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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 04.06.2025 | vereinzelt Wolken und Regen, bei 16 bis 25°C. | ||
+ SPD erneuert sich erneut + Bezirk zeigt Klima-Aktivisten an + Straßen und Gehwege kleben weniger + |
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von Jessica Gummersbach und Daniel Böldt |
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Guten Morgen, Berlin goes India! Nachdem Kai Wegners Istanbul-Reise aufgrund der Verhaftung des Bürgermeisters İmamoğlu im April abgesagt wurde, packt nun seine Stellvertreterin die Koffer: Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) wird vom 7. bis zum 10. Juli zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation die größte Demokratie der Welt besuchen. Auf dem Programm stehen die Städte Bengaluru und Delhi. Neben der Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen will Berlin insbesondere indische Fachkräfte überzeugen, es doch mal in der Hauptstadt zu probieren. Übergeordnetes Ziel natürlich: Länger durchhalten als der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Der musste im April seine Indienreise nach ein paar Tagen ohne Nürnberger Rostbratwürste aufgrund eines Magen-Darm-Infekts abbrechen. Alte Backpacker-Weisheit: „Cook it, boil it, peel it or forget it.“ | |||
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Die Berliner CDU fischt derweil auf der Suche nach neuen Staatssekretären die Bezirksämter leer. Nachdem Cerstin Richter-Kotowski, zuvor Stadträtin im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, vor wenigen Tagen als neue Kulturstaatssekretärin präsentiert wurde, muss nun der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf dran glauben. Arne Herz (CDU), derzeit Sozialstadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf, wird neuer Verkehrsstaatssekretär unter Ute Bonde. Aufatmen können die Bezirke damit noch nicht. Ein Posten – die Nachfolge von Verbrauchschutzstaatssekretärin Esther Uleer – ist noch offen. Es bleibt spannend. | |||
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Angespannt scheint auch das Verhältnis zwischen Christian Gaebler und Florian Schmidt. Berlins SPD-Bausenator hat dem Grüne-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg erneut das Planungsverfahren für ein wichtiges Bauvorhaben entzogen. Nachdem der Senat sich vergangenes Jahr schon das Areal „Urbane Mitte Süd“ unter den Nagel riss, hat er nun gleich einfach die gesamte „Urbane Mitte“ am Gleisdreieckpark zur Chefsache erklärt. Hintergrund ist ein alter Streit. 2005 schlossen ein privater Investor, der Bezirk und der Senat einen Vertrag. Darin wurde geregelt, dass der Gleisdreieckpark zurück ans Land geht und der Investor dafür drei umliegende Baufelder vor allem mit Wohnungen und eines – die „Urbane Mitte“ – vor allem mit Bürogebäuden bebauen darf. Bis auf letzteres wurde alles umgesetzt. Im Bezirk ist eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken nun aber dagegen, die Büropläne mit Hochhäusern bis zu 90 Metern wie verabredet zu genehmigen. Dies passe nicht mehr in die Zeit, sowohl städtebaulich als auch ökologisch. Der SPD-Senator pocht dagegen auf Vertragstreue. Und sitzt bei der Nummer am längeren Hebel. | |||
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Die unerlaubt aufgesprühte Fahrradstraße in Prenzlauer Berg hat ein Nachspiel: Der Bezirk Pankow hat Anzeige gegen die Klima-Aktivisten erstattet. Sollte die Aktion als gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr oder Gefährdung des Straßenverkehrs gewertet werden, drohen bis zu fünf Jahre Haft. Die Fahrrad-Piktogramme waren in der vergangenen Woche in drei Bezirken aufgetaucht, als Protest gegen den Radwege-Stopp des Senats. Inzwischen hat sich das „Widerstands-Kollektiv“ zu der Aktion bekannt. Die Gruppe ist eine von zwei Nachfolgern der „Letzten Generation“. Die zweite nennt sich „Neue Generation“ und versuchte am Sonntag, die Auslieferung der „Bild-Zeitung“ zu blockieren. Kollege Alexander Fröhlich analysiert, wer hinter den beiden Gruppen steckt. | |||
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Rückblick: Vor einem Jahr testeten die Berliner Bäder-Betriebe die Hilferuf-App „SafeNow“ in den Sommerbädern Neukölln und Pankow. Im Notfall konnten Gäste per Knopfdruck die Security alarmieren (Checkpoint vom 04. Juni 2024). Gute Idee, schwache Bilanz: In Neukölln wurde kein einziger Notruf abgesetzt, in Pankow waren es zwei, schreibt eine Sprecherin auf Checkpoint-Anfrage. Man habe daher entschieden, die App nicht weiter einzusetzen. Wo diese App dagegen erfolgreich getestet und trotzdem nach der Pilotphase abgesägt wurde, lesen Sie heute in der Checkpoint-Vollversion. Außerdem verpassen Sie mit der Kurzstrecke täglich die besten Tipps für Gastro, Ausflüge und Kultur, den großartigen Comic „Berliner Schnuppen“ und heute außerdem: + Wie sich die Berliner SPD erneut erneuern möchte. + Warum Straßen und Gehwege in diesem Jahr deutlich weniger kleben. + Wie Sie an Tickets für Tim Raues Restaurant auf dem Fernsehturm kommen. Probieren Sie es aus, die Gelegenheit ist günstig: Aktuell lesen Sie Tagesspiegel Plus, den Checkpoint und alle Bezirks-Newsletter sechs Wochen für nur 1 Euro. Und wenn Sie jetzt bestellen, haben Sie die Chance auf ein Jahr gratis Kino: Wir verlosen zehn YORCK UNLIMITED und 50 Kino-Gutscheine für die Yorck-Kinos. Jetzt schnell hier klicken, wir drücken die Daumen! | |||
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Sehr erfolgreich verlief auch unsere große Bezirke-Umfrage. Vielen Dank an alle, die mitgemacht haben und uns so unter anderem gezeigt haben, wo sich Berlinerinnen und Berliner am wohlsten fühlen, wo es die besten Bildungsangebote gibt – oder wo man zu Fuß eher unsicher unterwegs ist. Zum Abschluss werfen wir heute einen Blick auf die Nahversorgung. Wo gibt es genügend Bäckereien und Wochenmärkte? Wo ist der nächste Supermarkt viel zu weit entfernt? Hier geht’s zu den Ergebnissen aus allen Bezirken. Als Appetithäppchen: das Ranking der Zufriedenheit mit der Späti-Dichte. Ein schnelles Feierabendbierchen an der Ecke ist für einige Alltag – für andere unerreichbar. | |||
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