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| Wochenende Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Samstag, 30.10.2021 | Herbstlich heiter bis wolkig bei max. 17 °C. | ||
| + BER braucht „schnell Geld“ + Wahlpannen nehmen kein Ende + Die Coronazahlen steigen weiter + |
| von Lorenz Maroldt |
| Guten Morgen, der BER ist oft als „Monster“ beschrieben worden, aber das ist Quatsch - eigentlich ist er so menschlich, wie ein Flughafen nur sein kann: Er wurde mit der Zeit nicht nur „fertiger und fertiger“ (Mehdorn), sondern ist auch älter, als er aussieht (mit den entsprechenden Macken). Und noch etwas haben viele von uns mit dem BER gemein: „Wir brauchen schnell Geld, wir brauchen Cash“ – das sagt jedenfalls die neuen Chefin Aletta von Massenbach im Interview mit unserem Flughafenexperten Thorsten Metzner (hier zu lesen/Abo). Ein (im Wortsinn) anhaltendes Ärgernis am BER sind die so genannten Laufbänder im Terminal – die stehen nämlich, und wer läuft, sind die Passagiere. Bisher hieß es, die Bänder sind eben in Jahre gekommen, nie benutzt wegen der Nichteröffnung bis 2020, ebenfalls so eine menschliche Sache: Wer zehn Jahr geschlafen hat, springt ja auch nicht gleich auf und rennt los. Aber ganz so ist es nicht - die Geschichte der Laufbänder reiht sich nachträglich ein in die Legende der BER-Pannenklassiker, wie die neue Chefin erklärt: „Die sind ungefähr 2010 eingebaut worden, und zwar nicht ordnungsgemäß, sondern ein bisschen schief, so dass sie sich verhakt haben, immer weiter verhaken, vereinfacht erklärt. Das lässt sich nicht einfach mit Ersatzteilen lösen. Es ist massiv, was gemacht werden muss, mitten im Terminal mit Publikumsverkehr.“ Und drei Probleme gilt es dabei laut Massenbach noch zu lösen: Erstens, ob sie saniert werden können oder ausgetauscht werden müssen. Zweitens, was das angesichts der Bauengpässe überall für das Timing bedeutet. Drittens, wie beim Schweißen sichergestellt werden kann, „dass nicht gleich noch die Brandmeldeanlage verrücktspielt“ – und die hatte ja schon Alarm geschlagen, als zum ersten Mal die Sonne aufging über dem eröffneten BER. Übrigens: Die Flughafengesellschaft sucht für den BER gerade einen „Leiter (m/w/d) Einkauf Bau- und Planungsleistungen“ –vorsichtshalber Vollzeit und, natürlich: auch unbefristet. Das läuft also schon mal. | |||||
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| Wahl 1: Eine 16-jährige Berlinerin wird Teil der juristischen Aufarbeitung der Pannen vom 26.9. – in einer von ihr am Donnerstag dieser Woche unterzeichneten Eidesstattlichen Versicherung gibt sie an, in einem Wilmersdorfer Wahllokal (Katholische Kirche, Hildegardstraße) alle fünf Wahlscheine zum Ausfüllen in der Kabine erhalten zu haben, also auch die für das Abgeordnetenhaus und den Bundestag. Bei der Ausgabe der Stimmzettel sei ihre Wahlbenachrichtigung nicht kontrolliert worden. Nach der Wahl hatten viele unter 18-Jährige und EU-Bürger, die eigentlich nur an der BVV-Wahl hätten teilnehmen dürfen, gleiche Vorfälle auch aus anderen Wahllokalen berichtet. Wahl 2: Der Abgeordnete Marcel Luthe, der vorm Verfassungsgerichtshof gegen die Wahlen vorgeht, hat gestern einen weiteren Schriftsatz zu seinem Einspruch eingereicht. Darin belegt er 1) die Eilbedürftigkeit einer Entscheidung, dokumentiert 2) weitere gravierende Wahlfehler und begründet 3) mittels Excel-Tabellen die Mandatsrelevanz der Pannen anhand von Berechnungen knapper Wahlkreise. Luthe beziffert die Summe der Gruppen, die unberechtigt oder für die Dritte wählen konnten (z.B. Tote – nachweislich bekamen 2017 Verstorbene Wahlbenachrichtigungen zugeschickt) auf 450.000 - etwas mehr als ein Viertel aller gültigen Stimmen. Nach weiteren Berechnungen Luthes war es wegen der zu gering bemessenen Zahl von Wahlkabinen absehbar von vornherein unmöglich, allen Wählerinnen und Wählern bis 18 Uhr die Möglichkeit zur Stimmabgabe zu geben (Basis: Durchschnittlich 3 Minuten pro Wahlvorgang bei 6 Wahlmöglichkeiten). Wahl 3: Unberücksichtigt blieb bisher auch die Möglichkeit einer mehrfachen Stimmabgabe im Wahllokal durch Kopien von Briefwahlunterlagen – beim Einwurf in die Urnen wurden die einzelnen Zettel nicht gezählt, was ohne Verstoß gegen das Wahlgeheimnis auch gar nicht möglich gewesen wäre (und im Durcheinander schon gar nicht). In einzelnen Wahllokalen fertigen Wahlhelfer wegen Stimmzettelmangels selbst Kopien an. Wahl 4: Dem BA Pankow sind nach eigenen Angaben „keine gesicherten Fälle“ von Minderjährigen und EU-Bürgern bekannt, die an der AGH- oder Bundestagswahl teilnahmen – allerdings wurden in 89 der 215 Wahllokale des Bezirks „Auffälligkeiten“ festgestellt, u.a. Wahlwillige in dreistelliger Zahl, die an der Stimmabgabe gehindert wurden. Hier ein Beispiel aus dem Wahllokal 211: „17:30 Uhr keine Stimmzettel AGH Erst- und Zweitstimme, WV teilte dies Wartenden mit und überließ Ihnen die Entscheidung, ob eine Teilwahl gewünscht ist. 44 Wählende verzichteten auf die AGH Stimmen und 32 Wählende gingen.“ Schön auch die Anmerkung aus Wahllokal 817, wo es ab 17:15 Uhr keine Stimmzettel für die Bundestagswahl mehr gab: „19:12 Uhr: Wahlvorsteher verlässt wortlos das Wahllokal.“ (Q: DS 1132/VIII). Wahl 5: Beim Wettbewerb „Verwaltungspreis“ der Senatskanzlei hat das BA Tempelhof-Schöneberg in der Kategorie „Prozess- und Qualitätsmanagement“ den 2. Platz gewonnen – ausgezeichnet wurde ein „digitaler Prototyp für die Optimierung von Wahlbezirken“. | |||||
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| Auch der Corona-Chatbot vom Gesundheitsamt Mitte wurde beim Verwaltungswettbewerb der Senatskanzlei gewürdigt – er kam auf den 3. Platz in der Kategorie „Innovativer Service“ (das Corona-Infotelefon wurde dafür abgestellt). Wir haben den Chatbot gleich nochmal getestet: Checkpoint: „Freust Du Dich über Deinen Gewinn, Chatbot?“ Chatbot: „Muss ich in Quarantäne?“ Falls Sie auch eine Frage haben: Hier können Sie sie loswerden. Die Coronazahlen steigen unterdessen weiter (Inzidenz in Berlin: knapp 140).Aus den Bezirken kommen erste Alarmsignale, es liegen so viele Menschen auf Intensivstationen wie lange nicht – aber dem Senat fehlt eine Strategie. Sonja Wurtscheid und Robert Kiesel haben sich die Lage genauer angeschaut, ihren Bericht finden Sie hier (Abo). Besonders stark sind die Infektionen nach dem Ende der Herbstferien bei Kindern gestiegen. Über die Frage, ob Grundschüler wieder Maske tragen sollen, wird heftig diskutiert – auch bei uns in der Redaktion: Karin Christmann ist dafür, Saara von Alten dagegen – ihre Argumente finden Sie hier (Abo). Und was meinen Sie: Brauchen wir wieder strengere Regeln? Wir sind auf Ihre Meinung gespannt: | |||||
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