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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 14.09.2020 | Warm und sonnig bei max. 28°C. | ||
| + Pünktlich zur Sommerrückkehr schließt Berlin seine Freibäder + Villa im Grunewald für die Hälfte – wie der Mietendeckel Besserverdienern nutzt + Umsatz-Plus – Händler zufrieden mit autofreier Friedrichstraße + |
| von Felix Hackenbruch |
| Ein heißer Herbst steht auch dem Senat bevor, denn SPD und Grüne sind bereits im Wahlkampf-Modus. Die Sozialdemokraten haben die Grünen als Hauptgegner identifiziert – eine Analyse, die sich bei den gestrigen Kommunalwahlen in NRW bestätigte. Vor allem SPD-Fraktionschef Raed Saleh, so hört man aus Koalitionskreisen, provoziert den Bruch von Rot-Rot-Grün, indem die grünen Senatoren hart angegangen werden. „Es tobt ein Nervenkrieg“ und „Auge um Auge, Zahn um Zahn“, schreibt unser langjähriger Beobachter der Landespolitik, Ulrich Zawatka-Gerlach. Es gilt die adenauersche Steigerung: Feind, Todfeind, Koalitionspartner. Dabei kann sich die Koalition eigentlich keinen Streit erlauben. Ein Jahr vor der AGH-Wahl haben wir in den 190 Seiten dicken Koa-Vertrag geschaut und Zwischenbilanz gezogen. Fazit: mehr Baustellen als Zeit. Zwar wurden viele Vorhaben abgearbeitet, doch an den großen Problemlinien Berlins scheint sich wenig zu verändern. Es fehlen gut ausgebildete Lehrer, Fachpersonal für die Gesundheitsämter, eine digitale Infrastruktur in Verwaltung und Schulen. Der kommunale Wohnungsbau stockt gewaltig, die Umsetzung des Mobilitätsgesetzes auch. Tramverlängerungen verzögern sich ebenso wie die versprochenen Taktverdichtungen im ÖPNV und die E-Akte. Die komplette Analyse finden Sie hier. (Abo) | |||||
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| Als bislang größten Erfolg feiert R2G den Mietendeckel. Sozial und ausgewogen sollte der sein und Berlinern mit geringen und mittleren Einkommen helfen. So viel zur Theorie. Zur Praxis sagt Matthias Klussmann, Präsidiumsmitglied der Berliner Industrie- und Handelskammer: „Profiteure des Mietendeckels sind besser gestellte Mieter, die sich innerhalb des S-Bahn rings in Mitte, Charlottenburg, Prenzlauer Berg eine aufwändig modernisierte Altbauwohnung leisten wollten und konnten.“ Dass es solche Fälle gibt, hat unser Immobilien-Experte Ralf Schönball recherchiert (Abo). Darunter ist auch der Mieter einer Villa (Garten, Terrasse, 270 Qm Wohnfläche) im Grunewald. Dank des Mietendeckels zahlt er statt 5000 noch 2500 Euro monatlich. Beglückte Bourgeoisie. | |||||
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| Vor sechs Wochen stellte Hotelmanager Michael Zehden seinen Plan zur Rettung der Tourismus-Branche vor. Das Land sollte mit 700 Millionen Euro helfen, die die Hotels über eine Corona-Abgabe ihrer Gäste (drei Prozent auf alle Umsätze) zeitnah zurückbezahlen würden. Was ist seitdem passiert? „Ich habe das Gefühl, dass der Wille da ist, aber die Mühlen mahlen langsam“, sagt Zehden. Nachgefragt bei der Sprecherin von Michael Müller (SPD): „Der Regierende Bürgermeister freut sich über den interessanten Vorschlag, den Herr Zehden gemacht hat. Dieser muss allerdings von allen Akteuren getragen werden.“ Ein runder Tisch sei denkbar. Die Sprecherin von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) äußerte sich ebenfalls zurückhaltend. „Wir begrüßen Vorschläge aus der Branche. Hilfen aus öffentlicher Hand müssen den Gleichbehandlungsgrundsatz beachten.“ Bis zur Rettung müssen Berlins Hotels noch ein bisschen durchhalten. | |||||
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| Vor Umsatzverlusten hatte die CDU vor dem Beginn der Projektphase der autofreien Friedrichstraße gewarnt. Doch nach zwei Wochen zeigen sich die Händler in einer CP-Stichproben-Umfrage entspannt. „Weniger ist es jedenfalls nicht geworden“, sagte die Mitarbeiterin einer Schuhboutique. Stefanie Hoffmann, Geschäftsführerin des Café Einstein, das drei Filialen in der Friedrichstraße hat, empfindet die Flaniermeile persönlich „total entspannend.“ Auch finanziell lohne es sich: „Wir profitieren von den großen Terrassen“, sagt sie. Man habe ein Umsatz-Plus von 20 bis 30 Prozent. Und die CDU? Die fordert nun Geschwindigkeitskontrollen von Radfahrern in der Friedrichstraße. Ohne Flexibilität keine Oppositionsarbeit. | |||||
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