| 12. Juli 2023 Berlin kompakt 12/2023 ist online Liebe Leserinnen und Leser, Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit uns das gelingt, setzen wir voll auf erneuerbare Energien. Mehr als ein Drittel des gesamten Energiebedarfs in Deutschland wird zum Heizen der Gebäude und zur Versorgung mit Warmwasser verbraucht. Nur mit einer Wärmewende kann Deutschland seine Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen senken. Mit der geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes machen wir uns auf den Weg, in den nächsten 20 Jahren die Wärmeversorgung in Deutschland klimafreundlich umzustellen. In intensiven parlamentarischen Beratungen haben die Ampelfraktionen den ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung grundlegend überarbeitet. Als Sozialdemokrat:innen haben wir in den Verhandlungen besonderen Wert daraufgelegt, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und den Umstieg auf klimaschonende Heizungen in der Breite der Gesellschaft massiv zu fördern. Denn nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Im Ergebnis liegt nun ein guter und beschlussreifer Gesetzentwurf vor. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verschiebung der ursprünglich für diese Woche vorgesehenen Abstimmung im Deutschen Bundestag respektieren wir. Deshalb werden wir das Vorhaben in der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September im Parlament beschließen. Das Gezerre um das Gesetz sollte allerdings allen Beteiligten auch Mahnung sein, dass mit allzu laut ausgetragenen öffentlichen Meinungsverschiedenheiten kein Staat zu machen ist. Vernunft und Konzentration sind Grundlage für gutes und erfolgreiches Regieren. Dass es auch anders gehen kann, haben wir mit der Verabschiedung eines neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes bewiesen. Nach jahrzehntelanger Blockade durch die Union hat die Koalition in dieser Frage einen Paradigmenwechsel geschafft und gezeigt, dass sie ihrem Anspruch als Fortschrittskoalition gerecht wird. Wie in vielen anderen Initiativen und Gesetzen auch. Die Liste dessen, was wir bereits erreicht und verabschiedet haben, ist lang. Wir machen Politik für die Menschen in diesem Land. Den großen Herausforderungen unserer Zeit – Klimakrise, Krieg in Europa und hohe Energiepreise – hat sich die Ampel in den vergangenen Monaten erfolgreich gestellt. Wir haben Maßnahmen beschlossen, um die Folgen des Krieges abzufedern, den Klimaschutz voranzutreiben und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Dabei unterstützen wir Kinder und Familien, Beschäftigte, Rentner:innen und Unternehmen gleichermaßen. Weiter unten in diesem Newsletter möchte ich mit Ihnen noch einmal auf das blicken, was wir in diesem Jahr auf den Weg gebracht haben. Liebe Leserinnen und Leser, lassen Sie sich von der augenblicklichen Stimmung im Land nicht verunsichern. Es sind Momentaufnahmen zur Mitte der Legislaturperiode. Momentaufnahmen, bei der die einen in den Medien hoch-, die anderen heruntergeschrieben werden. Wir werden so konsequent bei der Arbeit bleiben, wie in den vergangenen zwei Jahren. Nicht Umfragen sind entscheidend. Messlatte für unsere Arbeit sollte sein, dass wir keine Anstrengung unterlassen, um den Menschen in einer schwierigen Welt Unterstützung zu vermitteln. Wenn wir diesem Anspruch gerecht werden, wird sich das am Ende auszahlen. Geschrei, Populismus und offener Faschismus sind keine Alternative zu ernsthafter demokratischer und parlamentarischer Arbeit. Sie werden auf Dauer keinen Erfolg haben, wenn wir uns beherzt entgegenstellen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen erholsamen Sommer mit Zeit für sich und Ihre Lieben! Ich melde mich in der kommenden Woche noch einmal bei Ihnen mit einem Blick auf das, was ich in den vergangenen Wochen in Berlin und im Wahlkreis erlebt habe. Bis dahin eine gute Zeit! Ihre Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen meines Newsletters und freue mich über Anregungen und Feedback! Ihre Sabine Dittmar. hier zum lesen oder Download: Berlin kompakt 2023 12 SPD-Bundestagsfraktion : Lage der Fraktion | der Podcast |