Bundeskanzler Scholz: Heute wieder Gedächtnislücken?

Heute wichtig

● Merkel vor U-Ausschuss

● Neue Milliardärs-Studie

● Sorge vor Vogelgrippe

Liebe Leserin, Lieber Leser,
ich bin gespannt, welche Form und Güte die Erinnerungslücken von Olaf Scholz heute wohl annehmen: Der Bundeskanzler muss in Hamburg erneut im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss aussagen, zu Cum Ex, Warburg, der HSH Nordbank. Sie wissen schon, der „Nie Steuern gezahlt, aber fröhlich zurückerhalten”-Skandal, bei dem man in der Hansestadt finanzbehördlich ein Auge zudrücken wollte.

Gedächtnisschwund ist bei Scholz nicht die beste Verteidigungsstrategie. Der Kanzler neigte schon als Bürgermeister nicht zu Vergesslichkeit. Er fragte mich damals mal zwinkernd nach dem Wohlergehen eines Kollegen, dem ein Deo wohl manchmal ganz gut getan hätte. Scholz hatte ihn bestimmt zehn Jahre nicht mehr gesehen, doch Namens- und Zeitgedächtnis saßen tadellos. Kein Einzelfall.

Meine Prognose ist dennoch: Der Auftritt heute wird Scholz im Wahlkampf ebenso wenig schaden wie schon 2021. Und genau wie vor drei Jahren ist er, obwohl nun Kanzler, der Underdog. Diese Rolle beherrscht Scholz blendend.

Deshalb sollte sich die CDU eines Siegs bloß nicht so sicher sein, wie einige Christdemokraten es vermitteln: In Berlin kreisen ziemlich verfrühte Gedankenspiele zu Ministerposten… Zeitgleich bröckelt die neue christsoziale Teamfähigkeit: Nachts im ARD-Talk lässt Merz die grüne Koalitions-Frage offen, schließt nicht einmal Habeck als Wirtschaftsminister aus: „Wir brauchen gerade in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel in Deutschland – mit Habeck oder ohne Habeck – das muss Habeck entscheiden, wenn er noch dabei ist.“

Wichtiger ist, was nach der Wahl geschieht. Dazu ein Gedanke unseres Lesers Dr. Rainer Herret, der dem FOCUS Briefing gestern schrieb: „Für den Wähler gibt es keine Verlässlichkeit mehr, wenn Parteien Werte aufgeben, für die sie gewählt wurden. Merkel hat aus machtpolitischen Erwägungen die Kernwerte der Union aufgegeben. Scholz ist dem Beispiel prompt gefolgt und hat die Aufgabe der SPD als Arbeitnehmerpartei dem Klimaschutz geopfert.“

Welche Werte sollten Ihrer Ansicht nach die nächste Regierung bestimmen? Schreiben Sie uns an [email protected]

P.S. Gestern haben wir Familienministerin Lisa Paus fälschlicherweise der SPD zugerechnet. Sie ist Mitglied der Grünen, bereits seit 1995. Wir bedauern diesen Fehler.

Politik

Afghanistan-Ausschuss: Eine erste Bilanz

„Bei allen anderen Zielen“ müsse man aber feststellen, „gescheitert zu sein“, sagte Merkel und verwies auf rechtsstaatliche Strukturen, Demokratie, Menschen- und Frauenrechte. Mit Merkels Auftritt beendete das Gremium die Arbeit vorzeitig – der Neuwahlen wegen. Die Bilanz in Zahlen: 1,5 Millionen Seiten Akten, 111 Zeugen und 384 Stunden Beweisaufnahme.

Hat es was gebracht? Ja, findet der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD), der dem Bericht zwar nicht vorgreifen wolle, aber auf FOCUS-Anfrage sagt: „Für mich ist schon jetzt deutlich geworden, dass es sowohl beim BND als auch in der Koordination und Kooperation zwischen den Ministerien deutlichen Verbesserungsbedarf für künftige sicherheitspolitische Großlagen gibt.“

Die hektische deutsche Evakuierung im August 2021 war der Grund für den Ausschuss. Die Einnahme Kabuls durch die Taliban hatte die Bundesregierung trotz Warnungen bis kurz davor nicht auf dem Schirm. Viel zu spät flogen Transportmaschinen vom 16. bis zum 26. August offiziell 5347 Personen aus. Darunter nur knapp über 200 Ortskräfte. Sie werden von den Taliban als Kollaborateure behandelt und besonders grausam behandelt.

Bundeswehr als Ukraine-Friedenstruppe? SPD-Kritik an Baerbock

Verärgert zeigten sich zuvor auch Vertreter der CDU. Die Überlegungen seien unangemessen, sagte Kanzlerkandidat Friedrich Merz in der ARD. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte, er lehne eine Debatte darüber ab. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält die Frage eines Bundeswehr-Einsatzes nach Kriegsende für offen. „Wir bereiten uns vor, wir spielen die Szenarien durch, aber das machen wir vertraulich.“

Unterstützung erhielt Baerbock aus der eigenen Partei. An einer bewaffneten UN-Friedensmission beteiligen sich selbstverständlich auch die EU und Deutschland, so der Grüne-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter.

Aus der Nacht

Wirtschaft

Kurzarbeit: DGB-Chefin rechnet mit massiver Zunahme

Um den Arbeitsmarkt rasch zu stabilisieren, forderte Fahimi die Opposition und die scheidende Bundesregierung eindringlich zu Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld auf: „Wir brauchen hier schnell vereinfachte Zugangsvoraussetzungen für die Unternehmen“, sagte die DGB-Chefin.

Vorbild könnten die Regelungen während der Corona-Pandemie sein. Damals konnten Unternehmen Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit beantragen, sofern mindestens zehn Prozent der Beschäftigten keine Arbeit mehr hatten. Die Regelung war im Juni 2022 ausgelaufen.

Seither entsteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld erst wieder, sofern ein Drittel der Beschäftigten wegen fehlender Aufträge Gehaltseinbußen von mehr als zehn Prozent hat und andere Möglichkeiten wie der Ausgleich über Arbeitszeitkonten ausgeschöpft sind. Die deutsche Wirtschaft, warnte Fahimi, sei in einer „ökonomischen Lage wie nie zuvor“.

Deutsche Selfmade-Milliardäre: Rare Spezies

Das vergleichsweise schwache Abschneiden hierzulande zeige, dass das Umfeld für Unternehmertum in Deutschland „nicht im gleichen Maße gefördert und unterstützt wird wie andernorts in der Welt“, sagte der UBS-Chefanlagestratege Deutschland, Maximilian Kunkel, der FAZ.

Während Selfmade-Milliardäre zuletzt vor allem mit Unternehmen wie E-Commerce (Jeff Bezos, Amazon) oder in den sozialen Medien (Mark Zuckerberg, Meta) astronomische Reichtümer angehäuft haben, stehen die Gelddruckmaschinen inzwischen eher bei Unternehmen aus der Künstlichen Intelligenz, Robotik oder Fintechs.

Zahl des Tages

1,5

Wissen

Vogelgrippe-Virus macht Fachleute nervös

Dieser Nachweis gelang einem Forschungs-Team des US-Instituts Scripps Research bei einem Laborversuch: eine einzigen Veränderung des sogenannten HA-Proteins ermöglichte die Bindung des Virus an menschliche Zellrezeptoren. Weitere minimale Mutationen könnten gar pandemisches Potenzial entfalten, warnen die Autoren.

Der Leiter des Instituts für Virusdiagnostik am Friedrich-Loeffler-Institut, Martin Beer, hält die Ergebnisse für plausibel. „In Kanada sind bei einem schwer erkrankten Jugendlichen ähnliche Anpassungen im HA-Protein berichtet worden, was die Praxisnähe der Studie belegt“, sagt er.

Die hohe Zahl an Fällen in den USA bei Wildvögeln, Geflügel und auch Rindern, so Beer, führe vermehrt zu Spill-Over-Infektionen beim Menschen. „Um diese Zahl der humanen Infektionen zu reduzieren, sind unbedingt die Fälle bei Milchkühen und beim Geflügel so schnell und so gut wie möglich zu kontrollieren.“

Die Vogelgrippe nimmt bei Menschen je nach Virusstamm oft einen lebensbedrohlichen Verlauf, da sie zu Lungenentzündungen führen kann. Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge sind seit 2003 weltweit rund 2600 Fälle nachgewiesen worden, bei 1000 Betroffenen verlief die Infektion tödlich.

Termin des Tages

Und zum Schluss...

… etwas gegen das schlechte Gewissen: Schokolade kann das Risiko für Typ-2-Diabetes senken, allerdings nur die dunkle, bittere und damit weniger sündige.

Ein US-Forscherteam verglich Langzeitdaten von mehr als 192.000 Frauen und Männern: Die, die pro Woche etwa 150 Gramm Bitterschokolade mit hohem Kakaoanteil aßen, hatten ein um 21 Prozent geringeres Risiko, an Diabetes-Typ-2 zu erkranken. Jede weitere Portion dunkler Schokolade (rund 30g, etwas weniger als einer Drittel Tafel) verstärkte den Effekt.

Der Grund: dunkle Schokolade hat einen höheren Flavanolgehalt, der die schädlichen Effekte (gesättigte Fettsäuren, Zucker) offenbar aufhebt. Milchschokolade leider nicht, doch der (Schoko)-Nikolaus drückt heute bestimmt ein Auge zu.

Am Montag begrüßt Sie wieder mein Kollege Thomas Tuma. Kommen Sie gut ins Wochenende,
herzlich

Tanit Koch