Bundesverfassungsgericht erklärt Corona-Notbremse für zulässig

Die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Sollte diese Nachricht nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier. Kompakt: Themen des Tages 30.11.2021 | 16:00 UTC Bundesverfassungsgericht erklärt Corona-Notbremse für zulässig Die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Meinung: Weitgehend freie Hand für den Staat im Kampf gegen Corona Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie waren verfassungskonform. Mit diesem Urteil erweitert das Bundesverfassungsgericht den Spielraum der Politik auch für die Zukunft, meint Jens Thurau. Ein General soll Deutschlands Kampf gegen Corona führen Die künftige Bundesregierung setzt auf einen Krisenstab zur Bekämpfung der grassierenden Pandemie. Er soll schnell agieren. Hintergrund ist auch der politische Übergang von der alten zur neuen Regierung. Weltweit immer mehr Reisebeschränkungen nach Omikron In Südafrika wurde vergangene Woche zuerst die neue Corona-Variante Omikron identifiziert. Immer mehr Länder versuchen nun, sich gegen sie abzuschotten. Welche Reisebeschränkungen gibt es - und bringen sie noch etwas? Barbados sagt sich von britischer Krone los Das Herrschaftsgebiet von Queen Elizabeth ist kleiner geworden: Der karibische Inselstaat Barbados hat sich vom britischen Königshaus gelöst und ist nun eine Republik. Ein prominenter britischer Ehrengast war dabei. Inflation auch in Eurozone auf Rekordhoch Die Inflation im Euroraum hat sich weiter verstärkt. Im November hat die Teuerungsrate das höchste Niveau seit Bestehen des gemeinsamen Währungsraums erreicht. Auftakt im Missbrauchsprozess gegen Ghislaine Maxwell Hat sie tatsächlich ihrem früheren Freund geholfen, Minderjährige zu missbrauchen? Nicht gelegentlich, sondern immer wieder? Die Anklägerin ist von dieser Schuld von Ghislaine Maxwell überzeugt. Fall Kavala: Türkei droht Rauswurf aus Europarat Der Europarat kritisiert die Inhaftierung des Aktivisten Osman Kavala scharf. Nun berät er über die weiteren Schritte, an deren Ende gar der Ausschluss Ankaras stehen könnte. Im DW-Interview bezieht Kavala Stellung. FIFA Arab Cup 2021 in Katar: Kaum Fußballstimmung in Doha Ende 2022 startet die Fußball-WM in Katar. Jetzt findet in Doha mit dem Arab Cup ein Testlauf statt. Ein Besuch in der Stadt zeigt: Es gibt noch viel zu tun bis zur WM - vor allem an der Stimmung muss gearbeitet werden. Messi gewinnt überraschend "Ballon d'Or" Wieder nicht Robert Lewandowski! Doch die Sportjournalisten vergaben den französischen Preis erneut an den Mann, der inzwischen die Fußballfans in Paris im Bann hält. Auch wenn er weniger Tore schießt. Follow DW DW Deutsch Deutsche Welle Kurt-Schumacher-Str. 3 53113 Bonn Tel. +49.228-429.0 [email protected] Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE123052407 Gesetzlicher Vertreter: Intendant Peter Limbourg Dieses Impressum gilt auch für die Social-Media-Angebote der Deutschen Welle. Newsletter abbestellen © 2021 Deutsche Welle