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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 12.09.2019 | Meist wolkig bei maximal 22°C. | ||
+ Mutmaßlicher Serienbrandstifter gefasst + Streit um Aldi in der Markthalle 9 geht weiter + Wo man in Berlin die besten Chancen bei der Wohnungssuche hat + |
von Ann-Kathrin Hipp |
Guten Morgen, das selbst gesteckte Ziel war und ist groß. Vor rund vier Monaten formierte sich das Bündnis „Eine Stadt. Eine starke Verwaltung“ aus mittlerweile 39 Kammern und Verbänden, um Berlins Amts- und Behördenversagen zu identifizieren und bestenfalls im konstruktiven Dialog zu beseitigen. Jetzt gab’s die erste Zwischenbilanz. I) Widersprechende Ziele der Politik oder Kompetenzgerangel zwischen Land und Bezirken machten es Beamten unmöglich, manche Aufgabe zu lösen. Vorgänge würden – aus Angst, Fehler zu machen – so lange geprüft, bis sie zu 100 Prozent rechtssicher sind. (Thomas Gory, stellvertretender Landesvorsitzender Beamtenbund und Tarifunion) II) Auf dem Papier gebe es viele tolle Vorgaben, um die Natur zu schützen, in der Realität aber so gut wie keine Mitarbeiter, die die Vorschriften überwachen. (Andreas Faensen-Thiebes, BUND) III) Dass Baufirmen mitunter ein Jahr warten, um alle Genehmigungen für die Einrichtung einer Baustelle zu erhalten, sei nicht akzeptabel. Gegenvorschlag: Ist ein Antrag nach zwei Wochen nicht bearbeitet, gibt‘s die Genehmigung automatisch. (Manja Schreiner, Hauptgeschäftsführerin der Fachgemeinschaft Bau) IV) Senat und Bezirke müssten bei der Umsetzung der 27 Felder, die im Rahmen des Zukunftspaktes Verwaltung definiert wurden, bis zum Ende der Legislatur deutlich an Fahrt gewinnen. Die Ampel stehe derzeit auf „Rotgelb“. (Beatrice Kramm, IHK-Präsidentin) Für Frank Nägele (SPD), Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung in der Senatskanzlei, Gründe genug, die Veranstaltung vorzeitig zu verlassen. Es sei ein „grobes Foulspiel“, im Vorfeld bei einem nicht-öffentlichen Podiumsgespräch in „konstruktiver Atmosphäre“ miteinander zu reden, um dann bei der anschließenden Pressekonferenz so zu agieren. Er selbst hätte gerne „an mindestens sieben Punkten“ erklärt, wo der Senat in sehr kurzer Zeit konkrete Fortschritte gemacht hat. Vielleicht dann beim nächsten Mal. Wenn‘s eins gibt. | ||||
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Im Kampf gegen Berlins Brandstifter haben die Beamten einen mutmaßlichen Serientäter gefasst. Der Verdächtige wurde Anfang August auf frischer Tat ertappt, als er in Hamburg ein weiteres Fahrzeug anzünden wollte – und sitzt seitdem in U-Haft. 31 Brandstiftungen an Autos werden ihm zugeordnet, drei (Müller-Breslau-Straße, Bartningallee & Schaperstraße) hat er bereits gestanden. Laut Checkpoint Informationen handelt es sich bei dem 30-jährigen „bereits einschlägig verurteilten Serienbrandstifter aus Berlin“ um Marcel G., einen „psychisch labilen Pyromanen“, der vom linksradikalen Spektrum zu Bärgida wechselte und nach Brandserien in Hamburg (2012) und Berlin (2016) bereits zweimal festgenommen und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurde. Im Prozess um drei Fahrzeugbrände in Lichtenberg (2017) hatte er zuletzt gesagt, er habe gehofft, die Taten würden der linken Szene angelastet. Im Urteil hieß es: „Es ist wahrscheinlich, dass sich der Angeklagte für schlechte Behandlung durch Personen aus der linken Szene rächen wollte.“ (Q: Morgenpost) Offiziell wollte die Polizei seinen Namen nicht bestätigen. | ||||
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Berlin, aber absurd: Die Verkehrsverwaltung weiß laut eigener Aussage nicht, wo in der Stadt aktuell Radwege gebaut werden (eine „entsprechend genaue und nach Bezirken unterscheidende Radwegebaustatistik wird in Berlin nicht geführt“). Das Start-up „FixmyBerlin“ dagegen hat eine im Internet öffentlich zugängliche Grafik mit genau diesen Infos erstellt. „Wir haben uns stark gewundert über die Aussage, dass es dazu keine Daten geben würde“, sagt Gründer Robert Hekele. Insbesondere, weil die Senatskanzlei das Projekt mit 90.000 Euro fördert, die Senatsverwaltung für Umwelt als „Partner“ gelistet ist – und die Verkehrsverwaltung die Plattform durch Bereitstellung von Daten unterstützt. | ||||
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Gewonnen, zerronnen. Wie in Berlin nach 20 Jahren eine Eigenbedarfskündigung begründet wird, zeigt folgendes Beispiel: „Der Kläger und die Zeugin benötigen die größere Wohnung mit zusätzlichem Zimmer auch für den regelmäßigen Besuch von Familie und Freunden zum gemeinsamen Essen und für die Übernachtung der Gäste.“ 97 Quadratmeter im Bötzowviertel. | ||||
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„Die Notwendigkeit ist die Mutter der Erfindung“, hatte schon Platon gesagt und der Neuköllner Künstler Clemens Schöll hat den „Wohnungsbot“ erfunden. Ein Tool, das per Algorithmus permanent Immobilienanzeigen durchsucht und automatisch ein personalisiertes Anschreiben versendet, sobald eine Wohnung die angegebenen Kriterien erfüllt. Reagieren die potentiellen VermieterInnen auf das Anschreiben, werden die Suchenden informiert. Seine jetzige Wohnung („war nur eine halbe Stunde online“), davon geht Schöll aus, hätte er ohne Bot wohl nie gefunden. | ||||
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Laufliebhaber-Reminder I: Am Sonntag laufen wir mit der Checkpoint-Laufgruppe zum vorerst letzten Mal in diesem Jahr – und zwar auf dem Tempelhofer Feld (Neukölln-Seite, Eingang Herrfurthstraße). Los geht‘s um 10 Uhr mit einem Long Run, um 11 Uhr geht die gewohnte 6- bzw. 12-km-Runde an den Start, danach gibt es Getränke, Bananen und ein gemütliches Beisammensein mit dem Checkpoint-Team. Laufliebhaber-Reminder II: Die dritte Ausgabe unseres Lauf-Talks SportCheck findet am Dienstag, 17. September, in unserem Verlagshaus statt. Zum Thema „Mythos Marathon“ sprechen wir ab 19 Uhr mit Berlin-Marathon-Gründer Horst Milde, Weltrekordhalterin Sigrid Eichner und der Profiläuferin Lisa Hahner. Für Checkpoint- und Tagesspiegel-Abonnenten ist die Veranstaltung kostenfrei, ansonsten kostet der Eintritt 5 Euro, Getränke inklusive. Anmeldung mit dem Betreff „SportCheck“ an [email protected]. | ||||
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Laufliebhaber-Verlosung: Unter allen LeserInnen, die sich heute für ein Checkpoint-Abo entscheiden, verschenken wir 8x2 Tickets für den Marathon-Brunch am 29. September (9 bis 15 Uhr in der VIP-Lounge im Zielbereich). Zur Anmeldung geht’s hier. Die ersten 30 Tage sind kostenlos. Außerdem heute im Checkpoint für Abonnenten: Neues von der Markthalle 9 / Wo man sich in Berlin für Wohnungen bewerben sollte / Wo und wie oft die Berliner Polizei die Einhaltung der geltenden Verkehrsregeln in Berlins Fahrradstraßen kontrolliert / In welchem Bezirk es die meisten BVV-Anfragen gibt / Was der Senat zur Kontrollfunktion der Bezirksverordnetenversammlungen sagt / Berliner Schnuppen zum Thema „Hertha in Tegel“ / Berlin heute: Wo in Kreuzberg am Abend wegen Messungen an der Tunneldecke der U7 der Verkehr stillsteht und wegen Karstadt demonstriert wird / Stadtleben: Wo Shakespeare Berlin erobert, welche pakistanische Künstlerin durch ihre Ausstellung führt und welchen Film Sie heute Abend umsonst sehen können. | ||||
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