Liebe Leserinnen und Leser,
 

über die Berliner SPD kann man schon lange nur noch den Kopf schütteln. Aber die Meldung, dass eine AG namens â€žMigration und Vielfalt“ ausgerechnet Neuköllns ehemaligen Bürgermeister Heinz Buschkowsky aus der Partei werfen wollte, ließ viele doch aufhorchen. Angeblich, so lautete der Vorwurf, habe sich Buschkowsky  â€žrechtspopulistisch“ geäußert.  Tatsächlich hatte Buschkowsky schon vor Jahren einen Kurswechsel in der Integrationspolitik gefordert – weg vom â€žRumschmusen mit Islamisten“, hin zu Law & Order. Und diese Richtung setzt sich langsam auch im Landesverband der SPD durch. Der hat sich zwar hinter den streitbaren Genossen gestellt, doch im Interview mit Antje Hildebrandt lässt Buschkowsky trotzdem kein gutes Haar an seiner Partei. O-Ton: â€žDa sind viele Kranke unterwegs.“
 

Außerhalb von Bayern kennt kaum jemanden seinen Namen. Dabei kommt Hubert Aiwanger mit seiner Partei „Freie Wähler“ schon jetzt auf zehn Prozent der Stimmen. Der Mann kümmert sich mit einer Hingabe um die Probleme der kleinen Leute auf dem Land, die man bei der CSU manchmal vermisst. Die hat ihn bisher immer belächelt, doch das könnte sich nach der Bayernwahl ändern, schreibt Mike Schier. 

Die Bayernwahl hat noch gar nicht gar nicht begonnen, da sucht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schon einen Schuldigen für die zu erwartende Schlappe: Horst Seehofer (CSU). Dabei, schreibt Stephan-Götz Richter, sei der Bundesinnenminister nicht allein verantwortlich für die politische Malaise der Großen Koalition. Und das Prinzip Seehofer sei auch nicht nur in der CSU zu finden. 

 

Ihr Christoph Schwennicke, Chefredakteur

 
 
 
Der frühere Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), steht am 11.07.2017 in Berlin nach einer Pressekonferenz zum Gesetzentwurf zur Video-Aufklärung des Bündnisses für mehr Videoüberwachung vor einem Spiegel.
Heinz Buschkowsky über Neukölln und die SPD
„Islam ist links? Westliche Werte sind rechts? Was für ein Schmarrn“
INTERVIEW MIT HEINZ BUSCHKOWSKY
 
Die „AG Migration und Vielfalt“ wollte ihn aus der SPD werfen, doch der Berliner Landesverband zog die Notbremse. Heinz Buschkowsky gilt schließlich als Wegbereiter einer Integrationspolitik, die Zugewanderten klare Regeln diktiert. Im Interview stellt er seiner Partei trotzdem ein Armutszeugnis aus
 
zum Artikel
 
 
 
Markus Söder und Horst Seehofer
Horst Seehofer
Der Vater aller Probleme?
VON STEPHAN-GÖTZ RICHTER
 
„Seehofer ist schuld“ – auf dieses Narrativ scheinen sich die CSU und große Teile der linksliberalen Mitte geeinigt zu haben. Doch der Innenminister ist nicht alleine verantwortlich für die politische Malaise der Regierungsparteien. Tatsächlich ist das Prinzip Seehofer nicht nur in der CSU zu finden
 
zum Artikel
 
 
 
03.09.2018, Bayern, Abensberg: Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern und Bundesvorsitzender des Bundesverbandes Freie Wähler, spricht beim politischen Frühschoppen auf dem Volksfest Gillamoos.
Freie Wähler in Bayern
Der Unterschätzte
VON MIKE SCHIER
 
Hubert Aiwanger schaut dem Volk aufs Maul und macht daraus Politik. Mit der „Spezlwirtschaft“ der CSU hat er immer gefremdelt, und die Partei hat ihn lange belächelt. Doch nach der Bayernwahl muss sie vielleicht mit seinen Freien Wählern koalieren
 
zum Artikel
 
 
 
Teilnehmer der Protestveranstaltung «Merkel muss weg» demonstrieren auf dem Dammtorplatz vor dem Bahnhof Dammtor.
Populismus
Erst Migration, dann Sozialismus
VON DANIEL STELTER
 
Glaubt man Studien, so steckt die zunehmende Ungleichheit hinter dem Aufschwung der Populisten in Deutschland. Doch wer genauer hinsieht, stellt fest: In Wahrheit dient diese These nur als Rechtfertigung für immer mehr Umverteilung.
 
zum Artikel
 
 
 
Michael Stürmer
Michael Stürmer über die CDU
„Der beste Kanzler, den wir nie hatten“
EIN FUNDSTÜCK VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
 
Michael Stürmer ist einer der renommiertesten Historiker der Nachkriegszeit und gilt als intimer Kenner der CDU. Im Interview mit dem Deutschlandfunk geht er mit Kanzlerin Angela Merkel hart ins Gericht. Einen geeigneten Nachfolger kann er aber auch nicht nennen. Oder doch?
 
zum Artikel
 
 
 
Merkel und Gauland
Mögliche Koalition zwischen CDU und AfD
Lose-Lose-Situation
KOLUMNE GRAUZONE
 
In der Debatte um eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD steht die CDU mit dem Rücken zur Wand, möchte sie nicht jede Glaubwürdigkeit verlieren. Nun schaltet sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein – aus fadenscheinigen Gründen. Von Alexander Grau
 
zum Artikel
 
 
 
Karikatur zum Weltklimarat
 
Der ultimativ aufrüttelnde Weckruf
 
zu den Karikaturen
 
 
 
 
 
 
 
 
Newsletter Abbestellen: Wenn Sie künftig keinen Newsletter mehr von CICERO erhalten möchten, dann klicken Sie bitte hier!
 
Impressum: CICERO — MAGAZIN FÜR POLITISCHE KULTUR Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV: Christoph Schwennicke Fasanenstraße 7-8 | D-10623 Berlin | Tel: +49 30-981-941-0 | Fax: +49 30-981 941-199 [email protected] | www.cicero.de
 
 
© Cicero 2018