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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 29.07.2022 | bedeckt und leichte Regenschauer, zwischen 23 und 26 °C. | ||
| + Städtische Wohnungsgesellschaft wirbt für AirBnB + Bezirke empört über Kürzungen bei der Schulbauoffensive + 17 „invasive Arten“ leben in Berlin + |
| von Lorenz Maroldt |
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an [email protected] | |||||
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| Nacht für Nacht wird Berlin dunkler – auch das Rote Rathaus erstrahlt nicht mehr. An 200 öffentlichen Gebäude lässt der Senat wegen der Energiekrise das Licht ausknipsen, Ersparnis pro Kalendertag: 110 Euro – insgesamt. Checkpoint-LeserHelmut Bien schreibt dazu: „Wieviel schneller kämen 110 Euro zustande, wenn auf jedem Tresen eine Lichtspendierdose in Birnen-Design stände wie früher für die Rettung Schiffbrüchiger.“ Aber das 80er-Jahre-Feeling (die Älteren erinnern sich dunkel) scheint auch als Symbol gut anzukommen: Bei unserer Umfrage am vergangenen Sonntag stimmten mehr als 62 % von Ihnen dafür, die Nacht-Beleuchtung von Berlins Wahrzeichen auszuschalten, weitere 15 % zeigten sich dafür offen. Und auch privat scheint das Energiesparen angenommen zu werden: Mehr als 89 % gaben an, sich daran zu beteiligen. Die Lieblingsmaßnahmen: Kürzer duschen (69 %), weniger Auto fahren (55 %), beim Kochen die Restwärme nutzen (38 %). Und immerhin 37 % erklärten, weniger zu heizen – hm, war’s etwa deshalb in der vergangenen Nacht plötzlich draußen so frisch? | |||||
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| Punkt 22 Uhr erlosch gestern auch die Beleuchtung einer der größten Reklameflächen der Stadt – das riesige Banner der Ferienwohnungsplattform AirBnB an der Leipziger Straße Ecke Fischerinsel war dennoch selbst von weitem zu erkennen. Pikant ist allerdings vor allem, was hinter der Fassade steckt: Es ist ein großes Neubauprojekt der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte. Und das wirft dann doch einige Fragen auf. Hatte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel dem Portal nicht einst vorgeworfen, „zum großen Teil rechtswidrig“ zu handeln? Hält der Senat AirBnB nicht für mitverantwortlich für die Wohnungsnot und steigende Mieten? Warum überlässt Berlin dem erklärten Gegner der staatlichen Mietenpolitik dann ausgerechnet eine landeseigene Wohnungsbaustelle zur Werbung? Mitte-Bürgermeister Stephan von Dassel sagte uns gestern dazu, dass die Gerüstwerbung laut Bauordnung für sechs Monate genehmigt werden musste – einen Einfluss auf den Inhalt habe der Bezirk nicht, aber: „Grundsätzlich sieht das Bezirksamt das Geschäftsmodell von AirBnB kritisch, insbesondere weil sich das Unternehmen nachweislich nicht an die Regeln des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes hält. So werden immer noch Wohnungen annonciert, die über keine Registriernummern verfügen – von allen anderen Problemen, die das Unternehmen verursacht, einmal ganz abgesehen. Insofern bin ich über die Werbung überhaupt nicht glücklich, da aber die Werbefläche an sich regulär genehmigt wurde bzw. werden musste und es sich weder um sittenwidrige Werbung handelt noch um Werbung für ein illegales Unternehmen, sehen wir keine Möglichkeit, gegen die Werbung vorzugehen bzw. bei der WBM auf – wahrscheinlich kostenpflichtige – Rückabwicklung des Vertrages zu drängen. Wir wünschen uns aber von den landeseigenen Unternehmen Sensibilität bei der Auswahl von Werbung an ihren Baugerüsten.“ Wir haben auch die WBM um eine Stellungnahme gebeten, hier die Antwort von Pressesprecher Matthias Borowski: „Für die Plakatwerbung haben wir eine Werbefirma beauftragt. Für die Werbeaushänge sind Genehmigungen erforderlich, diese wurden vom zuständigen Bezirksamt erteilt. Das Geschäftsmodell von AirBnB steht in keinem Zusammenhang mit unserem Neubauvorhaben und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf der Fischerinsel. Wir tolerieren nicht, dass Mietwohnungen auf Dauer dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt entzogen werden. Mit der beauftragten Werbeagentur, die für die Umsetzung und Auswahl verantwortlich ist, befinden wir uns über das aktuelle Motiv im Austausch. Bereits jetzt werden in unseren Werbeflächenverträgen bestimmte Inhalte ausgeschlossen. Selbstverständlich werden wir den aktuellen Vorgang reflektieren und zukünftig den Ausschluss um weitere Inhalte erweitern.“ | |||||
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| Berliner Corona-Testcenterbetreiber warten teils seit Monaten auf die Auszahlung von Millionenbeträgen durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV) – die Unterlagen sollen erst noch von einem Inkassobüro geprüft werden. Doch jetzt stellt sich heraus: Die Abrechnungen müssen einzeln ausgedruckt und nach Kiel gebracht werden – eine digitale Abrechnung ist angeblich nicht möglich. Da kommen pro Testcenter schnell tausende Seiten zusammen. Auf eine Erklärung der KV wartete der Checkpoint gestern vergebens – vielleicht muss ja auch unsere Mail erst ausgedruckt oder (falls die Patrone alle ist) zur weiteren Bearbeitung und Archivierung im Pappdeckelordner abgeschrieben werden. | |||||
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| Die Bezirke sind empört über die Kürzungen bei der Schulbauoffensive – der Spandauer Bildungsstadtrat Frank Bewig hat seinem Ärger gestern in einem Brief an Finanzstaatssekretärin Barbo Dreher sowie deren Kollegen Alexander Slotty (Bildung) und Christian Gaebler (Stadtentwicklung) Luft gemacht (liegt dem Checkpoint vor). Hier ein Auszug: „Das Bedarfsprogramm ist bereits erstellt und zur Prüfung eingereicht worden (August 2020, seit nunmehr fast zwei Jahren!). Dass diese langwierigen Arbeiten und Bestrebungen angesichts belastbar geglaubter Aussagen zur Umsetzung und Finanzierung der Standorte nun obsolet sein sollen, empfinde ich als äußerst misslich und verwahre mich gegen die Nachteile bringende Akzeptanz dieser getroffenen Entscheidung. Nach meinem Dafürhalten gerät durch solche Entscheidungen und Verfahrensweisen ebenfalls die Glaubhaftigkeit meines Amtes und die gute und offene Kommunikation mit den betroffenen Schulen, die im Rahmen der kürzlich aufgekommenen neuen Problemlagen (Corona, Ukraine-Krieg) immer wieder sehr kompromissbereit sind, in Gefahr.“ Anfang der Woche hatte die Bildungsverwaltung den Bezirken offiziell mitgeteilt, dass bestimmte Vergabefahren beendet wurden und nicht erneuert werden können, „da derzeit keine finanziellen Mittel vorhanden sind“. Dazu der Blick in den Regierungsvertrag (S. 110): „Die Koalition wird die Berliner Schulbauoffensive fortführen. Holzbau soll dabei verstärkt zum Einsatz.“ Tja, sehr verdächtig – für das Wort „kommen“ hatte es ja da schon nicht mehr gereicht. | |||||
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