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| 13. April 2023 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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internationale Reisen von Ministerinnen und Ministern werden mit groÃem Vorlauf geplant. Daher hat Annalena Baerbocks heute beginnender Besuch in Peking nicht direkt etwas mit der neu entbrannten Diskussion darüber zu tun, wie es Europa künftig mit China und den USA halten soll, wie sich die EU in diesem geopolitischen Konflikt positionieren will. Aber all das macht den Besuch der deutschen AuÃenministerin noch wichtiger und heikler, als er ohnehin schon ist.
Entfacht hat diese Debatte der französische Präsident. Am Wochenende warnte Emmanuel Macron die Europäer davor, sich im Taiwan-Konflikt einfach auf die Seite der USA zu schlagen; vielmehr müssten sie zu einer dritten, eigenständigen Weltmacht werden. Die Bundesregierung lehnt es bislang ab, Macrons ÃuÃerungen zu bewerten. In Peking wird Baerbock an diesem Thema aber kaum vorbeikommen. Und sie steht dabei vor der Schwierigkeit, dass die Meinungen innerhalb der Bundesregierung weit auseinandergehen (SZ Plus).
Macrons ÃuÃerungen waren offenkundig eine wohl bedachte Provokation. Die Debatte darüber offenbart die Zerrissenheit Europas, wie Josef Kelnberger aus dem Brüsseler SZ-Büro analysiert. EU-Ratspräsident Charles Michel ist Macron beigesprungen, doch für viele Mitgliedsstaaten spricht er damit nicht.
Zugleich sei es in Teilen sehr selbstgerecht, sich über Macron zu empören, schreibt der Politikwissenschaftler und Historiker Joseph de Weck in einem lesenswerten Gastbeitrag (SZ Plus). Er zeigt, dass Macrons Politik vielschichtiger ist als seine jüngsten ÃuÃerungen und dass sein augenscheinlicher Alleingang auch darin begründet liegt, dass ihn die USA und Deutschland oft genug im Stich gelassen haben. Auch das muss im Kopf haben, wer Baerbocks Auftreten in China nun verfolgt.
Ich wünsche Ihnen einen guten Tag! | |
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Kassian Stroh | | Redakteur Express-Desk |
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 | | | | Die "Anti-China-Ministerin" Baerbock besucht Peking | | In chinesischen Staatsmedien gilt die BundesauÃenministerin als feindselige Hardlinerin, nun kommt sie zum Antrittsbesuch. China sei Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale, betont Baerbock. Was davon künftig ausschlaggebend werde, "liegt auch daran, welchen Weg China wählt". An einer wirtschaftlichen Entkopplung habe Deutschland kein Interesse. Man müsse aber die Risiken einseitiger Abhängigkeiten systematischer in den Blick nehmen und abbauen.
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| | Trump verklagt Ex-Anwalt Cohen auf mehr als eine halbe Milliarde Dollar | | Der ehemalige US-Präsident wirft seinem früheren Verteidiger vor, das Mandatsverhältnis verletzt und vertrauliche Informationen weitergegeben zu haben. Cohen ist ein wichtiger Zeuge im Prozess gegen Trump um Schweigegeld-Zahlungen an eine Pornodarstellerin. | | | | |
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| | Beziehungen zwischen Ungarn und USA wegen russischem Gas am Tiefpunkt | | Das Verhältnis zwischen beiden Ländern ist schwer belastet. In diplomatischen Kreisen in Budapest heiÃt es, die Stimmung gegenüber den USA sei regelrecht feindselig. Von Seiten der Vereinigten Staaten kommen gravierende politische Vorwürfe wie Antisemitismus, Antiamerikanismus und die Anbiederung an Russland und China. Während Budapest weiter auf russisches Gas setzt, setzt Washington mehrere Ungarn auf Sanktionslisten. | | | |
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| | In Nordspanien herrscht seit 32 Monaten Dürre | | Einige Menschen beten, andere sehen die Verantwortung für den Wassermangel bei der Politik und in Barcelona, werden die vielen Touristen als Schuldige bezeichnet. Kataloniens Regionalpräsident Aragonès verspricht ein MaÃnahmenpaket, aber das verspricht er schon lange. Das Problem hat vor allem mit maroden Wassernetzen zu tun: 2022 versickerten 1,34 Milliarden Hektoliter irgendwo im Boden. | | | | |
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| | Champions League: Real Madrid auf Halbfinalkurs - auch Milan siegt | | Gegen den FC Chelsea spielen die Königlichen souverän und gewinnen verdient mit 2:0 - auch weil die Engländer nach einer Notbremse über eine halbe Stunde in Unterzahl agieren müssen. Im italienischen Duell geht der AC Mailand gegen die SSC Neapel etwas glücklich mit 1:0 als Sieger vom Platz. | | | | |
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