| +Standesämter machen schlapp+BER-Bericht noch nicht fertig+Macron beehrt Merkel+ | | |
| | | | Dienstag, 16.5.2017 | Wolkiger als gestern, aber die Sonne zeigt sich regelmäßig bei 20°C.
Guten Morgen,
| | | mit einem Zitat von Hermann Hesse konterte Angela Merkel gestern den Hype um ihren französischen Staatsbesucher Emmanuel Macron: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, sprach sie und fügte hinzu: Der Zauber hält aber nur an, wenn auch Resultate folgen. Passt das nicht auch sehr schön auf ihren Kanzleramtskonkurrenten Martin Schulz, den manche schon übers Wasser laufen sahen? Mehr Glaubensgeschichten gibt’s weiter unten und einen Kommentar zu Schwarz-Gelb nach dem Schleudergang in der Wiederaufbereitungsanlage um kurz nach acht bei Radioeins, aber wir machen hier jetzt erst mal weiter…
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| … mit den Meldungen aus Berlin: | | | | | | Was den BER betrifft, bleibt die Politik im Blindflug: Der Hauptausschuss wollte von der Finanzverwaltung endlich den „Schlussbericht zur Auswirkungseinschätzung hinsichtlich der Problematik Sprinkleranlage und Türenfunktion“ sehen, doch die musste passen, ihre Begründung in einem als „Vertraulich“ gekennzeichneten Schreiben: Die Flughafengesellschaft hat noch immer keine „abschließenden Einschätzung“ vorgelegt. An zu schwachen Sprinklern und unkontrollierbaren Türen (essenziell für den Brandschutz) war vor bald einem halben Jahr die angepeilte Eröffnung 2017 gescheitert - damals hieß es: eine Sache weniger Wochen. Dagegen zeigt auch der aktuelle BER-Fortschrittsbericht in dieser Hinsicht Stillstand (CP von gestern). Angesichts der zeitlichen Orientierungslosigkeit ergaben sich die Parlamentarier jetzt dem BER-typischen fatalistischen Realismus: Sie gewährten Fristverlängerung - „ohne konkreten Termin“.
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| | | | Das Herz der SPD Steglitz-Zehlendorf schlägt im Takt eines altehrwürdigen Schiffsdiesels und pumpt Flusswasser durch die Adern der Genossen - per Antrag an den Parteitag erwartet der Kreisverband, dass „dem erfahrbaren maritimen Erbe wieder eine Zukunft eingeräumt wird“ und fordert die sozialdemokratischen Mitglieder in Regierung und Parlament auf, „die Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe mit der Zielstellung des Erhalts der bestehenden Traditionsschiffflotte und Berücksichtigung des ehrenamtlichen Betriebs dieser Schiffe unter Einbeziehung der Dachverbände und nun Orientierung auf die Neuregelung in der Europäischen Union zu überarbeiten.“ Ein Satz wie ein Schleppverband - durch die Mühlendammschleuse kommt der so zwar nicht, der CP wünscht dennoch gute Fahrt durch die Stürme der Bürokratie.
| | | | | | Die Bürgerämter funktionieren wieder einigermaßen, dafür machen jetzt die Kfz-Zulassungsstellen und die Standesämter schlapp. In Mitte warten Eltern wochenlang auf eine Geburtsurkunde, und jetzt droht Stadträtin Sandra Obermeyer auch noch damit, Termine demnächst nur noch online anzubieten. Das erinnert allerdings fatal an den IT-Ausfall im Standesamt Mitte Ende vergangenen Jahres und die dazugehörende, verschwurbelte Erklärung der Fachabteilung: „Die Störung trat auf, da das Wartungsfenster für das Softwareupdate auch genutzt wurde, um das komplette Register aller Standesämter (Personenstandsdaten aller Berliner/innen) zu kopieren und vom Hauptregister im HSDC in das Sicherungsregister ins SDC zu überspielen. Das wurde notwendig, da ein bereits früher aufgetretener Fehler der Software BePersReg defekte Datenbestände im Sicherungsregister zur Folge hatte. Dieser Vorgang dauerte unerwartet lange.“ (Q: Anfrage DS 0015/V der Piraten Mitte) CP-Anmerkung (aus Erfahrung): Ein aufmerksamer Korrektor hätte „unerwartet“ gestrichen.
| | | | | | Robert Rauh, 2013 zum „Lehrer des Jahres“ gewählt, fordert ein eigenständiges Schulfach „Politik“ - in Berlin wird dieses elementare Wissen in der Mittelstufe mit Geschichte vermengt (und oft von ihr verdrängt). Die Folge: Erschreckende Mängel und Anfälligkeit für populistische Parolen - viele Jugendliche können einer Studie zufolge nicht einmal den Unterschied zwischen Demokratur und Diktatie erklären. An Interesse mangelt es dagegen nicht, hat Rauh festgestellt: In der WhatsApp-Gruppe seines Geschichtsunterrichts votierten 100 % für eine Besprechung der US-Wahl (Q: Tagesspiegel). Die Einführung des Fachs Politik fordert auch eine Schülerinitiative - und das schon seit sieben Jahren. Aber auch der rot-rot-grüne Senat hat hier keine Eile - im Koalitionsvertrag heißt es lapidar: Mit dem Landesschüler*innenausschuss und weiteren Vertretungen von Schüler*innen, Pädagogen*innen und Eltern wird ein konstruktiver Dialog geführt, wie die politische Bildung, auch über die Einführung eines Faches Politik, verstärkt werden kann.“ Wann es soweit ist, steht dort nicht.
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| Kurzstrecke | | | | | | Bühne frei für Chris Dercon: Der neue Volksbühnen-Intendant stellt heute endlich seine Theaterpläne vor. Ob das ikonographische Rad am Rosa-Luxemburg-Platz stehen bleibt oder von Dercons Vorgänger Frank Castorff nach Frankreich entführt und dort begraben wird, ist allerdings noch ungeklärt - die Verantwortlichen sind allerdings schon mal ratlos. Nachtrag zur Meldung „Kartoffel“ (CP von gestern) - Mail vom 2. Vorsitzenden der Kleingartenanlage Weißensee Alfred Breitkopf: „Bei uns sind mehrere Ausländer. Ich habe sofort beim Bezirksverband nachgefragt. Die Befragung nach deutsch oder nicht dient statistischen Zwecken. Bei uns werden keine Ausländer ausgegrenzt.“ Der Bezirksverband behauptet allerdings auch, die Kategorien im Bewerberbogen („deutsch“, „nicht deutsch“, „bikulturell“) habe die Senatsverwaltung vorgegeben. Das wird dort allerdings baumhart dementiert. Fest steht jedenfalls, dass die Kulturen in den Kleingärten streng geregelt sind. Im Musterpachtvertrag § 18 Abs. 23 heißt es bspw: „In jedem Fall ist mindestens 1/3 der Fläche des Kleingartens für den Obst- und Gemüseanbau, davon mindestens 50 % durch Bestfläche, zu nutzen.“ Auch ist „auf die Kulturen der Nachbarn Rücksicht zu nehmen“ - unzulässig sind deshalb „Waldbäume, Rotbuche, Linde, Platane, Rosskastanie, Stieleiche, Pappel, Weißbirke, Nadelbäume, Walnussbaum und Trauerweide“ (§18, Abs. 6). Dagegen ist „deutsch“, „nicht deutsch“ und „bikulturell“ ja gerade zu fahrlässig grobschlächtig. | | | | | | - ANZEIGE - | |
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| | | | Da ich gestern kurz in Köln war, hier ein Beispiel für erfolgreiche Wahlkampfführung: Während „Die Partei“ in NRW insgesamt gerade mal auf 0,6 % kam, schaffte deren Kandidat Dr. Mark Benecke im Plz-Bezirk 50999 locker das Doppelte. Seine zentrale Forderung: „Reinigung der Straßen mit 4711“. Riecht schwer nach rheinischem Konjunkturprogramm. Wir kommen zu unserer kleinen Bibelkunde: „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“, heißt es bei Matthäus 7,16. Der Senat ist allerdings Agnostiker und hat deshalb am siebten Tage das „Berliner Neutralitätsgesetz“ erschaffen - nun werden im Öffentlichen Dienst Moslems an Kopftüchern und Christen an Kreuzen erkannt, und dann gilt wiederum doch Matthäus: „Auch sollt ihr euch nicht Lehrer nennen lassen“ - denn solche haben an der Berliner Schule nichts verloren (außer ihren Job). Doch jetzt hat eine trickreiche Lehrerin, die ihr Kreuz ablegen musste, im Unterricht ein christliches Fischsymbol getragen. Skandal! Statt der Bibel zitieren wir hier deshalb ausnahmsweise mal die „Berliner Zeitung“, die das schön aufgeschrieben hat: „Die Schulaufsicht ist alarmiert: ‚Wenn es ein religiöses Symbol ist, muss es abgenommen werden‘, heißt es dort.“ Wenn es aber doch nur ein Fisch ist, ist die Sache gegessen. | | | | | | - ANZEIGE - | |
| Einladung: ZEIT DOCTOR Sprechstunde „Der informierte Patient“ Über die Informationsfindung sowie das Mitspracherecht von Patienten diskutieren Experten bei der ersten ZEIT DOCTOR Sprechstunde am 17. Mai um 19.00 Uhr in Berlin. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Melden Sie sich gerne an unter: www.zeit.de/zeitdoctorsprechstunde
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| | | | Die Flughafengesellschaft (die den BER nicht fertig bekommt) hat jetzt die verpeilte Air-Berlin-Kofferträgerfirma Aeroground abgemahnt - auch am Montag mussten Passagiere wegen des Durcheinanders wieder warten. Die Morgenpost hat nachgerechnet und stellt fest: In der vergangenen Woche waren die Air-Berlin-Flüge in Tegel insgesamt 265 Stunden verspätet. Gestern legte die Air-Berlin-Unzuverlässigkeit dann auch noch den Innenausschuss lahm: Die Abgeordneten hatten zur Aufklärung der Affäre um den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri den Bundesanwalt Thomas Beck vorgeladen - doch dessen Maschine hob gar nicht erst ab. Sonderermittler Bruno Jost erschien zwar, wusste aber nichts zu sagen - außer, dass die Staatsanwaltschaft ihm nicht alle Akten rausrückt. Aber vielleicht hängen die ja noch in einem vergessenen Koffer auf dem Flughafen Tegel ab.
BER count up Tage seit Nichteröffnung: 1809 | | | | |
| | „Einen hundertprozentigen Schutz vor Malware und Spionage bietet nur eine Mobilfunkverbindung in Brandenburg.“ @katjaberlin preist die Vorzüge mangelhafter Netzabdeckung. | |
| | @tuersche „In der U-Bahn reden zwei 10-jährige Red Bull trinkend darüber, dass Weiber eben doch alle fremdgehen. Vermutlich frisch geschieden.“ | |
| Verkehr Fahrbahnen werden neuerdings nicht mehr gesperrt, sondern „eingeschränkt“, zum Beispiel in Moabit auf der Putlitzbrücke, beidseitig, zwischen 7 und 15 Uhr. Einspurig wird ab heute die Straße Alt Mahlsdorf stadteinwärts an der Kreuzung Pilgramer Straße/ Landsberger (bis Ende Juni, jeweils Mo-Fr 9.30-16 Uhr) sowie die Möllendorffstraße (Fennpfuhl) zwischen Storkower Straße und Herzbergstraße (bis vsl. 24. Mai). Ab 21 Uhr ist der Tunnel Britz (A100) Richtung Schönefeld gesperrt (bis 5 Uhr). | | | Demonstration Vom Pariser Platz aus laufen ca. 1000 Schüler und Schülerinnen der Friedensburg-Oberschule (Charlottenburg) am Vormittag Richtung City West und zurück. „Für Europa und ihre Träume“, schreibt uns eine Lehrerin. Ihre Botschaft: „Europa, wir halten zusammen!“ (10-12 Uhr). „Mit Pauken und Trompeten“ gehen am Abend ca. 30 Naturfreunde vor dem Estrel Hotel in der Sonnenallee "gegen die Atomlobby" vor (17-18.30 Uhr). | | | Zu Gast im Abgeordnetenhaus ist der Regierungschef von Buenos Aires, Horacio Rodriguez Larreta. Er kommt mit einer Delegation bestehend aus der ersten Vizepräsidentin des Stadtparlaments von Buenos Aires, Carmen Polledo, sowie den Abgeordneten Francisco Quintana (Vorsitzender der Fraktion "Unión PRO"), Paula Oliveto Lago (Vorsitzende der Fraktion "Coalición Civica") und dem Abgeordneten Maximiliano Ferraro. | | | Universität An der HU erklärt Jens Ohlig von Wikidata den Aufbau der Wissensdatenbank und die Arbeit der Freiwilligen-Community. 18 Uhr in der Dorotheenstraße 26 (Raum 123), Eintritt frei. | | | Gericht Nach einem Messerangriff gegen eine Schauspielerin vor dem Deutschen Theater muss sich ein 29-Jähriger wegen versuchten Mordes verantworten. Er soll die junge Künstlerin durch mehrere Schnitte verletzt haben, weil sie seine monatelangen Annäherungsversuche abgeblockt habe (9 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 217). | | |
| | | | Essen in der neu eröffneten Vegan Snackbar in Charlottenburg erinnert auf den ersten Blick an das erst gehypte und dann plötzlich klandestin geschlossene Dandy Diner in Neukölln - die minimalistische Einrichtung, das Schwarzlicht, auch die Schlange zur Eröffnung. Aber anders als der mit Technomusik durchwummerte Laden am Hermannplatz überzeugen die Burger- und Salatkreationen in der Schillerstraße 71 durch gute Produktqualität, wie die Kollegen von der „Welt“ versichern. Inhaber Attila Hildmann, bekannt als Kochbuchautor und TV-Koch, will „der Porsche“ unter den veganen Lebensmittelanbieter sein - da kostet der vegane Burger dann schnell 12 Euro. Die Welt-Kollegen empfehlen übrigens die Pasta mit Soja-Bolognese (10 Euro) und Fake-Parmesan. U-Bhf Bismarckstraße, Di-So 10-22 Uhr | | | | | | | | | Trinken in der rivabar ist seit Sonnabend Geschichte. Jean-Pierre Ebert hat nach neun Jahren im S-Bahnbogen am Hackeschen Markt genug von volatilen Workaholics. „Hier in Mitte ist das Publikum nicht so gewachsen wie in Schöneberg, das im eigenen Kiez ausgeht“, erklärt er im Interview mit Mixology. Die Bar ist schon leer getrunken, aber etliche Devotionalien können heute und morgen noch erstanden werden - von der Eismaschine bis zum Shaker wird alles verkauft. Einfach vorbeikommen zwischen 11-18 Uhr in der Dircksenstraße 142. | | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
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| | | | | | | Berlinbesuch Nicht nur die IGA selber grünt und blüht (jetzt endlich). Auch in den Kiezen wurde reichlich gegärtnert, um parallel zur Gartenschau die grünen Seiten Berlins zu zeigen (eine Karte finden Sie hier). Allein in Marzahn-Hellersdorf kann an 30 Standorten kostenfrei Stadtnatur erkundet werden. Rund um die Mehrower Allee finden Sie mitten im Plattenbaugebiet den Hochzeitspark und den Garten der Begegnung, der für die Zeit der IGA auch ein Café beherbergt. Am Freitag wird hier der Tag der Europäischen Nachbarschaft gefeiert - schon mal vormerken! S-Bhf Mehrower Allee (S7, 33 Minuten ab Hbf) | | | | | | | | | Geschenk für Asterix-Fans Dieter Hallervorden schauspielert nicht nur im Schlosspark Theater und bei den Wühlmäusen (21.-24. Mai), er übersetzt auch. Zum Beispiel Asterix. Ins Berlinische. Aus Die Trabantenstadt wird so Die Platte Jottweedee und Asterix und Cleopatra heißt dann Asterix und det Pyramidenluda. Und warum das Ganze? „Uff det die Balina endlich ma dit jallische Leben aus Urgrossvaters Zeitn zur Kenntnis nehm“. Na wenn dit ma keen Grund is. Erschienen bei Egmont (9,95 Euro) - wir verlosen ein Exemplar (bis 14 Uhr). Wer Mundart mag, sollte jetzt unbedingt weiterlesen. Es folgt nämlich eine: | | | | | | | | | Last-Minute-Lesung zur Berliner Schnauze Dichtn konnte der Balina vamutlich schon imma, zumindest aber seit 1830 - bis dahin zurück reicht die Gedichtsammlung Ick kieke, staune, wundre mir, die kürzlich im Verlag Die Andere Bibliothek erschienen ist und heute Abend in der Tucholsky Buchhandlung vorgestellt wird. Kleine Kostprobe: „Ich sitze da un esse Klops. Uff eemal klopp’s. Ich kieke, staune wundre mir, Uff eemal jeht se uff, de Tür. Nanu denk ick, ick denk nanu, Jetzt is se uff, erst war se zu? Un ick jeh raus und blicke, Un wer steht draußen? - Icke!“ 20 Uhr, Tucholskystraße 47 (Mitte, U-Bhf Oranienburger Tor), 6 Euro Eintritt | | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
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5 Tage Trüffel, Wein und Kultur genießen im Piemont
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Reisetermin: 21. bis 25. Oktober 2017
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| | | | | | | Noch hingehen „Laut, raumfüllend und unersättlich walzen sie alles nieder, was sich ihnen in den Weg stellt.“ Gemeint sind nicht die Kinderwagen in Prenzlauer Berg, sondern Diven in Friedrichshain. Noch eine Woche lang blicken sie übergroß aus fünf Schaufenster rund um den Boxhagener Platz - eine Ausstellung der Illustratorin Claudia Bernhardt, die den Kiez damit zum Divenhain macht. | | | | | | | | | Karten sichern Schauspielerin Corinna Harfouch beeindruckt derzeit am Deutschen Theater in Jean Racines Tragödie Phädra - „Anlass genug für einen Theaterbesuch“, schreibt Christine Wahl in ihrer Rezension im Tagesspiegel. Nächste Vorstellungen (mit jeweils noch wenigen freien Plätzen): 18./23./25. Mai, 6./10./27. Juni | | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| Berlins Ärzte für einen gesunden Stoffwechsel - Großer Diabetes-Schwerpunkt - Wechseljahre ohne Angst: Der Mangel an Sexualhormonen bei Männern und Frauen lässt sich gut ausgleichen - Tief einatmen: Wie man richtig Luft bekommt trotz Asthma und COPD + Großer Tabellenteil: Berlins meistempfohlene Krankenhäuser für die Behandlung von Diabetes bei Kindern und Jugendlichen, einer COPD und einer Schilddrüsenüberfunktion sowie die Extra-Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
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| | | | Geburtstag - Paul Carroll (31), Volleyballspieler bei den BR Volleys / Bjarki Már Elísson (27), Handballspieler bei den Berliner Füchsen / Dirk Enge (47) - "Checkpoint-Leser, Spieler der Dritten, Bester Papa von Krümel" (Grüße von Claudia) / Jasna Kohnert-Stavenhagen (49) - "Checkpoint-Leserin und geliebte Ehefrau" (Gruß von Ralf) / Klaus Mindrup (53), für die SPD im Bundestag / Marion A. Paszkowiak (55), Kanzleilöwin (Grüße von Bölli + Pasko) / Volker Perthes (59), Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) / Manfred Stolpe (81), SPD-Politiker, u.a. ehem. Ministerpräsident in Brandenburg (1990-2002)
Gestorben - Martin Barth, im Alter von 82 Jahren verstorben, ehem. stellv. Leiter der Nachrichtenredaktion des Tagesspiegels / Ernst-Ludwig „Elu“ Fischer, * 2. Juli 1930, Rechtsanwalt und Notar a.D. / Katharina Kück-Nothelfer, * 20. Juli 1948
Stolperstein - Mommsenstraße 47, Charlottenburg: Hier wurde vergangene Woche der 3000. Stolperstein im Bezirk verlegt. Im dortigen Haus wohnte Elfriede Alexander (Jg. 1875), die am 4. August 1942 nach Theresienstadt deportiert und in Treblinka ermordet wurde. Auch für ihren Mann Paul und ihre Tochter Elisabeth wurde zwei Stolpersteine verlegt. Drei weitere erinnern an Werner und Grete Nathan und ihren Sohn Max, die ebenfalls im Haus wohnten. | | | | |
| | | | | | | | Manche sind wichtig oder fleißig und manche nicht - 27 Abgeordnete vertreten die Wähler der Hauptstadt im Bundestag. Was haben Sie geleistet? Lesen die Bilanz von Sabine Beikler und Ulrich Zawatka-Gerlach heute in der Agenda-Beilage im Tagesspiegel, im E-Paper oder bei Blendle. | | | | |
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| Zum Schluss heute noch eine Original-Polizeimeldung aus Potsdam: „Am Sonnabend staunten Polizeibeamte der Inspektion nicht schlecht, als neben ihnen an einer Lichtzeichenanlage ein PKW Mercedes-Benz stoppte und der Beifahrer offensichtlich den ‚Hitlergruß‘ in Richtung der Polizisten zeigte. Wenig später zeigte er den Beamten ‚einen Vogel’ und ließ die Beleidigung ‚Penner‘ folgen. Aufgrund seines Verhaltens erfolgte eine Kontrolle der Insassen. Als Beifahrer konnte ein 66-jähriger Potsdamer ermittelt werden, welcher zu diesem Zeitpunkt leicht alkoholisiert war. Er räumte in der Befragung den o.g. Tatvorwurf ein. Zur Motivlage machte er jedoch keine Angaben. Die Ehefrau des Beschuldigten, welche als Fahrerin im PKW unterwegs war, wurde beauftragt den Ehemann sicher nach Hause zu bringen.“ | |
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