jahre gesichert, so Finanzvorstand Peter Kameritsch gestern. |
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252,8 Milliarden Euro – so groß war 2024 das Handelsvolumen Deutschlands mit den USA. Damit waren die Vereinigten Staaten erstmals seit 2015 wieder der wichtigste deutsche Handelspartner. Sie verdrängten den langjährigen Spitzenreiter China auf Rang 2. |
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| Datenkabel: 95 Prozent des globalen Datenverkehrs werden via Unterseekabel übermittelt (© dpa) |
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Meta plant weltgrößtes Unterseekabel |
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Der US-Techriese Meta (Facebook, Instagram, WhatsApp) will das längste Unterwasserkabel der Welt verlegen. Das Projekt „Waterworth“ soll die USA mit Indien, Südafrika, Brasilien, Australien sowie weiteren Regionen verbinden und sich über 50.000 Kilometer erstrecken, heißt es in einem Blogbeitrag der Meta-Ingenieure. Das wäre deutlich mehr als der Erdumfang. Insgesamt will die Facebook-Mutter in den nächsten Jahren „mehrere Milliarden Dollar“ in das Mammut-Projekt investieren. Zu einem konkreten Starttermin äußerten sich die Ingenieure nicht. In den vergangenen Jahren hat Meta bereits über 20 Unterseekabel verlegt. Bei „Waterworth“ will der Konzern besonders dicke und leistungsfähige Glasfaserkabel verlegen. Mit den Leitungen möchte sich das Unternehmen für den erwarteten Transfer-Bedarf durch neue KI-Anwendungen rüsten. Weltweit laufen inzwischen rund 95 Prozent des Internetverkehrs über Unterwasserkabel. |
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„Enorm hohe Dunkelziffer“ bei Gewalt in Arzt-Praxen |
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Nach einem brutalen Angriff auf den Hausarzt Andreas Schimke aus Spenge in Ostwestfalen fordern Ärztevertreter strengere Strafen und ein Online-Meldesystem für medizinisches Personal. Das Problem dringt sonst eher aus Kliniken an die Öffentlichkeit, scheint aber auch bei niedergelassenen Ärzten zu wachsen. Offenbar stehen Mediziner in ihrer Praxis zurzeit nicht ausdrücklich unter dem Schutz des Strafrechtsparagrafen 115. Ihm zufolge macht sich schon strafbar, wer Hilfeleistende wie Feuerwehrleute durch Drohungen oder tätliche Angriffe behindert. „Ich fühle mich nicht ausreichend geschützt“, zitiert das „Deutsche Ärzteblatt“ Hausarzt Schimke. Er mutmaßt, dass die Zahl der Anzeigen deutlich unter jener der tatsächlichen Fälle liege – etwa, weil Ärzten die Zeit für Anzeigen fehle. „Es muss eine enorm hohe Dunkelziffer geben.“ Schimke wurde Ende Januar ohne Vorwarnung von einem 24-jährigen Mann bewusstlos geschlagen. Nach Angaben der Polizei in Herford ist der Täter aktuell auf freiem Fuß. Nach einer Umfrage bei den Landeskriminalämtern im vergangenen Jahr betrug die Zahl der erfassten sog. Rohheitsdelikte in medizinischen Einrichtungen 2019 noch 5245, im Jahr 2022 bereits 6190. Allein in Berlin haben sich die Zahlen von 2019 bis 2023 um 50 Prozent erhöht. |
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Gewinner: Freispruch für Asap Rocky! Der US-Rapper musste sich seit Januar wegen eines mutmaßlichen Schusswaffeneinsatzes mit Körperverletzung vor Gericht verantworten. Die Geschworenen entschieden nun zugunsten des 36-Jährigen, der die Vorwürfe stets bestritten hatte. Seine Verteidigung argumentierte, dass es sich bei der angeblichen Schusswaffe nur um eine Requisite gehandelt habe. Freuen dürfte sich über den Freispruch auch seine Partnerin Rihanna, mit der Asap Rocky zwei gemeinsame Kinder hat. | |
Verlierer: Die Generalstaatsanwaltschaft Brasiliens hat Anklage gegen den Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro erhoben. Der Vorwurf: versuchter Staatsstreich. Laut den Ermittlungen soll der 69-Jährige nach seiner Wahlniederlage 2022 versucht haben, das Militär für einen Putsch zu gewinnen. Auch 33 weitere Personen sind angeklagt. Bolsonaro weist die Vorwürfe zurück. | |
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… noch ein Blick nach London, wo erstmals eine Formel-1-Saison mit einem gigantischen Laser-Spektakel, 15.000 Fans und viel Prominenz eröffnet wurde. Immerhin feiert die fossile Rennserie diese Jahr ihren 75. Geburtstag. Der britische TV-Moderator und Komiker Jack Whitehall führte durch die zweistündige Gala und wusste natürlich, wie viel Wahrheit so ein Abend verträgt: Wer es schaffe, so eine Arena „für die Vorstellung von zehn alten Autos in neuen Farben zu buchen, muss groß sein“. Es gibt nämlich dieses Jahr keine neuen Fahrzeuge, nur neue Lacke. | | In London präsentierte sich nicht nur das Ferrari-Team für die neue Formel-1-Saison – hier mit Neuzugang Lewis Hamilton (© dpa) | Vorher wurde zwar auch im Fahrerlager viel gemäkelt, ob man so eine Show brauche. Und der amtierende Weltmeister Max Verstappen (Red Bull) beschwerte sich, dass es mittlerweile viel zu viele Rennen gebe (24 sind es aktuell). Aber nicht nur Rekord-Champion Lewis Hamilton, der nun mit Ferrari startet, kann das erste Rennen der Saison gar nicht abwarten. Am 16. März geht es mit dem Großen Preis von Australien los. Bleiben auch Sie ebenso hochtourig wie risikobewusst! Herzlichst
| | Thomas Tuma |
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