Das Wichtigste des Tages, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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6. Juli 2023
SZ am Abend
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Guten Abend aus der SZ-Redaktion,

diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
Bundestag
Ampelkoalition verzichtet auf Sondersitzung zu Heizungsgesetz
SZPlus
Umstrittener Unkrautvernichter
EU-Lebensmittelbehörde stellt Glyphosat-Bewertung vor
Berlin
Gesetzliche Regelung zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
Saladin Salem
Redaktionsvolontär der SZ
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Was heute wichtig war
Ampelkoalition verzichtet auf Sondersitzung zu Heizungsgesetz
Die Bundesregierung verzichtet darauf, den Bundestag in der Sommerpause zu einer Sondersitzung einzuberufen. Stattdessen wollen SPD, Grüne und FDP erst für die nächste reguläre Sitzungswoche Anfang September beantragen, den Entwurf für das Heizungsgesetz für die zweite und dritte Lesung auf die Tagesordnung zu setzen.
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SZPlus
Mehr Zeit fürs Heizungsgesetz: Will Karlsruhe nun Zeitpläne für Gesetzgebungsverfahren vorgeben?
SZPlus
Meinung
Das Verfassungsgericht verlangt zu Recht, dass die Regierung gründlicher, also langsamer vorgeht
SZPlus
EU-Lebensmittelbehörde sieht "keine kritischen Problembereiche" bei Glyphosat
Die EU-Behörde sieht bezüglich der Auswirkungen von Glyphosat auf die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt "keine kritischen Problembereiche". Es gebe aber "einige Datenlücken". Eine dieser offenen Fragen ist die Bewertung des "ernährungsbedingten Risikos für Verbraucher". Die EU-Kommission will auf Basis der Bewertung einen Verordnungsentwurf ausarbeiten.
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Gesetzliche Regelung zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert
Am Donnerstag scheiterten zwei Entwürfe, die Sterbehilfe rechtssicher ermöglichen und legale Suizidassistenz zugleich aber auch an Bedingungen knüpfen sollten. Hintergrund war ein wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2020, das ein bestehendes Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe im Strafgesetzbuch gekippt hatte.
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SZPlus
Nach Morden in Hanau endet am Freitag die Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss
Der fertige Abschlussbericht wird nicht vor der hessischen Landtagswahl im Oktober erscheinen. Aus der Opposition heißt es, so solle "die Kette des Versagens der schwarz-grünen Innenpolitik" aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Viele Angehörige sind enttäuscht davon, wie die hessische Politik mit dem Attentat umgegangen ist.
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Kinderhilfswerk: Deutsche würden im Kampf gegen Kinderarmut mehr Steuern akzeptieren
Einer Umfrage des Kinderhilfswerks zufolge finden zwei Drittel der Bürger, dass Staat und Gesellschaft nicht genug gegen Kinderarmut unternehmen. Die Organisation fordert zudem die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.
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Kindergrundsicherung
Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Nahles, mahnt zur Eile bei Erarbeitung von Gesetzentwurf
Erstmals steht ein Malaria-Impfstoff vor einer breiten Anwendung
Das Präparat mit dem Namen RTS,S oder auch Mosquirix soll in Kürze in zwölf Ländern Afrikas eingesetzt werden. Insgesamt 18 Millionen Dosen sind bis 2025 zugesagt. Längerfristig werden nach WHO-Angaben 80 bis 100 Millionen Dosen pro Jahr benötigt.
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Weitere wichtige Themen des Tages:
Nordrhein-Westfalen
Sieben Männer wegen Terrorverdachts festgenommen
Europäischer Gerichtshof
Das Begehen einer Straftat allein reicht nicht aus, um Asylberechtigten ihren Status abzuerkennen
SZPlus
Frauenrechtsverein Terre des Femmes in Zerreißprobe wegen Transgender-Fragen und Identitätspolitik
Linksverkehr
Autos von Tesla gibt es künftig nur noch mit dem Lenkrad auf der linken Seite
Krieg in der Ukraine
SZPlus
Besteht am AKW Saporischschja die reale Gefahr einer Katastrophe?
Die Reaktorblöcke von Saporischschja sind seit September 2022 vorsorglich abgeschaltet. Nur ein letzter Block läuft laut Angaben der IAEA weiterhin in der Warmabschaltung. Deswegen wäre eine mögliche Strahlenbelastung viel geringer als im Fall von Tschernobyl, wo der Unfall im laufenden Betrieb passierte.
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SZPlus
Anwalt und Soldat Masi Nayyem setzt sich für die Rechte von ukrainischen Veteranen ein
Laut Innenministerium sterben fünf Menschen bei Raketenangriff auf Lwiw
Mindestens 32 Menschen seien verletzt worden, teilt das Ministerium bei Telegram mit. Eine Such- und Rettungsaktion sei im Gang. Russland habe vom Schwarzen Meer aus zehn Marschflugkörper vom Typ Kalibr abgefeuert, teilt die ukrainische Luftwaffe mit. Sieben von ihnen habe man abfangen können.
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SZPlus
Wo ist der Wagner-Chef?
Laut belarussischem Machthaber Lukaschenko befindet sich Prigoschin nicht mehr in Belarus
SZPlus
Wo die Front verläuft – Tag 498
Alles Wichtige zum Krieg in der Ukraine
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SZPlus
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Heinos Erbe
Mit 84 Jahren ist sich Heino nun sicher:
Er will seinen gesamten musikalischen Nachlass einem Menschen vermachen, der erst vor Kurzem in sein Leben trat. Warum?
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