| Horst von Buttlar Chefredakteur |
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
nach der Bitte um Verzeihung hat die Kanzlerin über eine Talkshow ein Zerstörungswerk in Gang gesetzt, das viele erstaunt und ebenso erzürnt, und weitere Rätsel aufgibt: Mit einem Tadel Richtung NRW und Armin Laschet hat sie den frisch gekürten CDU-Vorsitzenden in eine Abwehrschlacht gedrängt, bei der es nur noch um seine Kanzlertauglichkeit und Autorität an der Spitze geht, nicht um das Programm, über das er eigentlich reden wollte. „Wir werden es besser machen“, hat er versprochen und ein „Modernisierungsjahrzehnt“ ausgerufen. Interessiert keinen, die Frage ist plötzlich allein, ob und wie viel er überhaupt noch machen kann.
Die Geschwindigkeit, mit der zwei CDU-Vorsitzende hintereinander um Autorität ringen müssen und der Anteil der Kanzlerin daran, muss jedem Sorge bereiten, auch wer kein Freund von Laschet oder der Union ist: Was geht im Kopf der Kanzlerin vor, die später nichts klarstellte oder korrigierte, nicht beisprang oder relativierte? So fand Laschet sich bei „Markus Lanz“ wieder, der ihn einer furiosen, lehrbuchhaften Salve von Fragen in eine Enge trieb, in der man fast Mitleid bekam.
Ein Netz spannte sich da um Laschet, in dem er sich immer mehr verhedderte. „Was muss passieren, dass Sie verzichten?“, fragte Lanz, als der CDU-Chef, der immerhin ein kleines Deutschland regiert, nur noch nervös am Wasserglas nippte. Man spürte eine Schwäche Laschets: keine Kampfansage, keine klare Kante, kein „Ich will da rein, und die geht doch da bald raus“. Er will an „Lösungen“ arbeiten, keinen Ränken und Spielchen. Das ehrt ihn, aber rettet ihn nicht. Hätte Laschet zurückschlagen, hätte er indes einräumen müssen, was er vermeiden wollte: dass er getadelt wurde.
Für Laschet geht es plötzlich nicht mehr nur um die Kanzlerkandidatur, sondern um die Eignung als CDU-Chef. Diese Taktung von Zersetzungen ist besorgniserregend, das wäre sie in jeder Partei. Hier kommt noch eine Kanzlerin hinzu, die immer mehr zeigt, dass sie mit der CDU wenig bis nichts mehr zu tun hat – und der das Schicksal der Partei auch egal scheint. Die CDU habe „keinen Rechtsanspruch aufs Kanzleramt“, sagte Merkel bei „Anne Will“, was eine Binse ist, aber fast schon eine Wahlempfehlung für die Grünen.
So gelingt es der Partei seit Wochen nicht, ein Energiefeld aufzubauen, von neuer Autorität, Aufbruch und Gestaltungswillen, inklusive einer klugen Emanzipierung von der Ära Merkel. Wie aber sich lossagen? Olaf Scholz schafft es, mit einem schlumpfigen Lächeln zu überspielen, dass die SPD seit 1998 fast ausnahmslos an der Regierung sitzt. Für die CDU ist das zugegeben komplizierter.
Angela Merkel hat offenbar eine rein epidemiologische Sicht auf die Krise. Das hilft, andererseits fehlt ihr oft ein Gespür für das Ganze, für die sozialen Folgen, für die wirtschaftlichen Schäden hält sie mit Peter Altmaier seit einiger Zeit eine Fehlbesetzung im Amt. Für die Zukunft ihrer Partei scheint sie auch keine Antenne mehr zu haben – es sei denn, sie hat einen Pakt mit Markus Söder geschlossen. Denn wenn sie Laschet jetzt doch noch beispringt, wäre die Wirkung nicht besser: Dann hätte Mutti ihren Nachfolger doch wieder liebevoll in die Arme geschlossen. Man fragt sich, wie sie ihre Partei nach 16 Jahren hinterlassen möchte. Und nicht nur das Kanzleramt, sondern auch das Land.
Man sah in Armin Laschet diese Woche eine Getriebenheit und Fassungslosigkeit, die man früher in Gesichtern von angezählten SPD-Vorsitzenden beobachten konnte: Sie kennen das harte politische Geschäft und sind doch erschrocken, was hier passiert. Kritik ist im politischen Betrieb immer brutal gewesen, inzwischen kommt eine Unerbittlichkeit hinzu: Das Opfer muss erlegt werden. Man „flickt ihnen am Zeug, wo immer es geht“, hat der ehemalige Chef von Siemens, Heinrich von Pierer, dazu gesagt (einen Podcast mit einem Interview finden Sie hier). Das habe er als CEO in der Wirtschaft in der Form nie erleben müssen.
Das führt auch zu Widersprüchen in der Kritik: Es heißt ja allenthalben, man brauche wieder mehr Pragmatismus und Führung nach Art Helmut Schmidts, der während der Elbeflut zum Telefonhörer griff und Soldaten anforderte. Eine Erzählung, die oft bemüht wird, aber auch vieles verklärt. Ausgerechnet jener Minister aber, der in den vergangenen Monaten wohl am meisten anpackend zum Telefonhörer gegriffen hat, wird am heftigsten angegangen: Jens Spahn. Der Gesundheitsminister war in manchen Fällen instinktlos, machte Fehler, die Verteilung von kostenlosen Masken über die Apotheken war schlechtes Handwerk – aber oft hat er einfach nur: gemacht.
Macht, Intrigen und Kämpfe gehören zur Politik, sie sind Schadstoff und Kraftstoff zugleich. Die Geschwindigkeit indes, mit der Spitzenpolitiker installiert und demontiert werden, und hier sogar mit kurzer Amtshilfe einer Kanzlerin, ist nicht gesund.
Armin Laschet muss einen Kraftakt vollbringen, um nochmal in die Offensive zu kommen, um zu zeigen, dass er es kann. Seine Kanzlerkandidatur hätte den Makel, dass Merkel ihn klein machte und er etwas zu lange klein blieb. Um es positiv für die Kanzlerin auszudrücken: Merkel hat für Laschet mal die Temperatur im Kochtopf erhöht, weil die CDU insgesamt schon zu lange als Frosch im warmen Wasser schwimmt. Laschet strampelt nun. Aber das reicht nicht. Wenn er das nicht schafft, dann wäre er tatsächlich der Falsche.
Die Dynamik nach Ostern wird spannend: für die Bund-Länder-Blockade, den möglichen harten Lockdown, für Laschet, die CDU, danach die Kandidatenfrage der Grünen. Die größte Dynamik aber wird von der Impfkampagne ausgehen (wobei viele Impfzentren über Ostern dicht sind, was einen schon wieder fassungslos macht). Schaffen es im April 15 Millionen Dosen in 15 Millionen Oberarme? Nur darum geht es. Die Impfungen sind der eigentliche Gamechanger, nicht nur für die CDU, sondern die Stimmung im ganzen Land. Die CDU sollte sich darauf aber nicht verlassen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Osterfest, schalten Sie ab, und verstecken Sie lieber Eier als Gäste! |
