Liebe Frau Do,

wir stehen vor einem politisch spannenden Tag – und zur Abwechslung dreht sich nicht ausschließlich alles um die Pandemie. SPD, Grüne und FDP könnten heute ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Bereits gestern sickerte durch, dass der Kohle-Ausstieg wohl auf 2030 vorgezogen wird. Vieles andere ist noch unklar und auch beim Personal dürfte es Überraschungen geben. Meine Kollegen aus der Berliner Parlamentsredaktion berichten vom Last-Minute-Poker um Ministerämter und andere wichtige Posten. Bei RP ONLINE berichten wir heute im Liveblog. Kommen wir zu den weiteren Themen des Morgens!

Heute wichtig:

Corona in NRW: Die Landesregierung erhöht mit ihrer neuen Coronaschutzverordnung den Druck auf Ungeimpfte, die mit der 2G-Regel von wesentlichen Teilen des öffentlichen Lebens ausgeschlossen werden. Die Bußgelder bei Verstößen werden kräftig erhöht. Maximilian Plück fasst die wichtigsten Regeln zusammen.

Jens Spahn: Deutschland steht vor den schwersten Wochen dieser Pandemie. Der scheidende Gesundheitsminister hat mit Kerstin Münstermann und Tim Braune ausführlich über die Lage gesprochen. Teil-Lockdowns hält Jens Spahn für möglich, beim Thema Impfpflicht bleibt er skeptisch. Seinen Frust über Unwillige versteckt er nicht: „Diese Menschen würde ich am liebsten auf eine Intensivstation zerren und sie im Angesicht des Leids fragen: Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?“ 

Kleeblatt-Konzept: Der Druck auf die Intensivstationen nimmt immer weiter zu. Deshalb haben Bayern und vier weitere Bundesländer nun das sogenannte Kleeblatt-Konzept zur Verteilung von Intensivpatienten aktiviert. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie hier.

Meinung am Morgen:

Hendrik Wüst und Corona: Für Moritz Döbler sind die neuen Corona-Regeln in NRW auch eine politische Zäsur. Ministerpräsident Hendrik Wüst handelte zügig und setzte als Vorsitzender der MPK auch bundesweit wichtige Impulse. Was Wüst bei Corona bislang von seinem Vorgänger unterscheidet, schreibt unser Chefredakteur in seinem Leitartikel.

Von Zwang und Pflicht: Nicht nur in der Pandemie scheitern unsere Debatten oft daran, dass wir unsauber mit zentralen Begriffen umgehen, sei es aus Schludrigkeit oder mit Absicht. Warum es besonders jetzt wichtig ist, zwischen Impfpflicht und Impfzwang genau zu unterscheiden, beleuchtet Dorothee Krings in ihrer Analyse.

Debatte zur Unzeit: Ein grundsätzliches Problem mit der Debatte um die Impfpflicht hat Martin Kessler. Auf dem Höhepunkt der Pandemie brauche Deutschland Maßnahmen, die schneller wirken – eine strenge Maskenpflicht zum Beispiel. Weitere Vorschläge stellt er in seinem Kommentar vor.

So gesehen:

Im vergangenen Winter wollte ich schlau sein und habe mir das Aufziehen der Winterreifen gespart. Schließlich brauchte ich das Auto im Homeoffice seltener als üblich. Dann suchte uns Anfang des Jahres ein „Polarwirbelsplit“ (mein Lieblingswort 2021) mit Schnee und Eis heim und ich musste tagelang zu Fuß gehen. Vor einer Woche war ich dann brav in der Werkstatt. Es dürfte sich schon bald bezahlt machen. Freitagnacht sinkt die Schneefallgrenze und in Teilen von NRW könnte es weiß werden. Ich freue mich drauf, alles ist mir lieber als dieses nasse Grau der vergangenen Tage. Kommen Sie gut in den Tag, bis morgen!

Herzlich,

Ihr

Christian Sieben

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