Bayerische Rechtsextreme an Angriffen auf Gegendemonstranten bei Mai-Demonstration in Halle beteiligt Bayreuth/München. Rechtsextremisten aus Bamberg, Nürnberg und Aschaffenburg haben an den rechten Demonstrationen am 1. Mai in Halle teilgenommen, gegen einen Rechtsextremisten aus Aschaffenburg wird wegen des Verdachts der Beteiligung am besonders schweren Landfriedensbruch sowie der gefährlichen Körperverletzung ermittelt. Dies erfuhr der oberfränkische Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage, die er der Bayerischen Staatsregierung gestellt hatte. „Wieder zeigt sich, dass es in der rechtsextremen Szene ein erhebliches Gewaltpotenzial gibt und sie mittlerweile auch nicht mehr davor zurückschreckt, Gewalt gegen Gegendemonstranten auszuüben, wie das in Halle geschehen ist“, sagt Rabenstein erschüttert. Besonders aufgefallen seien dabei Demonstranten, die einheitlich in T-Shirts mit der Aufschrift „Aryans“ auftraten. Laut der Staatsregierung handele es sich dabei um eine neue rechtsextremistische Kameradschaft, die unter anderem Personenbezüge in den Raum Aschaffenburg aufweise und bereits in der Vergangenheit bei einer rechtsextremen Feier in Bessenbach im unterfränkischen Landkreis Aschaffenburg strafrechtlich aufgefallen ist, da ein einige Meter großes Hakenkreuz aus Holz öffentlichkeitswirksam aufgestellt und abgebrannt werden sollte. Aber auch bayerische Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppierung „Antikapitalistisches Kollektiv“ (AKK) nahmen – unter anderem als Redner – an der Mai-Demonstration teil. „Bayerische Rechtsextreme vernetzen sich – nicht nur nach Thüringen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt, sondern auch nach Hessen. Diese Entwicklung ist nicht neu aber beunruhigend und macht deutlich, dass die Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes zwischen den Bundesländern weiter verstärkt werden muss“, erklärt Rabenstein. Lesen Sie dazu die Antwort des Innenministeriums (PDF, 263 kB). |