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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 15.04.2020 | Sonnig, aber windig bei max. 17°C. | ||
+ 2,5 Millionen Schutzmasken für Berlin + Hygiene-Desaster in Neuköllner Großbäckerei + Tierpark in Lichtenberg soll wieder öffnen + |
von Julius Betschka |
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Guten Morgen, fast beiläufig hat es Michael Müller jetzt verkündet: Die Ausgangsbeschränkungen in Berlin werden nicht am 19. April, also am Sonntag, enden. An diesem Tag läuft die kleine, unseren Alltag fest umklammernde „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus“ bislang aus. „Ich gehe davon aus, dass wir vielleicht ab dem 27. April oder dem 1. Mai Veränderungen haben werden“, sagte der Regierende stattdessen. Alles weitere wird ab heute diskutiert: Um 14 Uhr soll eine Videokonferenz aller Länderchefinnen und -chefs mit der Kanzlerin beginnen. „Berlin wird im Einklang mit Bund und Ländern agieren“, sagt Wirtschaftssenatorin Ramona Pop am Dienstag pflichtbewusst. Leider geigt das föderale Orchester längst atonal. | |||||
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Vorneweg fiedelt diesmal Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (Kanzlerkandidat in spe). So verkündete sein Bundesland schon jetzt, die Schulen gleich nach den Ferien schrittweise wieder öffnen zu wollen. Eine Woche später sollen die ersten Kitas folgen. Der Call mit der Chefin? Soll mal kommen. Markus Söder (Kanzlerkandidat? Ja, nee.) plädiert hingegen – ausgerechnet, jaja – für Besonnenheit bei der Lockerung der Maßnahmen und lehnt baldige Schulöffnungen ab. Via Twitter erklärt er: „Es sollte kein Überbietungswettbewerb entstehen, der die Menschen verunsichert. Maß und Mitte sind gefragt. Wir sind noch lang nicht über den Berg.“ Sachsen-Anhalt hat sich schon von der Einheitslockerung verabschiedet und für die Lockerung der Einheit entschieden. Ministerpräsident Rainer Haseloff schreibt, ein „gemeinsamer Generalkurs sollte weiterhin erkennbar bleiben“. Es könne aber „durchaus lagebedingte, regionale und länderspezifische Unterschiede geben“. Mal sehen, wer heute den Marsch bläst. Und Berlin? Vom lockerungsgetriebenen Papier der Wissenschaftler der Leopoldina (fundierte Gegenmeinung: hier) will sich niemand unter Druck setzen lassen. Als „Meinungsbild, kein Stufenplan, der wissenschaftlich unterlegt ist“, wird das Papier im Senat bezeichnet. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagt dem Checkpoint: „Es ist gut, dass in dem Papier Hinweise gegeben werden, aber über viele Punkte reden wir natürlich schon längst.“ Das heiß ersehnte Gutachten? Schon am nächsten Tag eher ein Cold Brew. Stattdessen konkretisieren die Senatsverwaltungen nun ihre eigenen Pläne für „stufenweise Lockerungen“. Einen groben Fahrplan gibt der Regierende Bürgermeister vor: die Abiturprüfungen sollen stattfinden, im Einzelhandel sind Lockerungen denkbar, Gottesdienste und Demonstrationen könnten in einem „begrenzten Rahmen“ wieder erlaubt werden. Eine allgemeine Maskenpflicht? No, merci. Aber Fahrpläne, wissen Berliner, können sich schnell ändern – besonders bei Gegenwind. Am Donnerstag tagt dann auch der Senat. Laut „Bild“ sollen sich die Staatskanzleichefs der Länder am späten Dienstagabend womöglich auf eine Art „Generalkurs“ verständigt haben: Kontaktsperren, Versammlungs- und Reiseverbote könnten bis 3. Mai gültig bleiben. Kitas, Schulen und Unis blieben wohl vorerst geschlossen. Kleiner Geschäfte könnten unter Auflagen öffnen, die Bundesliga Geisterspiele austragen. Entschieden ist noch nichts. Wie sehen Sie das: Käme die Öffnung der Schulen zu diesem Zeitpunkt zu früh (so sieht es Pankows Bürgermeister Sören Benn) oder soll Berlin dasselbe Gleis wie Armin Laschet nehmen? Alles Wissenswerte über das Für und Wider haben Susanne Vieth-Entus und Tilman Warnecke aufgeschrieben. | |||||
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China – Frankfurt – Berlin. Diesen Weg haben 2,5 Millionen Schutzmasken – man muss es dazu sagen: erfolgreich – genommen. Mit mehreren Lkw kamen am Dienstag außerdem 200.000 Schutzbrillen und 100.000 FFP2-Schutzmasken in Berlin an. Gesundheitssenatorin Kalayci sieht die Stadt nun „gut mit Schutzausrüstung ausgestattet“. Sie ist vor allem für Pflege- und Altenheime sowie medizinisches Personal bestimmt. Mut gemacht! Eine weitere hoffnungsfrohe Nachricht: Nach einer Welle von Coronavirus-Infektionen in einem Pflegeheim in Britz Anfang April sind die meisten Bewohner wieder gesund oder auf dem Weg der Besserung, das sagte zumindest die Geschäftsführerin des Diakoniewerks Simeon, Marion Timm. An mangelnder Schutzausrüstung lag der Ausbruch angeblich nicht, sondern an einem gemeinsamen Kegelabend – kurz bevor solche Zusammenkünfte verboten wurden. Weitere Entwicklungen aus Berlin lesen Sie in unserem Liveblog. | |||||
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Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, weitere Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. „Die Aufnahme von 50 unbegleiteten Minderjährigen wird die Situation vor Ort kaum entspannen können“, schreibt Geisel in einem Brief. Im Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos leben zurzeit statt 3.000 mehr als 20.000 Menschen auf engem Raum, es gibt kaum Schutz gegen das Coronavirus. Das einzige Krankenhaus ist schon lange überlastet. „Ich bin überzeugt, Deutschland kann mehr“, heißt es weiter. Auch wenn Deutschland aktuell mit der Bewältigung der Coronavirus-Krise beschäftigt sei, gebe es eine „humanitäre Verpflichtung, für Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe einzustehen“, schreibt Geisel. Er erneuerte sein Angebot, dass allein Berlin 70 Geflüchtete aufnehme, auch Schwangere und chronisch Kranke, nicht nur Kinder. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hatte im Tagesspiegel sogar angekündigt, Berlin könne kurzfristig 500 bis 1.500 Flüchtlinge aufnehmen. Nur: ohne den Bund geht das nicht. Seehofer, auf die Brücke! | |||||
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