+ Baustadtrat von Berlin-Lichtenberg fristlos vom Dienst freigestellt: SPD-Politiker Kevin Hönicke darf nicht mehr in sein Büro + Große Leser-Umfrage: Wie kann die Rechtsdrift Deutschlands gestoppt werden? + Berlin desolat: Abriss von Gebäuden statt Umbau, weil Bauakten verloren gehen +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 17.10.2023 | Leicht bewölkt bei bestenfalls 12°C. | |
| | + Baustadtrat von Berlin-Lichtenberg fristlos vom Dienst freigestellt: SPD-Politiker Kevin Hönicke darf nicht mehr in sein Büro + Große Leser-Umfrage: Wie kann die Rechtsdrift Deutschlands gestoppt werden? + Berlin desolat: Abriss von Gebäuden statt Umbau, weil Bauakten verloren gehen + | |
| | Guten Morgen,
in Brüssel hat ein mutmaßlich islamistisch motivierter Attentäter am Montagabend zwei Schweden erschossen. Seitdem gilt in der belgischen Hauptstadt die höchste Terrorwarnstufe. Die Hintergründe dürften im Laufe des heutigen Tages klarer werden. | |
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| | Nach den Rekordergebnissen für die AfD in Bayern und Hessen und der augenscheinlichen Hilflosigkeit etablierter Politiker hatten wir Sie gefragt, wie sich aus Ihrer Sicht die Rechtsdrift Deutschlands stoppen lässt. Dutzende Mails trafen ein – vielen Dank dafür! Hier kommt eine möglichst repräsentative Auswahl der geäußerten Gedanken.
Am häufigsten genannt wird bessere Kommunikation: Insbesondere die Ampelparteien und zuallererst der Bundeskanzler sollen klar und empathisch erklären, was sie tun und warum. Für Olaf Scholz wird mehrfach ein Präsentationscoaching empfohlen. Wechselseitige Schuldzuweisungen und Polemik der Regierungspartner müssten aufhören, die Diskussionen stattdessen auf Lösungen statt auf den Dissens fokussiert werden. Die (Bundes-)FDP solle sich ihr Oppositionsgehabe verkneifen, die CDU-Spitze konkrete inhaltliche Positionen formulieren, statt permanent andere madig zu machen und Versäumnisse aus 16 Jahren eigener Regierungszeit zu beschweigen.
Ganz generell werden der Ton und die Missgunst zwischen den demokratischen Parteien als Doping für die AfD empfunden. Hinzu kämen Schwächen im Umgang mit sozialen Medien und eine gewachsene Distanz zwischen Spitzenpolitik und Durchschnittsbürgern, die sich durch mehr Präsenz bei den Leuten sowie mehr Bürgerbefragungen und direkte Demokratie abbauen ließe.
Zum parteitaktischen Teil kommt der inhaltliche: Mehrere, die geschrieben haben, vermissen ernsthaftes Regierungsbemühen um die Großthemen Bildung, Inflation und Armut – inklusive Steuergerechtigkeit und Mäßigung bei der Versorgung von Politikern. Hinzu kommt aus Sicht vieler das unzulängliche Management der Zuwanderung: Zu viel, zu ungeregelt, zu inkonsequent gegenüber denen, deren Asylanträge abgelehnt wurden und die sich nicht integrieren wollen. Aber auch: Geflüchtete sollen ausgebildet werden und arbeiten, statt nur versorgt zu werden.
Mehrfach wird auch die Rolle der Medien bei der politischen Bildung angemahnt. Konkret: Seichtes gehöre ins Nachtprogramm der Öffentlich-Rechtlichen, Politisches und Wichtiges in die Primetime – aber ohne das Volk permanent abzuhorchen: Repräsentative Umfragen alle vier Wochen seien genug. Auch gute Nachrichten seien berichtenswert, nicht aber jede halbgare Information und auch nicht jede Zuckung der AfD. Und bei alledem: Mehr Mut wagen. | |
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| | Unter Leitung von Christoph Eschenbach spielt das Konzerthausorchester Berlin am 21. und 22.10. mit KV 488 eines der schönsten Klavierkonzerte von Mozart. Erstmals als Solist zu Gast ist der junge Pianist Tom Borrow. Ganz britisch geben sich die beiden Haydn-Sinfonien auf dem Programm, die „Oxford“ und die „Londoner“.
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| | Berlin muss bauen, bauen, bauen – und dabei möglichst viel umbauen, aufbauen und anbauen, um Ressourcen zu schonen. Dafür müsse man die Bestandsgebäude aber im Detail kennen, schreibt die Berliner Baukammer. Folglich brauche man genaue Pläne. Im Bauamt Mitte habe der Zahn der Zeit viele Akten derart angenagt, dass sie unwiederbringlich verloren gingen, wenn sie nicht schleunigst digitalisiert würden. Das sei allerdings nicht absehbar – und bedeute in der Konsequenz, dass Gebäude im Zweifel abgerissen werden müssten, wenn z.B. Infos zur Statik oder zur Bewehrung von Stahlbeton nicht mehr vorhanden sind. Das ist umso schlimmer, weil Betonbau extrem klimaschädlich ist.
Bei Neubauten bahnt sich ein ähnliches Problem an, wie Baukammer-Vorstand Christian Müller schildert: Seit zehn Jahren würden die statischen Berechnungen zu Neu- und Umbauten nicht mehr in den Bauarchiven aufbewahrt, sondern blieben bei den Eigentümern – und gingen beim Weiterverkauf oft verloren, sodass mitunter schon nach ein paar Jahren keine brauchbaren Unterlagen mehr vorhanden seien. Die von den Baubehörden auf die Bauherren übertragene Aufbewahrungspflicht sei ein Versuch gewesen, die Verwaltung schlanker zu machen – mit dem Resultat, „dass uns pro Jahr etwa ein Prozent der Gebäude verloren gehen, insgesamt bisher etwa jedes zehnte“. Das Bezirksamt Mitte hat auf eine erstmals am 4. Oktober gestellte CP-Anfrage zum Thema bisher nicht geantwortet. | |
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| | Sind knapp 18 Minuten Nutzungsdauer pro Tag für die Laserpistolen und zweieinhalb Stunden für die Radarwagen der Polizei (inkl. An- & Abfahrt und Papierkram, CP von gestern) viel oder wenig? „Ausreichend“ angesichts des verfügbaren Personals und der Fülle der Aufgaben, teilt die Innenverwaltung zum gestrigen Tagesspiegel-Bericht mit. Sie erkenne auch keine negative Entwicklung (die sich rechnerisch z.B. gegenüber den Jahren 2015 und 2016 sehr wohl ergibt). Durch den „örtlich unvorhersehbaren Einsatz mobiler Messtechnik“ müssten Schnellfahrer jederzeit und überall damit rechnen, erwischt zu werden. Zusammen mit den stationären Blitzern ergebe sich ein sinnvolles Gesamtpaket. Aufgerüstet werden solle dennoch, u.a. mit sechs zusätzlichen Messanhängern bis Ende 2025. | |
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Ein Konzert macht Geschichte: Vor 40 Jahren trat Udo Lindenberg im Palast der Republik auf. Am 18.10. zeigt der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte im Hackesche Höfe Kino die Doku „Die Akte Lindenberg – Udo und die DDR“ und diskutiert mit damals Beteiligten über Hintergründe und Folgen.
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Deutschland-Chefs der beliebten Videoplattform: „China hat keinen Einfluss auf Tiktok“ Tim Klaws und Tobias Henning, Deutschland-Chefs der Videoplattform, sprechen im Interview über ihre Strategie gegen Hassrede, Nachrichten von außerhalb der Filterblase und das Suchtrisiko für Jugendliche. Farangies Ghafoor und Oliver Voß haben mit ihnen gesprochen. | | |
Berlin gehört ein Schloss in Thüringen: Das Land verwaltet Immobilien in ganz Deutschland Berlin erbt immer mal wieder unverhofft ein Häuschen, ein Stück Wald oder ein privates Schwimmbad in Aschaffenburg. Das wird die Stadt nur schwer wieder los, berichtet Thomas Loy. | | |
Wenn ein Onkologe selbst zum Krebspatienten wird: „Alles daran, wie mein Arzt die Nachricht überbracht hat, war falsch“ Wolfram Gössling hat schon hunderten Patienten mitteilen müssen, dass sie an Krebs erkrankt sind. Dann erwischte es ihn selbst. „Alles daran, wie mein Arzt die Nachricht überbracht hat, war falsch“, sagt er. Der Mediziner erklärt Ingo Bach, wie es besser geht. |
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| | | Die schwarz-rote Koalition will das 2014 per Volksabstimmung beschlossene Tempelhof-Gesetz ändern, um weitere Unterkünfte für Geflüchtete auf dem Areal zu errichten. Laut CDU-Fraktionschef Dirk Stettner geht es um zwei Flächen nahe dem Hauptgebäude, die zusammen 3,7 Prozent des Geländes ausmachen. Ein kleiner Schritt in Richtung Feld-Bebauung mit großer politischer Symbolkraft. |
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| | | Kevin Hönicke (SPD), der in letzter Zeit bei vielen Themen präsente Baustadtrat von Lichtenberg, hat Hausverbot: Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) übergab ihm ein Schreiben, in dem ihm das Betreten der Diensträume verboten und die Rückgabe von Schlüsseln und Diensthandy verlangt werden, wie Bezirksreporter Robert Klages (Anmeldung zum kostenlosen Newsletter hier) erfahren hat. Hönicke teilte auf CP-Anfrage am Montagabend mit, er kenne keinen Grund und habe auch auf Nachfrage keine Begründung genannt bekommen. |
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| | | Der Aufsichtsrat des landeseigenen Klinikkonzerns Vivantes berät in einer außerordentlichen Sitzung heute „einen Bericht über mutmaßliche Compliance-Verstöße“. Es soll um die Vergabe von Bauleistungen gehen; die Vorwürfe beträfen weder Aufsichtsrat noch Geschäftsführung. Nach der Sitzung sollen im Beisein zweier Senatsmitglieder Details bekannt gegeben werden. |
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| | | Zu den letzten Beschlüssen der rot-grün-roten Koalition gehörte Anfang dieses Jahres die Zahlung von 50 Euro Bonus an jene Kunden der Berliner Stadtwerke, die dem landeseigenen Ökostromversorger trotz massiver Preiserhöhungen treu geblieben waren. Die Resonanz (lt. Anfrage der Linksfraktion): 19.082 Bestandskund:innen ließen sich den Bonus auszahlen, 212 – also rund jede:r Hundertste – wählten die Option, ihn der Berliner Tafel zu spenden. Der Stromverbrauch pro Monat und Kunde sank im Jahresvergleich um knapp zehn Prozent auf 164 Kilowattstunden. In ähnlicher Größenordnung schrumpfte die Zahl der Stadtwerke-Kunden – auf aktuell 32.000. |
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| | | Kaputte Laternen sollen normalerweise binnen sieben Tagen repariert sein, aber bei manchen Exemplaren sieht es finster aus mit der Einhaltung dieser Frist. Auf CP-Bitte um Erleuchtung teilt die Stromnetz Berlin GmbH mit, dass die durchschnittliche Bearbeitungsdauer zurzeit bei 5,7 Tagen liege, also im Rahmen. Manche Ausfälle würden noch am Meldetag behoben, andere zögen sich wegen irreparabler Schäden oder spezieller Ersatzteile länger hin. |
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| | | Den zeitweise dramatischen Antragsstau für neue Solarstromanlagen hat Stromnetz Berlin nach eigenem Bekunden inzwischen unter Kontrolle: Trotz weiter steigender Anfragezahlen sei das Landesunternehmen mit durchschnittlich vier Wochen Bearbeitungszeit jetzt deutlich in der gesetzlichen Frist. Für die kleinen (aktuell via IBB geförderten) „Balkonkraftwerke“, deren Betreiber sich im vergangenen Jahr zwischen den Großinvestoren drängelten, sei das Verfahren so weit automatisiert, dass viele Anmeldungen tagesaktuell bearbeitet würden. |
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| | | Hier kommt der wöchentliche Fahrradklau-Überblick: Vergangene Woche wurden stadtweit 273 Räder im Wert von 363.518 Euro als gestohlen gemeldet – weniger als in der Woche davor (336). Die meisten Diebstähle gab es am Rathaus Lichtenberg, am Maybachufer in Neukölln und um den Alex. Besonders häufig wurden Fahrräder um 18 Uhr sowie am Dienstag gestohlen. Höchster Diebstahlwert: 6000 Euro. Das Rad stand in der Köpenicker Straße. 2023 stahlen Diebe bisher 18.040 Räder im Wert von 20.505.338 Euro. Das geht aus einer CP-Auswertung von Daten der Berliner Polizei hervor. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist. |
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| | | Der Ersatzbusverkehr auf der RB 24 zwischen Hohenschönhausen und Bernau (zwischen Lichtenberg und Hsh fährt die Linie seit Mitte 2022 gar nicht mehr) bleibt der Kundschaft noch länger erhalten als geplant, nämlich bis „voraussichtlich“ Oktober 2024 statt bis März, teilt die Verkehrsverwaltung unter Berufung auf DB Netz mit. Die Gründe: „Hindernisse im Baugrund und noch nicht verlegte Versorgungsleitungen im Baufeld“. Würde man die RB 24 auf der zurzeit eingleisigen Strecke wiederbeleben, ginge das laut Senat auf Kosten des RE3. (Q: Anfrage Martin Pätzold, CDU) |
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| | | Die von der eigenen Verwaltung dementierte Behauptung von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU), eine Straßenbahntrasse in der Leipziger Straße würde den Autoverkehr dort „komplett zum Erliegen bringen“ (CP von gestern), soll nach dem Willen der Grünen ein Nachspiel haben. Denn „hier wurde das Parlament falsch informiert“, heißt es aus der Fraktion. Für die Aktuelle Viertelstunde im morgigen Mobilitätsausschuss haben die Grünen die Frage eingereicht, auf welchen Erkenntnissen Schreiners Behauptung beruhe. |
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| | | In Marzahn wurden massenhaft gefälschte Falschparker-Strafzettel verteilt. Das Polizei-Logo ist noch das überzeugendste an den Werken, die mehr Fehler als Textzeilen enthalten sowie für Feinschmecker Details wie eine leicht veränderte Telefonnummer, eine Mailadresse der Baden-Württemberger Polizei und das mit „T. Muller“ signierte Feld „Unterschrift eines Polizisten“. Während man als Einheimischer darüber lachen mag, dürften ausländische Touristen durchaus Gefahr laufen, den aufgedruckten QR-Code zu scannen, der prompt zu einer Bezahlfunktion führt. Die (echte) Polizei ermittelt wegen Betrugsverdachts. |
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| | „Wir hätten gern diese unerträglichen Bilder verhindert.“
Polizeipräsidentin Barbara Slowik über die von Israelhassern gekaperte Mahnwache vom Sonntag am Potsdamer Platz. Im parlamentarischen Innenausschuss erklärte sie, warum ein bereitstehender Wasserwerfer nicht eingesetzt wurde. |
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| | | Essen & Trinken – Der Eckladen Jungbluth auf der Lepsiusstraße 63 in Steglitz treibt’s bunt und verziert seine Gerichte mit einer guten Portion Gemüse, begleitet durch ein raffiniert gewürztes Stück Fisch oder Fleisch. Weiß- und Rotweine runden das kulinarische Vergnügen geschmackvoll ab. Aus den Angeboten à jour werden Drei-Gänge-Menüs für 46 Euro gezaubert. Di-Fr 17-0, Sa/So 12-0 Uhr, Küchenschluss 22.30 Uhr, S/U-Bhf Rathaus Steglitz |
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| | | „Ein doppelter (eigentlich sogar dreifacher) Regenbogen als Belohnung zwischen zwei Regenschauern“, schreibt Checkpoint-Leserin Karen Ehlers zu diesem wunderbaren Foto, aufgenommen in der Nähe des S-Bahnhofs Wilhelmsruh. Vielen Dank! Schicken Sie Ihre zauberhaften, kuriosen oder ärgerlichen Berlin-Fotos jederzeit gern an [email protected]. |
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| | | Geburtstag – Christian Brückner (80), Schauspieler und Synchronsprecher, u.a. für Robert De Niro / Derya Çağlar (41), für die SPD im AGH / Sophie Dal (42), Schauspielerin, debütierte in der ZDF-Kinderserie „Siebenstein“ / „Herzliche Geburtstagsgrüße an Sylvia Grewatsch die beste Beifahrerin im Leben.“ / Christian Jost (60), Komponist und Dirigent, leitete u.a. das Orchester der Komischen Oper Berlin / Amelie Kiefer (36), Schauspielerin, u.a. im Spielfilm „Die Welle“ / Uwe Kolbe (66), Schriftsteller, erhielt 1987 den Kunstpreis Berlin / Matthias Matschke (55), Autor, Hörspiel- und Hörbuchsprecher sowie Schauspieler, u.a. in der Filmkomödie „Sonnenallee“ / „Unserem tiefen Bass Reinhard tief empfundene Glückwünsche und auf ein klangvolles Konzert am 2.12., Deine Herzschrittmacher“ / Agustín Rogel (26), Fußballspieler bei Hertha, seit 2022 uruguayischer A-Nationalspieler / Sandro Schwarz (45), zuletzt Cheftrainer von Hertha BSC / Alexander Spies (68), Politiker der Piratenpartei / „Stefanie Szisch (41), unserer Team-Queen und Dauerpowerfrau, wünschen wir die schokoladigste Geburtstagsfeier ihres Lebens. Dicke Schokoküsse von deinen IK’s + VV’s!“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Evelin Baetz, * 20. Juli 1943 / Werner Ehmann, * 16. Juli 1942 / Waldemar Erdtmann, * 5. August 1935 / Michael Gerdts, verstorben am 18. September 2023, Botschafter a.D. / Petra Katzur, geb. Melchert, * 17. Februar 1957 / Dieter Pagel, * 1936 / Renate Scheffler-Krützfeldt, * 7. April 1929 |
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| | | Stolperstein – Fanny Pietrkowski wurde am 4. Februar 1869 in Kempen/Posen (heute Kępno/Polen) geboren. Sie blieb unverheiratet und hatte keine Kinder. Im September 1942 deportierten die Nazis Fanny Pietrkowski vom Anhalter Bahnhof in das Ghetto Theresienstadt, dort wurde sie heute vor 81 Jahren ermordet. Laut Todesfallanzeige arbeitete sie als Krankenpflegerin. Auf der Landhausstraße 44 in Wilmersdorf erinnert ein Stolperstein an Fanny Pietrkowski. |
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| | | Ein von der EU gecharterter Sonderzug mit hunderten EU-Parlamentariern ist am Montag nach dem Start in Brüssel falsch abgebogen und statt nach Straßburg nach Disneyland gefahren. (Genau genommen war es Marne-la-Vallée/Chessy, aber das ist direkt nebenan.) Schade, dass die Abgeordneten in Berlin nicht gesammelt mit dem Regio anreisen. Sonst könnten sie immerhin in Karls Erdbeerhof, dem Saurierpark bei Oranienburg oder in einem der Spargelparadiese rund um Beelitz stranden oder, mit ganz viel Glück, im Tropical Island. |
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| | | Auf der richtigen Spur für diesen CP waren Thomas Lippold (Recherche), Sophie Rosenfeld (Stadtleben) und Kathrin Maurer (Frühproduktion). Morgen früh grüßt Se hier Robert Ide. Machen Sie’s gut! |
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