Aufschwung jetzt!

„Aufschwung jetzt!“, haben wir uns bei FOCUS vorgenommen – und 50 sehr kluge Köpfe aus der deutschen Wirtschaft um ein Stimmungsbild gebeten. Es wurde ein vielstimmiger Appell, die alte Wirtschaftswunder-Dynamik der immer noch drittgrößten Volkswirtschaft der Welt zu reanimieren. Zukunftszugewandt statt gestrig-larmoyant. Die opulente Titelgeschichte finden Sie ab Freitag im neuen FOCUS Magazin.

50 Köpfe, das bedeutet: Abermilliarden an Umsatz, Hunderttausende von Mitarbeitern und interessanterweise eine gemeinsame Überzeugung: „Deutschland kann Aufbruch“, formulierte es André Schwämmlein, Flix-Co-Gründer und -Chef. Natürlich lässt sich weiter räsonieren: über Bürokratie, Steuern und Energiepreise. Da ist noch viel zu tun, klar. Aber gemeinsam anpacken macht doch viel mehr Spaß, als den Marathon, der vor uns liegt, auf den ersten Metern schon wieder für gescheitert erklären zu wollen, oder?

Fünf Gründe machen einen Kurswechsel gerade jetzt vielleicht sogar leichter: In Feldern wie KI, Quantencomputing, Rüstung oder Biotech überholen sich die technologischen Revolutionen gerade gegenseitig. Wir müssen nur loslegen. Erstmals seit Langem verfügen wir auch über die finanziellen Möglichkeiten für einen großen Modernisierungswurf. Wir haben zudem ein neues Kabinett. Wir haben einen Kanzler, der auch für Europa Verantwortung übernehmen möchte. Und wir haben – ach ja – neue Probleme mit dem alten Partner USA.

Selbst darin sind Chancen versteckt, die das Ausland vor uns sah. So prophezeit Blackrock-Chef Larry Fink, der größte Vermögensverwalter der Welt, dass die Bundesrepublik besonders profitieren werde von der ökonomischen Unsicherheit, die Donald Trump schürt. Schon kommen die Investitionen zurück – und mit ihnen die gute Laune. Der ifo-Geschäftsklimaindex steigt wieder im Gleichklang mit dem Dax.

Noch am Dienstag traf ich in Berlin René Obermann, einst Telekom-, heute Aufsichtsratschef des europäischen Luftfahrtriesen Airbus. „Die Erkenntnis ist da, dass wir aufholen müssen“, sagte er mir. Auch das sei ja schon mal ein schmerzhafter Prozess gewesen nach Jahren in der Komfortzone. „Und neuerdings spüre ich auch Handlungswillen.“

Obermann müssen Sie sich als eher leisen Menschen vorstellen. Für seine Verhältnisse wurde er dann noch geradezu euphorisch: „Nun kann es losgehen. Weiß man ja: Auf Regen folgt Sonne.“ Na also: Es werde Licht!

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Im Gegenzug für das Fünf-Prozent-Versprechen erwarten die Alliierten nun, dass Trump künftig keinen Zweifel mehr daran lässt, dass die USA auch unter seiner Führung zur Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Vertrags stehen. Auf dem Hinflug zum Gipfel hatte Donald Trump diese Vereinbarung in Frage gestellt. „Es gibt viele Definitionen von Artikel 5”, erklärte er auf Nachfrage einer Journalistin. Er sei aber entschlossen, den Nato-Verbündeten als deren Freund zu helfen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach in Den Haag von einem „historischen” Gipfel und betonte, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben nicht für Trump, sondern wegen der aktuellen Gefahrenlage erhöhe. „Russland bedroht nicht nur die Ukraine. Russland bedroht den gesamten Frieden, die gesamte politische Ordnung unseres Kontinents”, sagte er.

Donald Trump drohte bei seiner Pressekonferenz nach Abschluss des Gipfels Spanien mit höheren Zöllen. Regierungschef Pedro Sánchez hatte sich lange gegen höhere Verteidigungsausgaben gewehrt. Am Ende stimmte indes auch er der Abschlusserklärung zu.

Die größte dieser Gruppen ist nach Angaben aus Sicherheitskreisen „Jung und Stark“ mit einer Anhängerzahl im mittleren dreistelligen Bereich. Schätzungsweise mehr als hundert Menschen fühlen sich der Gruppe „Deutsche Jugend Voran“ zugehörig. Zu den zahlenmäßig relevanten Vereinigungen zählt auch „Der Störtrupp“. Die Gruppe „Letzte Verteidigungswelle“ hatte kürzlich für Schlagzeilen gesorgt, als acht ihrer mutmaßlichen Mitglieder in Untersuchungshaft kamen. „Die Jugendgruppierungen sind bundesweit vernetzt und setzen sich aus verschiedenen regionalen Ablegern zusammen“, sagte ein BKA-Sprecher.

Plattformen wie Tiktok, Instagram und YouTube würden genutzt, um neue Mitglieder zu rekrutieren und für Aktionen zu mobilisieren – vor allem für Gegendemonstrationen zu Christopher-Street-Day-Veranstaltungen und für Aktionen, die „Demos gegen rechts“ attackieren.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hatten am Dienstag eingeräumt, dass zum 1. Januar zunächst nur die Industrie sowie die Land- und Forstwirtschaft entlastet werden sollten. „Hier trifft dann sozusagen der Koalitionsvertrag auf finanzielle Möglichkeiten und Wirklichkeit“, so Reiche.

Die Senkung der Stromsteuer für alle Firmen und auch die privaten Haushalte war eines der zentralen Vorhaben der Koalition zur Dämpfung der Energiekosten. Die Ampel hatte die Stromsteuer für produzierende Unternehmen zum 1. Januar 2024 auf den europarechtlich zulässigen Mindestsatz von 0,05 Cent je Kilowattstunde gesenkt. Laut Koalitionsvertrag von Union und SPD sollte die Entlastung künftig für alle Betriebe gelten. Zudem sollte die Stromsteuer für private Haushalte von derzeit 2,05 Cent gesenkt werden. (utz)

Mit Blick auf Kritik des Bundesrechnungshofs sagte Reiche, dies sei eine Mahnung, dass der Staat nicht der bessere Unternehmer sei. Die Behörde wirft Habeck vor, viel zu leichtfertig Steuergeld an Northvolt vergeben und wirtschaftlichen Risiken unterschätzt zu haben.

Northvolt hatte im März in Schweden Insolvenz angemeldet. Ungeklärt ist, wie es mit der im Bau befindlichen Fabrik bei Heide in Schleswig-Holstein weitergeht. Northvolt hat für den geplanten Fabrikbau rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten. Bund und Land übernahmen die Wandelanleihe jeweils zur Hälfte. Hinzu kamen 20 Millionen Euro für Zinsen und Verfahrenskosten. Außerdem genehmigte die EU-Kommission Anfang 2024 direkte Fördermittel von Bund und Land in Höhe von rund 700 Millionen Euro (137 Millionen Euro vom Land, 564 vom Bund). Dieses Geld wurde bislang aber nicht ausgezahlt.

Radikal verändern wird die Künstliche Intelligenz (KI) den Unterricht vorerst nicht. Die Schüler benötigen für den Zugriff einen QR-Code, den sie jeweils von der Lehrkraft erhalten. Außerdem kann die Lehrkraft eigenes Unterrichtsmaterial hochladen. Ansonsten wird „Telli“ eher den Lehrerinnen und Lehrern als KI-Assistent dienen, zur Organisation und für Routinearbeiten wie Elternbriefe. Obwohl die Sprach-KI auf zahlreiche „Large Language Models“ (LLMs) zugreifen kann, gehen von ihr keine Daten und Eingaben in die USA. Alles finde in einem „geschützten Rahmen“ statt, sagte Aulepp.

Eine gestern unabhängig davon veröffentlichte Umfrage der Robert Bosch Stiftung zeigt allerdings ein großes Maß an Befangenheit in der Lehrerschaft im Umgang mit KI. 62 Prozent der 1540 Befragten fühlen sich unsicher – etwa mit ChatGPT. Ein Drittel hat KI-Werkzeuge im vergangenen Jahr gar nicht genutzt. Als größte Probleme sehen die Lehrkräfte den drohenden Verlust der sozialen und kommunikativen Fähigkeiten ihrer Schüler sowie des kritischen Denkens. Als größte Chance gilt die Möglichkeit individueller Unterstützung des Lernens. Noch mehr Sorgen als KI macht den Lehrkräften der Umfrage zufolge allerdings das Verhalten ihrer Schüler. (kmm)

„Wir Verlage verstehen uns als Bastion der verlässlichen Information in der Flut der Unwahrheiten.“ Das sagte Philipp Welte, Vorstandsvorsitzender des Medienverbands der freien Presse (MVFP) sowie Burda-Topmanager (also auch zuständig für unser Briefing), zur Eröffnung des Medienforums gestern in Berlin. Und Welte ging noch einen Schritt weiter, als er die Politik adressierte: „Was tut ihr, um die in der Verfassung verankerte Institution der freien Presse zu beschützen?“

Kanzleramtsminister Thorsten Frei versicherte, die Bundesregierung wolle „die Rahmenbedingungen so gestalten, dass unabhängige Medien auch wirtschaftlich überlebensfähig bleiben“. Nur wie? Immerhin gibt es inzwischen die Idee, Plattform-Monopole wie Google und Meta durch eine zehnprozentige Abgabe stärker in die Pflicht zu nehmen. Dieses Geld müsse dorthin, wo der Schaden angerichtet wird – in den Journalismus, so Welte. Die Einnahmen könnten auch zur Gegenfinanzierung einer Senkung der Umsatzsteuer für klassische Medien eingesetzt werden.

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Ich wünsche Ihnen einen gut informierten Donnerstag!

Herzlichst